Deutschland
Andrea Nahles könnte schon morgen SPD-Chefin werden
Nach dem Verzicht von Martin Schulz auf den Außenministerposten und ein paar Tage zuvor auf den Parteivorsitz soll SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles schon morgen kommissarisch den Chef-Posten der Partei übernehmen. Einige Sozialdemokraten fordern eine Urwahl.
Die SPD kommt nicht zur Ruhe. Nach dem Absturz von Parteichef Martin Schulz will die Partei nun schnell Fakten schaffen. An diesem Dienstag will das SPD-Präsidium darüber beraten, ob Fraktionschefin Andrea Nahles den Parteivorsitz sofort kommissarisch von Martin Schulz übernimmt. Bisher war geplant, dass sie diesen erst nach dem Mitgliedervotum über eine Große Koalition im März antritt.
"Junges weibliches Gesicht" für älteste Partei Deutschlands
Anfang letzter Woche trat Martin Schulz vom Parteivorsitz ab, um Außenminister zu werden - falls die SPD-Basis einer neuen Großen Koalition zustimmt. Er begründete den Schritt mit den Worten, dass es für die Partei besser sei, wenn jemand, der nicht Mitglied der Regierung sei, den dringend erforderlichen Erneuerungsprozess steuere. Seine Entscheidung, einen Ministerposten zu übernehmen, sorgte für massive Kritik, besonders vor dem Hintergrund, dass er noch unmittelbar nach der Bundestagswahl ausgeschlossen hatte, in ein Kabinett unter Angela Merkel einzutreten. Ein paar Tage später verzichtete er dann auch auf den angestrebten Ministerposten.
Die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig sprach sich für einen schnellen Wechsel an der Parteispitze aus. "Ich unterstütze sehr, dass Andrea Nahles zügig den Vorsitz der SPD übernimmt", sagte sie in den ARD-Tagesthemen. Es sei sinnvoll, "dass die älteste Partei Deutschlands ein junges und auch ein weibliches Gesicht bekommt".
"Hinter uns liegen wirklich schlimme Tage", sagte Schwesig über die Posten-Diskussionen in der SPD. Die Politik habe sich "von der hässlichen Seite gezeigt". Mit Blick auf das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit der Union fügte sie hinzu, sie ärgere sich sehr, "dass durch die Personaldebatte das gute Ergebnis in den Hintergrund gerückt ist".
Partei-Linke fordert eine Urwahl
Nach dem Debakel um Schulz ist der Druck auf die Parteiführung um Nahles jedoch massiv gewachsen. In den nächsten Wochen sollen die SPD-Mitglieder darüber abstimmen, ob die Partei erneut in eine Große Koalition eintritt. Der Ausgang des Entscheids gilt als offen. Der geplante Stabwechsel an der Spitze sorgt in Teilen der Partei für erhebliche Verärgerung. Die Partei-Linke fordert eine Urwahl des künftigen Parteichefs. Sie kritisiert, dass die Übergabe des Parteivorsitzes an Nahles von einem kleinen Kreis entschieden wurde.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis sagte dem Tagesspiegel am Sonntag, es gehe nicht an, "dass der SPD-Vorsitz quasi unter der Hand vergeben und die Partei vor vollendete Tatsachen gestellt wird". Unterstützung kam von der amtierenden Familienministerin Katarina Barley. "Der Urwahl-Idee kann ich grundsätzlich etwas abgewinnen und bin dafür offen, denn die direkte Beteiligung der Mitglieder schafft Vertrauen", sagte sie der Rheinischen Post. SPD-Vize Olaf Scholz sprach sich jedoch dagegen aus. "Wir haben ein gutes und bewährtes Verfahren, und das ist, dass auf Parteitagen Vorsitzende bestimmt werden", sagte Hamburgs Regierungschef in der ARD.
Mögliche Kandidaten für den Außenministerposten: Heiko Maas und Katarina Barley
Ob Sigmar Gabriel nun doch in der neuen großen Koalition Außenminister bleibt, ist fraglich. Nach Medienberichten werden ihm nur noch geringe Chancen eingeräumt. Mit seinen jüngsten Attacken gegen Schulz und die Parteiführung soll sich Gabriel nach Informationen der Deutschen-Presse-Agentur aus Parteikreisen extrem geschadet haben. Auch gilt sein Verhältnis zu Andrea Nahles als stark belastet.
Als mögliche Kandidaten für das Auswärtige Amt gelten Justizminister Heiko Maas und Familienministerin Barley. Die Besetzung von Ministerposten will die SPD aber erst nach dem Mitgliederentscheid bekanntgeben. Die Schwester von Martin Schulz warf der SPD-Führungsriege vor, sie habe sich als "echte Schlangengrube" erwiesen. "Andrea Nahles, Olaf Scholz und andere machen ihn zum Sündenbock für alles", sagte die Sozialdemokratin Doris Harst der Welt am Sonntag. "Mein Bruder ist nur belogen und betrogen worden."
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(rt deutsch/dpa)
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