Regierungssprecher zur NetzDG-Debatte: Meinungsfreiheit für diese Bundesregierung von höchstem Wert

Regierungssprecher zur NetzDG-Debatte: Meinungsfreiheit für diese Bundesregierung von höchstem Wert
Nachdem letzte Woche ein Artikel von RT Deutsch von Facebook gesperrt wurde und auch andere zweifelhafte Fälle von Sperrungen auf Basis des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes verzeichnet wurden, baten wir die Bundesregierung am heutigen Montag um Stellungnahme.

Am Montag hat RT Deutsch die umstrittene Anwendung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, das letzten Sommer vom Bundestag verabschiedet worden ist, auf der Regierungskonferenz zum Thema gemacht.

Mehr zum Thema -Netzwerkdurchsetzungsgesetz schlägt zu: Facebook sperrt RT-Deutsch-Artikel über US-Armee 

Die Regierungssprecher zeigten sich unbeeindruckt, räumten aber ein, dass sie die Debatte beobachten und evaluieren werden.

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