Medienberichte: SPD-Vorsitzende Schulz kündigt Sondierungsgespräche mit Union an

Medienberichte: SPD-Vorsitzende Schulz kündigt Sondierungsgespräche mit Union an
Es sieht nach einer Neuauflage der GroKo aus.
Die SPD-Spitze hat sich übereinstimmenden Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, nun doch Sondierungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung aufzunehmen. Das beschloss der Parteivorstand knapp drei Monate nach der Bundestagswahl.

"Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung müdnen, ist offen. Wir haben keine Festlegung auf eine bestimmte Regierungsform getroffen. Es geht dabei darum, wie wir über Inhalte reden und was wir an sozialdemokratischer Politik für dieses Land durchsetzen können", sagte Schulz auf der Pressekonferenz nach einem Treffen innerhalb der SPD. "Es wird kein 'Weiter so' geben", betonte der SPD-Chef. Schulz ergänzte:

Ich habe dem Parteivorstand der SPD von den Beratungen berichtet, die ich mit den Spitzen der Unionsparteien geführt habe."

Er habe die Ergebnissen des Treffens analysiert und Andrea Nahles und er seien zu dem Ergebnis gekommen, dem Parteivorstand vorzuschlagen, Sondierungsgespräche mit der Union zu führen. Präsidium und Vorstand haben meinen Vorschlag einstimmig beschlossen.

Die SPD habe eine zwölfköpfige Sondierungsgruppe gebildet, darunter neben Parteichef Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles, die sechs Stellvertreter und der Landesvorsitzende der NRW-SPD Mike Groschek, teilte Schulz mit.

Er hoffe, die Sondierungsgespräche in der zweiten Januarwoche abschließen zu können. "Wir wollen das, was die Jamaika-Parteien verdaddelt haben, reparieren", sagte Schulz. "Wir führen keine Koalitionsverhandlungen, sondern Sondierungsgespräche, die wird zwischen Parteien geführt. Die Delegation ist die engere Parteiführung, der kein Bundesminister angehört, der derzeit im Amt ist", ergänzte der SPD-Vorsitzende. Das bedeutet auch, dass Sigmar Gabriel nicht mit am Verhandlungstisch sitzen wird.

Diese Webseite verwendet Cookies. Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Cookies zulassen