Deutschland
SPD-GroKo-Entscheid in Zahlen
Zum zweiten Mal nach 2013 hat die SPD ihre Mitglieder über den Eintritt in eine Koalition mit CDU/CSU abstimmen lassen. 463.722 SPD-Mitglieder waren stimmberechtigt, 378.437 nahmen am Votum Teil . Mit Ja für eine Neuauflage der Großen Koalition stimmten rund 66 Prozent.
Bis Freitag um 24 Uhr mussten die Abstimmungsbriefe im angegebenen Postfach eingegangen sein. Exakt 463.722 SPD-Mitglieder waren stimmberechtigt. Rund 78 Prozent oder - in Zahlen ausgedrückt - genau 378.437 Mitglieder gaben ihre Stimme ab. Davon waren am Ende 362.933 gültig.
Mit Ja stimmten 239.604 SPD-Mitglieder oder 66,02 Prozent, ein Nein auf dem Zettel kreuzten 123.329 Parteimitglieder oder 33,98 Prozent an.
Die Wahlunterlagen erhielten die Mitglieder mit einer Sonderausgabe der Parteizeitung „Vorwärts“ und dem beigefügten Koalitionsvertrag. Stimmen waren nur gültig, wenn eine eidesstattliche Erklärung mitgeschickt worden war.
Die Post brachte am Samstag die zentral in einem Logistikzentrum gelagerten Briefe per Lastwagen zur SPD-Zentrale in Berlin. Im Willy-Brandt-Haus fand auch die Auszählung statt – rund 120 Mitglieder führten sie unter notarieller Aufsicht durch. Für die Brieföffnung wurden zwei „Hochleistungsschlitzmaschinen“ gemietet, die jeweils pro Stunde rund 20.000 Umschläge öffnen können.
Die Kosten für den Mitglieder-Entscheid belaufen sich laut Parteiangaben auf rund 1,5 Millionen Euro. Die SPD führte 1993 eine direkte Beteiligung der Mitglieder in wichtigen Personalfragen und bei umstrittenen Sachthemen ein. Kurz zuvor hatten die Sozialdemokraten erstmals in Deutschland in einer Mitgliederbefragung direkt ihren künftigen Vorsitzenden nominiert. Rudolf Scharping setzte sich damals gegen Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul durch und wurde dann von einem Parteitag gewählt.
Die letzten Schritte zur Neuauflage der Großen Koalition
171 Tage nach der Bundestagswahl soll das neue Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 14. März seine Arbeit aufnehmen. Das ist die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik. Am kommenden Montag will die CSU ihre drei Minister präsentieren. Bisher steht nur fest, dass Parteichef Horst Seehofer das neue Superministerium für Inneres, Heimat und Bauen übernimmt. Auch die SPD muss ihre sechs Minister noch vorstellen. Fraktionschefin Andrea Nahles sagte am Sonntag lediglich, dass dies „bald“ geschehen werde. Es wird damit gerechnet, dass Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz Vizekanzler und Finanzminister wird. Die spannendste der noch offenen Fragen lautet: Wer wird Außenminister?
Am 14. März soll Angela Merkel zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt werden. Beim letzten Mal hatte sie mit 74,4 Prozent so viele Stimmen bekommen wie kein Kanzler vor ihr. Nach dem Absturz von Union und SPD bei der Bundestagswahl stellen die beiden Fraktionen jetzt aber nur noch 56 Prozent der Abgeordneten. Der Mehrheitspuffer beträgt nur noch 44 Stimmen. Beim letzten Mal bekam Merkel 39 Gegenstimmen aus Union und SPD.
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(rt deutsch/dpa)
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