Tod im Dessauer Polizeirevier: Justiz gerät immer mehr in Bedrängnis

Tod im Dessauer Polizeirevier: Justiz gerät immer mehr in Bedrängnis
Eine Attrappe zur Analyse der tatsächlichen Todesumstände
Ich recherchiere seit 2011 im Fall Oury Jalloh. Tausende Seiten Ermittlungsakten habe ich gelesen, Gutachten studiert, mit Sachverständigen, Feuerwehrleuten und externen Brandermittlern gesprochen. Dabei wurden mir auch Akten zu weiteren Todesfällen im Polizeirevier Dessau zugespielt. Schwarz auf weiß ist in den Akten belegt, wie Polizisten Beweismittel wie am Fließband verschwinden ließen.  

von Susan Bonath

Hintergrund: 2005 verbrennt der Asylbewerber Oury Jalloh gefesselt im Polizeirevier Dessau. Er ist der dritte Inhaftierte in Folge, der dort im oder kurz nach dem Gewahrsam stirbt. Viele Indizien sprechen für Mord. Infrage kommen nur Polizeibeamte. Davon aber will die Justiz auf Landes- und Bundesebene nichts wissen.

Eine Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Sachsen-Anhalt in Naumburg hatte am 16. August für mediale Aufregung gesorgt. Nach zwölfeinhalb Jahren Ermittlungen ins Leere hatte sie den Fall Oury Jalloh aus Dessau abgezogen. Die Staatsanwaltschaft Halle ermittelt bereits seit Juni. Der 36-jährige Asylbewerber verbrannte am 7. Januar 2005 im Dessauer Polizeirevier. Jalloh war an Händen und Füßen gefesselt. Die einzigen Brandlasten in der 4,50 mal 2,35 Meter kleinen, bis zur 2,60 Meter hohen Decke gefliesten Schlichtzelle im Keller waren eine feuerfest umhüllte Matratze sowie der leicht bekleidete Körper selbst. Tatortfotos zeigen: Das Feuer wütete binnen 20 Minuten so stark, dass der Leichnam bis auf die unteren Hautschichten verkohlte. Von der Unterlage blieb weitgehend nur Schutt übrig.

Mitglieder der Initiative

Intransparente „Offensive“

Hintergrund ist ein neuerlicher Brandversuch. Vor einem Jahr hatte der Dessauer Staatsanwalt Olaf Braun dazu Medienvertreter nach Schmiedeberg im Erzgebirge eingeladen. Braun habe Transparenz herstellen wollen, verkündete er damals. Zuvor war die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau massiv unter Beschuss geraten. Sachverständige hatten die von Polizei und Justiz postulierte Selbstmordhypothese angezweifelt. Man wolle nun ganz von vorn anfangen, hatte Braun die ungewöhnliche Offensive erklärt.

Doch ein Jahr lang passierte nichts. Ergebnisse, die nach sechs bis acht Wochen veröffentlicht werden sollten, hielt die Staatsanwaltschaft zurück. Journalisten bissen auf Granit. Gegenüber der Autorin hieß es stets auf Nachfragen, dass weder Resultate vorlägen noch feststehe, wann diese veröffentlicht werden könnten – auch dann noch, als die Ermittlungen schon in Halle anhängig waren.

Auch andere Behörden zeigten sich gegenüber der Autorin genervt. Das Justizministerium Sachsen-Anhalt, dem die Staatsanwaltschaft untersteht, ließ ausrichten, es gebe keinen Grund einzugreifen. Die Bundesanwaltschaft winkte auf Nachfrage ab: Der Fall sei Ländersache. Ebenso hielt es das SPD-geführte Bundesjustizministerium. Und Brandexperte und Versuchsleiter Kurt Zollinger räumte ein, er habe von der Staatsanwaltschaft einen Maulkorb erhalten.

„Damit es schneller brennt“

Dabei hatte es schon am Versuch selbst massive Kritik gegeben. Die Anwältinnen der Opferfamilie wurden erst drei Wochen vorher informiert – zu spät, um eigene Experten mitzubringen. Außerdem stimmten viele Parameter nicht mit dem Tatort überein, wie der Londoner Brandsachverständige Iain Peck in einer Stellungnahme vom Dezember 2016 ausführte.

