Scheinehen-Schleuserring: Betrugsspur führt nach Nigeria und Portugal

Scheinehen-Schleuserring: Betrugsspur führt nach Nigeria und Portugal
Symbolbild
Um in Europa eine Aufenthaltserlaubnis zu bekommen, setzen viele Menschen aus anderen Kontinenten auch auf betrügerische Methoden. Scheinehen sind dabei ein beliebtes Mittel. Nun stieß die Polizei auf einen Schleuserring mit Kontakten nach Portugal.

Die deutsche Polizei hat einen großangelegten Betrug mit Scheinehen zwischen Männern aus Nigeria und Frauen aus Portugal aufgedeckt. Dabei ging es um EU-Aufenthaltsgenehmigungen für die Männer. In mehreren Bundesländern ging die Bundespolizei mit Unterstützung weiterer Polizeibehörden am Dienstag mittels Razzien gegen den Schleuserring vor.

In der französischen Hafenstadt Calais kampierten tausende Flüchtlinge in Zelten und Notunterkünften, bevor das Lager Ende 2016 von der Polizei geräumt wurde.

Allein in Berlin wurden 41 Wohnungen und andere Räume durchsucht, wie ein Sprecher der Bundespolizei sagte. Dabei waren insgesamt 400 Polizisten im Einsatz. Die Bundespolizei sprach von bislang mindestens 70 bekannten Fällen. Es könnten aber noch mehr werden.

Zahlreiche Urkundenfälschungen als Nebengeschäft

Jeweils eine Durchsuchung gab es auch in Potsdam, Frankfurt am Main und im sächsischen Görlitz. Auch die portugiesische Polizei unterstützte die Ermittlungen und durchsuchte Wohnungen in ihrem Wirkungsbereich.

In Berlin verhaftete die Polizei vier Frauen im Alter von 46 bis 64 Jahren und einen 50-jährigen Mann. Sie sollen die Köpfe der Schleuserbande sein, die Kontakte nach Portugal hatte und dort die Frauen anwarb. Zudem fielen der Polizei zehn Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung auf. Im Vorfeld der Scheinehen seien auch eine Reihe von Urkundenfälschungen begangen worden.

Die Bundespolizei, die Berliner Polizei und Europol stellten zahlreiche Beweismittel sicher, darunter Pässe, EU-Aufenthaltskarten, Handys, Speicherkarten und Computer sowie diverse Unterlagen. Insgesamt beschlagnahmten die Sicherheitskräfte 300.000 Euro.

Die nigerianischen Männer hätten für die Scheinehe bis zu 13.000 Euro an die Schleuserbande gezahlt, hieß es. Einen Teil des Geldes sollen die Portugiesinnen erhalten haben. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelte bereits sei November 2016.

Gefälschte Eheurkunden stammten aus Nigeria

Die Frauen hatte die Schleusertruppe in Portugal angeworben, wie der Sprecher sagte. Für einige Tage wurden die Portugiesinnen dann nach Berlin geflogen. Gleichzeitig besorgte die Bande nach Angaben der Ermittler gefälschte Eheurkunden aus Nigeria. Dann gingen der jeweilige Nigerianer und die jeweilige Portugiesin mit der dazugehörigen Urkunde zur Berliner Ausländerbehörde, um sich eine Aufenthaltsbescheinigung für die EU ausstellen zu lassen. Die Portugiesinnen reisten dann wieder zurück in die Heimat. Um nicht aufzufliegen, dachten die Schleuser sich für ihre Mitwisser laut Bundespolizei falsche Geschichten aus und präsentierten diese auf Nachfrage bei den Behörden.

Migranten im Anhaltezentrum der Behörde zur Bekämpfung illegaler Einwanderung in Tripolis, Libyen.

Viele Durchsuchungen galten den vermeintlichen gemeinsamen Wohnungen solcher Schein-Ehepaare. Dabei sei es unter anderem darum gegangen, wie die Räumlichkeiten konkret aussehen - ob sie etwa überhaupt für ein Paar geeignet seien, sagte ein Sprecher.

Immer wieder stoßen Ausländerbehörden und die Polizei auf betrügerische Ehen und andere Verwandtschaftsmodelle, mit denen Männer und Frauen vorrangig aus Afrika und Asien an Aufenthaltserlaubnisse für Deutschland und die EU kommen.

Scheinvaterschaften als Einnahmequelle deutscher Arbeitsloser

Zuletzt ging es im Juni um Scheinvaterschaften, die deutsche Männer bei schwangeren Asylbewerberinnen aus Vietnam, Afrika und Osteuropa anerkannten. Auf diesem Weg erhielten die Frauen oder Mütter ein Bleiberecht in Deutschland. Die schwangeren Frauen bezahlten zum Teil mehrere tausend Euro an die Männer. Die neugeborenen Kinder erhielten dann automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft. Die Männer wiederum zahlten keinen Unterhalt an die Frauen, weil sie oft arbeitslos waren. Das übernahm dann der Staat.

Das Bundesinnenministerium schätzte die Zahl der Fälle bundesweit auf eine Größenordnung im mittleren vierstelligen Bereich, also etwa 5.000 Fälle pro Jahr. (dpa/rt deutsch)