Deutschland

"Russland ist unverzichtbar": Gabriels erste Rede als Außenminister a.D. (Video)

Für Aufsehen sorgte Sigmar Gabriel mit seiner ersten Rede nach dem Ausscheiden aus dem Außenamt. Nicht zu Russland ging der frühere Minister auf Distanz, sondern zur Bundesregierung - weil diese Großbritannien im Fall Skripal vorbehaltlos unterstützt.
Sigmar Gabriel in St. PetersburgQuelle: www.globallookpress.com

Über Differenzen mit Russland fand Gabriel viel mildere Worte als sein Amtsnachfolger Heiko Maas.

Sigmar Gabriel war nur 14 Monate lang als Bundesaußenminister tätig und konnte in dieser Zeit eine hohe Popularität unter den Deutschen erlangen - im Unterschied zu jenen Zeiten, da er beispielsweise noch der SPD-Vorsitzende war. Es ist schwer zu sagen, ob er sein überraschendes Ausscheiden aus dem Amt einer innenparteilichen Intrige zu verdanken hat oder seinem vermeintlich schwierigen Charakter.

Musste Gabriel wegen moderater Haltung zu Russland gehen?

Was aber sofort deutlich wird, ist, dass das Außenamt ohne Gabriel viel eher wieder einen Konfrontationskurs gegen Russland einschlagen wird. Das hat manche Medien sogar zu Spekulationen veranlasst, Gabriels Position zur "Russland-Frage" als möglichen Hauptgrund für den Rauswurf aus der Regierung zu nennen. Der Unterschied in der außenpolitischen Ausrichtung trat bei seiner Rede am 15. März beim Deutsch-Russischen Forum in besonders deutlicher Form zutage.

Ich rate uns aber, als Deutscher und Europäer, uns nicht hineintreiben zu lassen in eine immer schriller werdende Diskussion. Jemand ist so lange unschuldig, bis jemand das Gegenteil bewiesen hat", sagte er zu Anschuldigungen einer angeblich nach Russland zurückzuverfolgenden Vergiftung durch Nervengas, denen sich Berlin bedingungslos angeschlossen hat.  

Auch als er noch im Amt war, zögerte Sigmar Gabriel mit einer eindeutigen Stellungnahme zu Lasten Russlands und unterstützte Großbritannien in einem Telefonat lediglich in seiner "Besorgnis" über den mutmaßlichen Einsatz einer "Kampfwaffe" auf britischem Boden. Kaum war Gabriel aus dem Amt, beschuldigte dessen Nachfolger Heiko Maas Russland sofort bei einem Presseauftritt der Urheberschaft des Angriffs.

Regierung nun einheitlich auf Scharfmacher-Kurs

Nun gibt es in der Regierung keinen Abweichler mehr im Auswärtigen Amt. Stattdessen hat dieses als erstes neben dem Verteidigungsministerium die so genannte transatlantische Solidarität demonstriert. Dafür gibt es nun jedoch innerhalb der Zivilgesellschaft eine besonnene Stimme mehr. Das hat Sigmar Gabriel bereits in der genannten Rede - der ersten nach seinem Ausscheiden - demonstriert. Diese Rede zeigte, wie man den Glauben an die grundsätzliche Unfehlbarkeit des Westens und dessen Einrichtungen mit Kompromissbereitschaft an Russland vereinbaren kann. Ein schwieriger Spagat, der nur Wenigen gelingt. Der Ex-Außenminister Sigmar Gabriel gehört dazu.

Mehr zum Thema -  Russischer Botschafter: Die Position der Bundesregierung im Fall Skripal ist bedauerlich (Video)

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.