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Bundesamt für Verfassungsschutz: Zahl der Salafisten steigt auf Allzeithoch

Bundesamt für Verfassungsschutz: Zahl der Salafisten steigt auf Allzeithoch
Die Zahl der Salafisten in Deutschland ist mit 10.800 auf ein Allzeithoch angestiegen. Das besagen aktuelle Verfassungschutzdaten. Demnach gab es einen rapiden Anstieg in kurzer Zeit.

Die Zahl der Salafisten ist auf ein Allzeithoch angestiegen", warnt der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutzes (BfV), Hans-Georg Maaßen. Der deutsche Inlandsnachrichtendienst geht davon aus, dass sich rund 10.800 Menschen der salafistischen Szene angeschlossen haben. Demnach hat die Szene einen rapiden Zuwachs erfahren, mit einem Plus von 500 Anhängern seit September. Im Dezember vor einem Jahr waren es noch 9.700. Der Verfassungsschutz hält den Salafismus - eine besonders konservative Ausprägung des Islam - für den wichtigsten Nährboden des Terrorismus.

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Allerdings ist nur eine Minderheit der salafistischen Szene militant, also gewaltbereit. Die deutliche Mehrzahl agiert politisch. Ihnen geht es in erster Linie darum, ihre extremistische Ideologie zu verbreiten und nicht-Muslime zu missionieren. Salafisten geben vor, sich an den Anfängen ihrer Religion zu orientieren - etwa indem sie sich auf ursprüngliche Quellentexte und die "Altvorderen" berufen.

Auch warnte der Verfassungsschutz hat vor wachsender Terrorgefahr durch kampferprobte Islamisten aus dem Nordkaukasus

Extremistische Nordkaukasier waren - neben dem Tschetschenienkrieg in ihrer Heimat - aktuell auch an den Kämpfen in Syrien und Irak maßgeblich beteiligt“, so Maaßen. „Sie sind kampferprobt und stellen ein hohes Gefährdungspotenzial dar.“

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, forderte angesichts der Rekordwerte bei der Zahl der Salafisten, die Szene müsse intensiv kontrolliert und engmaschig beobachtet werden. Wo möglich sollten salafistische Netzwerke und Vereine verboten und Hassprediger ausgewiesen werden, sagte Lischka dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montag). Auf der anderen Seite müsse die Prävention in Schulen und sozialen Netzwerken intensiviert werden.

Hier ist auch das Engagement muslimischer Gemeinden in Deutschland gefragt", mahnte der SPD-Politiker.

Verdrängung in Untergrund- durch „staatlichen Ermittlungserfolge“?

Eine öffentlich sichtbare Straßenmissionierung finde nur noch selten statt - möglicherweise sei dies auch Folge von Ermittlungserfolgen und gleichzeitig die neue Herausforderung

Gleichzeitig beobachten wir eine Fragmentierung und Privatisierung des Salafismus in Deutschland", sagte Maaßen. "Das ist eine besondere Herausforderung für den Verfassungsschutz."

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte beispielsweise vor gut einem Jahr die Koran-Verteilaktion "Lies!" als verfassungsfeindlich verboten.

Symbolbild: IS-Konvoi in Rakka im Juni 2014

Die Radikalisierung von Salafisten findet laut BfV aktuell weniger in Moscheen oder größeren überregionalen Organisationen statt, sondern in kleinen konspirativen Zirkeln und vor allem im Internet. Häufiger als früher bilden sich demnach auch salafistische Frauennetzwerke - hier sei es für den Verfassungsschutz besonders schwer, sich mit nachrichtendienstlichen Mitteln Zugang zu verschaffen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière befand die Koran-Verteilaktion "Lies!" auf offener Straße als gefährliches Anbahnen zu der extremistischen Szene und löste den Verein "Die wahre Religion" samt der Kampagne "Lies!" vor gut einem Jahr auf. Diese und andere staatlichen Ermittlungserfolge haben mutmaßlich dazu geführt, dass öffentlich sichtbare "Straßenmissionierung" nur noch selten stattfinde, heißt es in einer Pressemitteilung des Verfassungsschutzes.

Jedoch scheint die salafistische Szene in Deutschland sich dennoch zu vergrößern und lediglich weniger sichtbar zu agieren.

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