Schröder rät SPD: Möglichst schnell eine große Koalition

Schröder rät SPD: Möglichst schnell eine große Koalition
Symbolbild. EX-Bundeskanzler Gerhard Schröder bei einer Veranstaltung in Hannover im November 2017
Deutschland und Europa brauchen schnell eine neue Regierung in Berlin, so Ex-Bundeskanzler Schröder. Die SPD soll die Verantwortung übernehmen und eine große Koalition mit der CDU eingehen. Zudem soll die neue Regierung schrittweise die Sanktionen gegen Russland abbauen.

Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) drängt seine Partei, möglichst schnell in eine weitere große Koalition einzusteigen. Im Interview der Deutschen Welle und des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) sagte Schröder auf die Frage, was er seiner Partei empfehle: „Natürlich kein Theater, sondern eine große Koalition, was sonst?“ Deutschland habe zum ersten Mal ein Sechs-Parteien-Parlament. Zwei Parteien davon, die Linke und die AfD, seien nicht koalitionsfähig. Darum sei die Regierungsbildung schwieriger. „Und ich sage deswegen auch ganz offen zu meiner Partei: Da geht kein Weg dran vorbei. Ihr müsst diese Verantwortung wahrnehmen. Ihr müsst die Mitglieder überzeugen, dass das notwendig ist.“

„Kommt in die Pötte - und zwar möglichst schnell“

Deutschland brauche möglichst schnell eine Regierung. „Das braucht Europa.“ Es sei daher nur vernünftig, eine rasche Regierungsbildung zu machen. „Und nach Lage der Dinge geht das nur in der großen Koalition. Und dann sollte man es auch tun“, mahnte er. „Niemand hat etwas von Neuwahlen. Und niemand hat etwas von Spielereien, von sogenannter KoKo oder wie immer das genannt wird, das führt doch zu nichts.“ Schröder appellierte an die Beteiligten: „Kommt in die Pötte – und zwar möglichst schnell.“

Auf die Frage, welchen Kurs die neue Regierung in Bezug auf Russland verfolgen sollte, plädierte der Ex-Kanzler auf Kooperation statt Konfrontation.

Schritt für Schritt Sanktionen gegen Russland abbauen

„Das halte ich für vernünftig. Wir brauchen so etwas wie eine Neuauflage der Entspannungspolitik. Es wird Zeit, hohe Zeit!“ Entsprechend dessen, was sich im Donbass vollzieht, solle man Schritt für Schritt Sanktionen abbauen. „Wenn es einen Gefangenenaustausch gibt, wenn es einen Abzug von schweren Waffen gibt – nachvollziehbar, überprüft durch die entsprechenden Leute – dann sollte man auch hergehen und sagen: OK, wir sehen guten Willen, und wir wollen das honorieren, indem wir Schritt für Schritt Sanktionen abbauen.“ Die Wirtschaftsinstitute haben erst kürzlich festgestellt, dass die restriktiven Maßnahmen gegen Russland vor allem Deutschland schaden.

Die SPD will ab Anfang Januar mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung sprechen und hält sich dabei drei Varianten offen: eine Fortsetzung der großen Koalition, eine Teilkoalition mit Zusammenarbeit bei einigen Kernpunkten – die sogenannte „Kooperationskoalition“ (kurz „KoKo“) –  sowie die Tolerierung einer CDU/CSU-Minderheitsregierung. Unter den Genossen gibt es Widerstand gegen eine Neuauflage von Schwarz-Rot.

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(rt deutsch/dpa)