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Ermittlungen gegen mutmaßliche IS-Mitglieder aus Amri-Umfeld

Ermittlungen gegen mutmaßliche IS-Mitglieder aus Amri-Umfeld
Vier mutmaßliche Islamisten nahmen die Ermittler Freitag ins Visier, einer soll sich in Syrien oder Irak an Waffen und Sprengstoff ausbilden lassen haben. Es soll Kontakte zum Berliner Attentäter Anis Amri gegeben haben. Der soll sein Attentat bereits bei der Einreise geplant haben.

Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft ermittelt gegen vier junge Männer, die zur Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gehören sollen. Bei einer Razzia wurden am Donnerstag in Berlin und Sachsen-Anhalt insbesondere Datenträger als Beweismaterial beschlagnahmt. Wie die Generalstaatsanwaltschaft in Berlin weiter mitteilte, werden drei der Verdächtigen im Bürgerkriegsgebiet in Syrien oder Irak vermutet. Eine Festnahme wurde nicht vermeldet.

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte in Potsdam, bei den Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft gehe es um eine weitere Bekanntschaft im Umfeld des Attentäters Anis Amri. Der Islamist war am 19. Dezember 2016 mit einem gestohlenen Laster in den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche gerast. Bei dem bislang schwersten islamistischen Anschlag in Deutschland starben zwölf Menschen, nahezu 100 wurden verletzt. Amri wurde wenige Tage später auf der Flucht von italienischen Polizisten erschossen.

Es gehe nicht um eine aktuelle Gefahr, sagte de Maizière. Deutschlandweit sei etwa 720 bis 740 islamistischen Gefährdern auszugehen. Die Gefährdungslage sei anhaltend hoch.

Deshalb arbeiten die Sicherheitsbehörden daran, dass es in Deutschland möglichst nicht zu einem Anschlag kommt."

Blumen und Kerzen in Gedenken der Terroropfer vom Weihnachtsmarkt in Berlin.

Nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND/Freitag) hatte mindestens einer der jetzt in den Fokus gerückten Islamisten am Tag des Anschlags Kontakt zu Amri. Das gehe aus Ermittlungsakten der Bundesanwaltschaft und des Bundeskriminalamtes hervor. Der Verdächtige sei damals nur Stunden vor dem Attentat mit dem Tunesier im Stadtteil Wedding spazieren gegangen.

Danach hätten sie gemeinsam mit einem weiteren Tunesier eine Moschee und einen Imbiss aufgesucht. Schließlich sei das Trio noch für eine Viertelstunde zum Alexanderplatz gegangen. Anderthalb Stunden nach dem Anschlag sei dann der Amri-Begleiter auf dem Breitscheidplatz an der Gedächtniskirche gesehen worden, schreibt das RND.

Gegen die aktuell vier Verdächtigen wird wegen Mitgliedschaft in der terroristischen Vereinigung Islamischer Staat (IS) beziehungsweise wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat ermittelt. Einem der Männer wird vorgeworfen, er habe sich im Bürgerkriegsgebiet beim IS an Waffen und Sprengstoff ausbilden lassen.

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Zwei der Beschuldigten sollen laut Mitteilung im November 2016 von Berlin über Istanbul ausgereist sein. Wann der dritte Deutschland verließ, war unklar. Beim vierten Verdächtigen wird angenommen, dass er die anderen zum Flughafen fuhr. Ihm werde Beihilfe zur Ausreise vorgeworfen.

An der Razzia waren einem Sprecher der Ermittlungsbehörde zufolge rund 130 Polizisten beteiligt. Auch Spezialeinheiten des Landeskriminalamtes seien im Einsatz gewesen. Neun Durchsuchungsbeschlüsse wurden demnach vollstreckt.

Nach dpa-Informationen durchsuchten bewaffnete Polizisten auch eine Wohnung in einem Hochhaus in der Lipschitzallee in der Berliner Gropiusstadt. Demnach gab es außerdem eine Durchsuchung mit bewaffneten Kräften in der Budapester Straße nahe dem Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche.

Zeitung: Amri plante Attentat schon bei Einreise 

Der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt, Anis Amri, hat den Anschlag nach Informationen der "Berliner Zeitung" (Freitag) schon bei seiner Einreise nach Deutschland geplant. Das gehe aus Ermittlungsakten hervor, schreibt das Blatt. Seinerzeit habe ihn ein Islamist begleitet, den Behörden der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zugerechnet hätten.

Von Beginn an habe Amri in direktem Kontakt zu IS-Terroristen in Libyen gestanden und direkte Instruktionen erhalten. Bereits im Dezember 2015 habe sich der Tunesier im Internet darüber informiert, wie er Menschen töten könnte. Die der Zeitung vorliegenden Ermittlungsakten offenbarten Fahndungspannen, Behördenversagen und Widersprüche, heißt es in dem Bericht.

Bei dem Anschlag mit einem LKW am 19. Dezember 2016 starben elf Besucher des Weihnachtsmarktes und weitere 55 Besucher wurden verletzt, einige davon lebensgefährlich. Das zwölfte Todesopfer war der Speditionsfahrer des Lkw, der im Führerhaus starb.

Nach Angaben des Berliner Grünen-Politikers Hans-Christian Ströbele hätten Bundesbehörden schon im Februar 2016 Kenntnis über konkrete Anschlagspläne Amris gehabt, über die er in abgehörten Chats mit libyschen IS-Kämpfern gesprochen habe.

Das Bundeskriminalamt kannte diese Protokolle", zitiert die Zeitung Ströbele. "Aufgrund dieser Verdachtstatsache hätte der Generalbundesanwalt einen Haftbefehl wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung erwirken können."

Aus unerklärlichen Gründen sei Amri aber nicht einmal lückenlos observiert worden. Der Islamist war am 19. Dezember 2016 mit einem gestohlenen Laster in den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche gefahren. Bei dem bislang schwersten islamistischen Anschlag in Deutschland starben zwölf Menschen, nahezu 100 wurden verletzt. Amri wurde wenige Tage später auf der Flucht von italienischen Polizisten erschossen. (dpa/rt deutsch)

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