So habe der Versuch in der sechsten Etage eines maroden Plattenbaus stattgefunden, die Zelle lag hingegen im Keller eines Steinbaus. Weiterhin habe ein Fenster gegenüber offen gestanden. Die Matratze habe man vorher eingerissen; sie sei auch viel kleiner gewesen. Der Raum war nicht gefliest, der Dummy mit loser Mineralwolle gefüllt. Alufolie und aufgelegtes Schweinefett habe wie Brandbeschleuniger gewirkt. Peck:

Sie haben alles getan, um es schneller brennen zu lassen; trotzdem wurde das Ergebnis nicht annähernd erreicht.“

Sabelo Gumedze (l) und Ricardo Sunga von der UN-Arbeitsgruppe für Menschen mit afrikanischer Abstammung

Geheimniskrämerei

Am 16. August erreichte die Autorin am frühen Nachmittag die Information, das Verfahren sei im Juni nach Halle übergeben worden. Ein Journalist habe dies aus zuverlässiger Quelle erfahren. Schließlich bestätigte Klaus Tewes, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, die Dessauer Behörde sei überlastet gewesen.

Auf Nachhaken führte Tewes aus: „Es liegen sechs Berichte von einem Chemiker, einem Brandexperten und einem Rechtsmediziner vor.“ Diese weckten Zweifel, dass Jalloh überhaupt durch das Feuer gestorben ist. „Die Hypothese eines inhalativen Hitzeschocks ist fraglich“, so Tewes. Die Pressemitteilung folgte kurz darauf.

Der spontane Abzug aus Dessau hatte auch die Rechtsvertreterinnen der Opferfamilie überrascht. Niemand habe sie darüber informiert. Das sei nichts Neues, meint Thomas N. vom Unterstützerkreis der Familie. „Seit einem Jahr werden Anfragen und Anträge der Nebenkläger nicht mehr beantwortet.“

Misshandelt und verbrannt? 

In der Tat spricht einiges dafür, dass Jalloh bereits vor dem Brandausbruch mindestens bewusstlos war. Im Herzblut der Leiche fanden Rechtsmediziner kein Kohlenmonoxid. Nach Aussage des Schweizer Toxikologen Peter Iten sowie des Berliner Rechtsmediziners Michael Tsokos ist es damit ausgeschlossen, dass Jalloh die ersten zwei Minuten im Brandgeschehen überlebt hat. Ebenso fand man keinen erhöhten Noradrenalinspiegel beim Opfer. Dieses Hormon bildet sich laut Experten bei Stress binnen Sekunden.

Auf Misshandlungen deutet eine zweite Obduktion hin. Diese hatten Freunde von Jalloh im Frühjahr 2005 in Frankfurt am Main auf eigene Kosten in Auftrag gegeben. Zuvor hatte sich die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau geweigert, den Leichnam röntgen zu lassen. Die Mediziner stellten einen Nasenbeinbruch, Einbrüche in der Siebbeinplatte sowie gerissene Trommelfelle fest. Hinzu kommen Blutspuren im Untersuchungsraum im Revier. Bevor diese untersucht werden konnten, hatte die Polizei sie entfernt.

Feuerzeug offenbar manipuliert 

Laut offizieller Version soll Oury Jalloh trotz mehrfacher Durchsuchung ein Feuerzeug in die Zelle geschmuggelt und sich damit angezündet haben. Die Tatortgruppe des LKA Sachsen-Anhalt hatte keines gefunden. Drei Tage nach dem Brand fügten LKA-Beamte ein solches Utensil der Asservatenliste hinzu. Das verschmorte Feuerzeug sei aus einer Brandschutztüte gefallen, hieß es.

 Ein Tatortvideo gibt darüber keinen Aufschluss. Der Film bricht nach vier Minuten ab. Der LKA-Videograf will nicht bemerkt haben, dass die Kamera nicht eingeschaltet war. Ein zunächst behaupteter Stromausfall entpuppte sich vor Gericht als Lüge. In den zwei Prozessen in Dessau-Roßlau und Magdeburg ging es allerdings nicht darum, wer den Brand gelegt hatte. Die Gerichte sollten herausfinden, ob die Angeklagten das Opfer hätten retten können. Der erste Prozess in Dessau endete mit einem Freispruch für die Beamten Hans-Ulrich M. und Andreas S. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil gegen S. auf. Das Landgericht Magdeburg verurteilte ihn wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe von 10.800 Euro. Die Gewerkschaft der Polizei zahlte sie.

