Deutschland

Özdemir vs. AfD: "Sie wollen bestimmen, wer deutsch ist und wer nicht"

Cem Özdemir holte in einer Debatte gegen die AfD aus. Die Alternative für Deutschland hatte gefordert, Deniz Yücel wegen früherer Publikationen zu rügen. Yücel, so die AfD, habe eine politische "Vorzugsbehandlung" erfahren. Der Antrag der AfD wurde abgelehnt.
Özdemir vs. AfD: "Sie wollen bestimmen, wer deutsch ist und wer nicht" Quelle: Reuters © Hannibal Hanschke

Das Thema Deniz Yücel brachte Schwung in die Debatte im Deutschen Bundestag. Die AfD kritisierte die "politische Vorzugsbehandlung" der Person Deniz Yücels, welchen sie als Deutschlandhasser sieht. Der Journalist mit doppelter Staatsbürgerschaft saß ein Jahr in türkischer Haft und wurde vergangene Woche freigelassen. Die Türkei warf ihm "Terrorpropaganda" vor.

Der AfD ging es in ihrem Antrag, in welchem sie eine Missbilligung der Texte forderte, um zwei Kolumnen während seiner Tätigkeit bei der taz. Unter dem Titel "Super, Deutschland schafft sich ab" schrieb Yücel damals: "In der Mitte Europas entsteht bald ein Raum ohne Volk. Schade ist das nicht. Denn mit den Deutschen gehen nur Dinge verloren, die keiner vermissen wird." Ein satirischer Beitrag, in welchem sich Yücel mit der Veralterung der deutschen Gesellschaft befasste. In einem anderen Beitrag, den die AfD kritisierte, wünschte er Ex-Bundesbanker und Buchautor Thilo Sarrazin einen Schlaganfall. Daraufhin wurde eine Geldstrafe verhängt und Yücel musste sich entschuldigen. Der Antrag der AfD wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Ingesamt stimmten 77 Abgeordnete dafür, 552 dagegen. Wolfgang Kubicki von der FDP bezeichnete die Forderung der AfD als verfassungswidrig.  

Cem Özdemir holte daraufhin gegen die AfD aus und bezeichnete diese als "Rassisten": 

Bei uns gibt es Pressefreiheit. Ein Wort, das in Ihrem Wortschatz offenbar nicht vertreten ist. Ich habe das Mikrofon und Gott sei Dank können Sie es mir nicht abstellen. In dem Regime, von dem Sie träumen, kann man das Mikrofon abstellen.

Weiterhin sagte Özdemir: 

Sie wollen bestimmen, wer deutsch ist und wer nicht. Wie kann jemand, der Deutschland, der unsere gemeinsame Heimat, so verachtet wie Sie es tun, bestimmen, wer deutsch ist und wer nicht?

Und verglich die AfD mit dem türkischen Staatsoberhaupt: 

Sie sind aus dem selben faulen Holz geschnitzt wie Erdogan. 

Sigmar Gabriel hatte die Freilassung Yücels als einen Sieg der Diplomatie bezeichnet. Der AfD machte Özdemir ein Angebot: 

Wenn Sie die Nummer des Ausstiegstelefons für Neo-Nazis brauchen, ich kann sie Ihnen gerne zur Verfügung stellen!

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