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Heiko Maas in Israel: Verantwortung für Israel im Zentrum deutscher Außenpolitik

Heiko Maas in Israel: Verantwortung für Israel im Zentrum deutscher Außenpolitik
Heiko Maas, Warschau, Polen, 16. März 2018.
Wegen Auschwitz sei er in die Politik gegangen, erklärte Heiko Maas. In Israel will er die deutsch-israelischen Beziehungen erneuern. Auf der Agenda seiner Israel-Reise ist auch ein Besuch in den palästinensischen Gebieten. Die Freundschaft mit Israel bezeichnete er als "Geschenk".

Seit Anfang vergangenen Jahres sind die deutsch-israelischen Beziehungen angespannt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte damals offensichtlich aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik im palästinensischen Westjordanland die Regierungskonsultationen mit Israel auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben. Kurz danach kam es zu einem Eklat beim Antrittsbesuch des damaligen Außenministers Sigmar Gabriel in Israel. Netanjahu ließ ein Treffen mit Gabriel platzen, weil dieser sich mit regierungskritischen Organisationen verabredet hatte. Dieser Konflikt wurde aber im Januar bei einem weiteren Besuch Gabriels ausgeräumt. Die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen sollen in diesem Jahr nachgeholt werden. Heiko Maas will das deutsch-israelische Verhältnis wiederbeleben. 

Die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf Truppenbesuch in Mali. Im Hintergrund eine von der Bundeswehr geleaste Hedron-Drohne.

Der neue Außenminister hat zum Auftakt seiner Israel-Reise die besondere Verbundenheit Deutschlands zu Israel hervorgehoben:

Die Verantwortung für und die Solidarität mit dem jüdischen und demokratischen Staat Israel, einzutreten für seine Sicherheit und gegen Antisemitismus – das steht im Zentrum unseres außenpolitischen Koordinatensystems. Und es ist der Kompass, dem ich auf dem Weg in die Politik gefolgt bin.

Für diesen Sonntagnachmittag ist ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem geplant. Er hatte in seiner Antrittsrede mit dem Satz für Aufsehen gesorgt, er sei wegen Auschwitz in die Politik gegangen. Damit begründete er sein Ziel einer Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen.

Die Kontinuität unserer Nahost-Politik gilt. Unsere besondere Verbundenheit mit Israel wollen wir für die Zukunft stärken.

Am späten Sonntagnachmittag wird er von Israels Staatspräsident Reuven Rivlin empfangen, eine Zusammenkunft mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist für Montag geplant. Außerdem steht dann ein Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah an.

Der vierte Antrittsbesuch von Maas nach seinen Gastspielen in Paris, Warschau und Rom findet wenige Wochen vor dem 70. Jubiläum der Staatsgründung Israels statt:

Dieser runde Geburtstag ist gerade auch für uns in Deutschland ein wichtiges Datum. Denn die Freundschaft, die wir heute mit Israel genießen, ist großen Männern und Frauen zu danken, die sie haben wachsen lassen. Uns ist sie vor allem ein großes Geschenk.

(rt deutsch/dpa)

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