Allerdings warf der Magdeburger Prozess viel Ungereimtes auf. Auf Druck der Nebenklage ließ Richterin Claudia Methling 2012 den Rest des Feuerzeuges im Labor untersuchen. Fazit: Eingeschmolzene Textilfasern sowie DNA-Spuren stammten weder von Oury Jalloh noch aus der Zelle. Die Staatsanwaltschaft sah sich deshalb gezwungen, im Dezember 2012 ein Prüfverfahren einzuleiten. In ihrer Verfügung dazu führte sie aus:

Nach allem handelt es sich bei den am Feuerzeug gefundenen Fasertypen nicht um solche, die mit denen identisch sind, welche in den im Brandschutt aufgefundenen Textilien Verwendung gefunden haben.“

Im Sommer 2014 bestätigte das LKA Baden-Württemberg diese Diagnose. Allerdings habe man auch keinen Zusammenhang mit Polizeiuniformen feststellen können. Es machte eine andere Entdeckung: Im Feuerzeug befanden sich auch zwei eingeschmolzene Tierhaare. Ob es sich um Wollhaare von Polizeihunden handelt, könne nicht mehr bestimmt werden. Fest steht: Oury Jalloh besaß keinen Hund.

Für die Rechtsanwältin der Opferfamilie, Gabriele Heinecke, lässt das nur einen Schluss zu: Das Feuerzeug könne nie bei Oury Jalloh gewesen und nicht in der Zelle verbrannt sein. „Tatsächlich hat niemand einen geschmolzenen Feuerzeugrest in der Zelle gesehen“, führte sie 2015 schriftlich aus. Es ließe sich auch keine Kombination mit dem Brandschutt feststellen. Heineckes Fazit:

Das Feuerzeug muss an einer Stelle erhitzt worden sein, an dem die fremden Fasern in den Plastikteil einschmelzen konnten.“

Verschwundene Beweismittel

Während ein Feuerzeug aus dem Nichts auftauchte, ließen Polizei und Staatsanwaltschaft neben dem Tatortvideo weitere Beweismittel wie am Fließband verschwinden: Polizeijournale wurden gelöscht, Dienstpläne, ein Fahrtenbuch und Kaufbelege von Matratzen waren nicht auffindbar, eine Handfessel entsorgte der Hausmeister „auf Anweisung von oben“ zusammen mit dem Brandschutt auf dem Müll.

Zu den rasch entfernten Blutflecken im Arztraum kommt eine mysteriöse Flüssigkeitslache in der Zelle. Drei Polizisten erinnerten sich daran, kurz vor dem Brand eine solche gesehen zu haben. Sie soll von der Matratze bis zur Tür geführt haben. Dass es Urin gewesen sein könne, schlossen sie aus.

Ob Brandbeschleuniger verwendet wurde, ist indes die große Frage. Fest steht: Am Tatort ließ die Polizei den Schutt nicht auf solchen untersuchen. Neun Jahre später konnten Gutachter laut Staatsanwälten keine Brandmittel mehr nachweisen. Da sich diese Stoffe mit der Zeit verflüchtigen, sei die Abwesenheit kein Indiz dafür, dass keine verwendet wurden, erklärten mehrere Experten. Brandgutachter Maksim Smirnou, der im Auftrag der Oury-Jalloh-Initiative Brandversuche in einem Zellennachbau mit einem Schweinekadaver durchgeführt hatte, konstatierte 2013: Ohne Beschleuniger sei das Brandbild nicht zu erklären.

Kurz vor dem Tod „durchsucht“

Der Polizist Torsten B. offenbarte sich 2011 dem Landgericht Magdeburg. Etwa 20 bis 30 Minuten vor dem Anschlagen des Rauchmelders habe er seinen Kollegen Hans-Ullrich M. zur Kantine abholen wollen. Vorgefunden habe er ihn und Udo S. in der Zelle. Die beiden Beamten, die Jalloh auch festgenommen hatten, hätten sich am späteren Opfer zu schaffen gemacht. Jalloh habe mit heruntergelassener Hose und nach außen gestülpten Hosentaschen ruhig da gelegen. Sie hätten erklärt, ihn noch einmal zu durchsuchen.

Das passt zur Aussage der stellvertretenden Dienstgruppenleiterin Beate H. Sie will „kurz nach halb zwölf“ über die Gegensprechanlage vernommen haben, dass jemand die Zelle betreten habe. H. habe kurz darauf nachgeschaut, aber niemanden mehr angetroffen. Allerdings verstrickte sie sich auch in Widersprüche. Sie will Jalloh noch rufen gehört haben, als ihre Kollegen Andreas S. und Gerhard M. etwa elf Minuten nach dem ersten Rauchalarm die Zellentür erreicht hatten. Zu dieser Zeit kann Jalloh nach rechtsmedizinischen Befunden nicht mehr gelebt haben. Geprüft wurde das nie.

