Nazis in der Bundeswehr - Reservisten gefeuert
Seit dem Jahr 2010 hat der Reservistenverband der Bundeswehr mehr als 30 ehemalige Soldaten wegen Rechtsextremismus ausgeschlossen. Derzeit ermittle die Generalstaatsanwaltschaft in fünf weiteren Fällen in Mecklenburg-Vorpommern. Im Dezember entscheidet der Verband abhängig von den Ergebnissen darüber, ob diesen ehemaligen Soldaten ebenfalls gekündigt werden soll.
Anfang dieser Woche, am 23. Oktober, hatte das Bundesverteidigungsministerium mitgeteilt, dass die Bundeswehr seit dem Jahr 2012 insgesamt 18 Angehörige der Truppe wegen Rechtsextremismus entlassen hat.
Ungenaue Zahlen bei den Angaben des MAD
Der Militärische Abschirmdienst (MAD), zu dessen Aufgaben die Sammlung von Erkenntnissen über verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Bundeswehr gehört, überprüfe derzeit 391 Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus. Seit 2008 hat der MAD etwa 200 Soldaten als rechtsextrem eingestuft. Diese Zahlen gingen aus einer Kleinen Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor. Allerdings kritisierte die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, die starken Abweichungen zu vorherigen Angaben. Noch am 5. Oktober habe MAD-Präsident Christof Gramm in einer Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums acht Fälle pro Jahr erwähnt.
Diese analytische Unsicherheit ist sehr gefährlich, gerade mit Blick auf die militärische Ausbildung, die Rechtsextreme in der Bundeswehr für ihre Bestrebungen nutzen können."
Gramm beteuerte im Oktober, es sei
nicht so, dass die Bundeswehr nach der Aussetzung der Wehrpflicht zum Hort des Rechtsextremismus geworden wäre."
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Mihalic nannte die nach neuen Zahlen über 20 Rechtsextremen pro Jahr eine "relevante und bedenkliche" Größenordnung und forderte
ein umfassendes regelmäßiges Lagebild über extremistische Gefahren im Kontext Bundeswehr".