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Zank unter Genossen: Gabriel entfacht SPD-Debatte

Zank unter Genossen: Gabriel entfacht SPD-Debatte
Parteichef Martin Schulz muss die Koalitionsgespräche mit Kanzlerin Angela Merkel vorbereiten. Die Weihnachtsferien fallen aus. Nun muss er sich auch noch mit Einlassungen seines Vorgängers herumschlagen. Einer seiner Stellvertreter reibt sich die Augen.

Der SPD-Vizevorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat mit Unverständnis auf die Kritik des früheren Parteichefs Sigmar Gabriel am aktuellen Kurs der Partei reagiert. Er habe sich bei "einigen Aussagen wirklich die Augen gerieben", sagte Schäfer-Gümbel den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland Dienstag. "Andere waren klug", sagte der hessische Landeschef.

Dann habe ich mich gefragt, wer denn in den letzten Jahren Verantwortung als Parteivorsitzender und Wirtschaftsminister getragen hat."

Die CSU-Alphatiere Horst Seehofer und Markus Söder üben sich in Harmonie

Am Ende habe er sich entschieden, den Text beiseite zu legen. Gabriel hatte in einem Gastbeitrag im Spiegel eine zu starke Distanz der SPD zu ihren klassischen Wählerschichten beklagt und von seiner Partei eine grundlegende Kurskorrektur gefordert, auch ehrliche Debatten über die Begriffe "Heimat" und "Leitkultur" - er mahnt seit langem, die Sorgen ob des Flüchtlingszuzugs ernster zu nehmen und eckte parteiintern immer wieder an, so auch mit dem Besuch einer Veranstaltung mit Pegida-Anhängern in Dresden. Von 2009 bis März 2017 war er Parteichef der mit 164 Jahren ältesten Partei in Deutschland.

Die SPD hatte im September mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren. Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche zwischen Union, FDP und Grünen haben die Sozialdemokraten nun nach langem Ringen beschlossen, mit der CDU/CSU über eine Regierungsbildung Sondierungsgespräche zu führen. Aber Gabriel, aktuell noch Außenminister und Vizekanzler der amtierenden Bundesregierung, war von seinem Nachfolger als Vorsitzender, Martin Schulz, nicht in das zwölfköpfige Sondierungsteam der SPD berufen worden. Gabriel gilt als Architekt der letzten großen Koalition.

Eigentlich wollte sich die SPD in der Opposition erneuern - in der Partei hat Gabriels Einwurf Debatten ausgelöst, Umweltpolitiker stießen sich etwa an seiner Feststellung, dass den Genossen die Umwelt- und Klimaschutzpolitik "manchmal wichtiger als der Erhalt unserer Industriearbeitsplätze" war. Er dagegen betonte, beide Ziele müssten der Partei gleichermaßen wichtig sein.

Die Arbeitsteilung – die SPD kümmert sich um Soziales, die Grünen um Umwelt – halte ich für falsch", kritisierte Schäfer-Gümbel.

Die Versöhnung von Arbeit und Umwelt sei eine schwierige Aufgabe, aber lösbar.

Ich würde diesen Anspruch niemals aufgeben."

Gleiches gelte für Liberalität und Weltoffenheit, die wie soziale Sicherheit zur Identität der SPD gehörten.

Dies in Frage zu stellen, würde in den politischen Abgrund führen", warnte Schäfer-Gümbel.

(dpa/rt deutsch)

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