Ein toter Zeuge und ein Fremder mit Brille

Ein wichtiger Zeuge könnte der Arzt gewesen sein, der die Leiche begutachtet und den Tod festgestellt hatte. Dr. P. ist allerdings nicht mehr am Leben. Er habe Suizid begangen, hieß es im Magdeburger Prozess. Noch mehr kam dort ans Tageslicht: Ein Zeuge sprach von einem „unbekannten Mann mit Brille“. Der sei während des Brandes im Polizeirevier herumgelaufen. Später habe er das Eintreffen der Feuerwehr von einem Fenster aus beobachtet. Wörtlich heißt es hierzu im Urteil:

Wer dieser Mann gewesen sei, so bekundete der Zeuge K. weiter, habe man nicht mehr herausbekommen können.“

Gericht und Staatsanwaltschaft machten ebenfalls keine Anstalten, dem nachzugehen. Dabei gibt es Hinweise darauf, dass ein Polizist aus einer anderen Stadt im Revier gewesen sein könnte. 

Liebhaber plaudert

 So wandte sich 2013 ein Polizist an einen Privatdetektiv. Ein Bekannter habe sich ihm anvertraut. Der habe berichtet, dass seine Ex-Frau ihm gestanden hätte, ihr früherer Liebhaber B., ein Polizeihundeführer, habe mit dem Mord an Jalloh geprahlt. B. soll demnach aus dem Revier heraus gebeten worden sein, Brandmittel zu besorgen und das Feuer zu legen. Das habe er getan.

Der Fall kam laut Akten zur Anzeige beim Generalbundesanwalt. Der erklärte ihn zur Ländersache. Der Generalstaatsanwalt von Sachsen-Anhalt fühlte sich nicht zuständig. Der Fall landete in Dessau. Die dortigen Staatsanwälte aber hörten weder die Frau noch den Beschuldigten an. Stattdessen veranlassten sie, den Hinweisgeber zu durchsuchen. Sie vermuteten Eifersucht als Motiv für das Geständnis. Die beschlagnahmten Datenträger führten jedoch nicht zum „Erfolg“. Die Behörde stellte das Verfahren ein.

Hinweisgeber verfolgt 

Es gab eine weitere Anzeige gegen einen der beiden Polizisten, die zuletzt bei Oury Jalloh gesehen wurden. Ein Justizbeamter wandte sich 2013 an die Polizei: Er wisse, dass der Betreffende in die Tat verwickelt sei. Dieser kenne sich mit Brandmitteln bestens aus. Er habe vor seiner Polizeikarriere bei der Dessauer Gärungschemie gearbeitet. Außerdem sei er bei der Feuerwehr.

Brisant ist, dass die Strafanzeige nicht Bestandteil der Ermittlungsakten ist. Recherchen belegten, dass der darin Beschuldigte mindestens bis zu seiner Pensionierung 2013 Mitglied der Berufsfeuerwehr war. Nach Informationen der Autorin wurden die Ermittlungen aber alsbald eingestellt. Stattdessen habe die Justiz den Anzeigenerstatter mit einem Disziplinarverfahren überzogen. Dazu wollte der damalige Oberstaatsanwalt Christian Preissner nichts sagen. Er erklärte im März 2015:

Ihrer Anfrage ist zu entnehmen, dass Sie ganz offensichtlich Kenntnisse über den Inhalt der Akten (…) besitzen. Nicht anders ist es zu erklären, dass Ihnen der Name des Zeugen überhaupt bekannt ist. Zu den diesbezüglich gestellten Fragen erhalten Sie die Auskunft, dass der Zeuge hier vernommen wurde.“

Staatsanwälte unter Druck

Aufgeschreckt durch die fehlenden Zellenspuren am Feuerzeug leitete die Staatsanwaltschaft im Dezember 2012 ein Prüfverfahren ein. Lange geschah nichts, bis Smirnous Gutachten die Behörde Ende 2013 ins Schleudern brachte. Deren damaliger Leiter, Oberstaatsanwalt Folker Bittmann, sprach von „ganz neuen Erkenntnissen“. Gemeint waren Smirnous Analysen, wonach der Brand ohne Beschleuniger nicht hätte derart wüten können. Aus dem Prüfen ins Leere wurde ein Todesermittlungsverfahren. 2015 bekräftigten schließlich Rechtsmediziner aus Würzburg, es sei wahrscheinlich sei, dass ein Dritter mindestens nachgeholfen habe. Wörtlich heißt es darin:

Ein solches Szenario würde am ehesten der Auffindesituation nahekommen, die durch alleine Entzündung des PU-Materials (Anmerkung: Füllung der Matratze) nach brandexperimentellen Untersuchungen nicht erklärbar ist. Die Verwendung von Benzin als Brandbeschleuniger würde wegen der postmortalen Kombination nicht in Körperflüssigkeiten oder -geweben nachweisbar sein. Auch die negativen Kohlenmonoxidwerte und die geringen Zyanidwerte stünden damit im Einklang.“

