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Rheinland-Pfalz: Die Stadt Pirmasens nimmt keine Flüchtlinge mehr auf (Video)

Rheinland-Pfalz: Die Stadt Pirmasens nimmt keine Flüchtlinge mehr auf (Video)
Die Stadt Pirmasens in der Westpfalz zieht die Notbremse. Zumindest wird der Zuzug anerkannter Flüchtlinge ohne Arbeits- oder Ausbildungsplatz vorerst gestoppt. Das hat die Landesregierung in Abstimmung mit der Stadt beschlossen.

Die Stadt hatte zuvor einen Hilferuf abgegeben. Man komme bei der Integration nicht mehr hinterher. Die Ressourcen seien aufgebraucht, so Bürgermeister Markus Zwick.

Der Grund für das Problem der Stadt sind die geringen Mieten in Pirmasens. Das sprach sich schnell herum und sorgte für einen wahren Ansturm unter geflüchteten Menschen die in Deutschland leben. Pirmasens muss 0,99 Prozent der landesweit zu verteilenden Flüchtlinge aufnehmen – tatsächlich leben dort aber 2,23 Prozent der Flüchtlinge.

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Die Stadt wünscht sich daher eine generelle Wohnsitzauflage. Das bedeutet, dass Flüchtlinge mit einer Aufenthaltserlaubnis, einer Aufenthaltsgestattung, einem Ankunftsnachweis oder einer Duldung verpflichtet sind, an einem bestimmten Ort zu wohnen. Das Integrationsministerium des Landes lehnt das allerdings ab.

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