Stickoxide: Gericht gibt Weg frei für Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten

Stickoxide: Gericht gibt Weg frei für Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten
Richter Andreas Korbmacher im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat grünes Licht für die Verhängung von Diesel-Fahrverboten in Städten gegeben. Laut dem Gerichtsurteil können die Kommunen entsprechende Fahrverbote eigenmächtig aussprechen. Eine bundesweite Regelung sei dafür nicht erforderlich.

Seit Jahren werden in vielen Städten Grenzwerte nicht eingehalten. Dabei geht es um Stickoxide, die als gesundheitsschädlich gelten. Die EU-Kommission hatte die bisherigen Anstrengungen Deutschlands als nicht ausreicheichend kritisiert und droht mit einer Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Mehr zum Thema: Empfehlung an die Bundesregierung - Dieselautos mit Steuergeldern nachrüsten

Ein Gang zum EuGH sei nicht notwendig, erklärten die Richter am Donnerstag. Mit dieser Begründung lehnten sie eine Revision des Verfahrens ab.

(dpa/ rt deutsch)