Weitere Tote in Dessau

 Bemerkenswert ist, wie sich ungeklärte Todesfälle im Polizeirevier Dessau häufen. Am 30. Oktober 2002 um 13.55 Uhr wurde Mario Bichtemann tot in derselben Polizeizelle wie Oury Jalloh aufgefunden. Die Leichenstarre war bereits voll ausgeprägt. Das ist gewöhnlich frühestens vier Stunden nach Eintritt des Todes der Fall. Angeblich hörte die Beamtin Beate H. noch fünf Minuten vorher „Bewegungsgeräusche“ aus der Zelle.

Wie der Gerichtsmediziner H. später auf dem Totenschein vermerkte, starb Bichtemann an einem „Schädelbruch mit epiduraler Blutung und Hirnquetschung und Lungenembolie“. Wahrscheinlich sei dies durch stumpfe Gewalteinwirkung passiert. Einen einfachen Sturz schloss der Mediziner aus. Die Leiche wies außerdem zahlreiche schwere Hämatome auf. Im Protokoll über die Sektion heißt es:

Der Prozess mit Beginn der Verletzung und der daraus resultierenden Folgen mit späterem Todeseintritt ist ein über Stunden andauernder Entstehungs- und Folgeprozess, welcher in keinen zeitlichen Rahmen gesetzt werden kann.“

Dabei hatte der Revierarzt Andreas B. aus Dessau bei dem Inhaftierten zuvor diagnostiziert, gewahrsamstauglich zu sein – ebenso wie gut zwei Jahre später bei Oury Jalloh. Auch der Dienstgruppenleiter im Revier war derselbe: Andreas S.

Sowohl Bichtemann als auch Jalloh wurden „stark alkoholisiert“ in die Zelle gesteckt. Während Jalloh mehrere Ein-Euro-Jobberinnen bedrängt haben soll, mit ihrem Handy telefonieren zu dürfen, sprach die Polizei bei Bichtemann von einer „hilflosen Person“.

Im Fall Bichtemann hatte das  2. Fachkommissariat der Polizeidirektion Dessau gut zwei Jahre lang ins Leere ermittelt. Mit dem Feuertod von Oury Jalloh verschwanden die Akten in der Schublade. Ähnlich passierte es in einem Fall, der fünf weitere Jahre zurückliegt. Hans-Jürgen Rose verließ 1997 das Dessauer Polizeirevier zwar lebend, er brach aber wenige Minuten später zusammen. Todesursache: schwere innere Verletzungen. Wer ihm diese zugefügt hat, wurde nie aufgeklärt.

„Wie wollen Sie den jetzt noch finden?“ 

Klar ist: Wenn jemand den Mann ermordet hat, sind es Polizeibeamte. Der Kreis der infrage Kommenden ist überschaubar. Das weiß auch Klaus Tewes von der Generalstaatsanwaltschaft. „Ein Fremder hatte doch da gar keinen Zutritt“, sagte er im Gespräch mit der Autorin. Doch er mahnte: „Selbst wenn sicher feststünde, dass das ein Dritter war: Wie wollen Sie den jetzt noch finden?“ Beschuldigte müssten nicht reden, Zeugenaussagen seien nicht in jedem Fall verwertbar, so Tewes.

Das hieße: Fänden die Ermittler in Halle nun heraus, dass Polizisten den Brand gelegt haben, müssten die Sachsen-Anhalter mit der Gewissheit leben, möglicherweise von Mördern in Uniform kontrolliert zu werden. Doch nicht nur das: Fest steht, dass bis in die höchsten Bundesebenen hinein kein Interesse bestand, dem Fall nachzugehen.

 Wer recherchiert hat, konnte erleben, wie in den Behörden Nestbeschmutzer gemobbt und versetzt, Journalisten abgewimmelt und für dumm verkauft wurden. Der hat erlebt, wie der Unterstützerkreis verfolgt wird: Ein Demoanmelder, den Polizisten 2012 wegen einem Transparent mit der Aufschrift „Oury Jalloh – das war Mord“ bewusstlos schlagen und hinterher mit einem Prozess überziehen, obwohl ein Gericht den Spruch zuvor als Meinungsfreiheit eingestuft hat. Ein 62-jähriger Aktivist, dem aktuell der Prozess gemacht werden soll. Der Vorwurf: Er habe 2016 versucht, Polizisten durch einen symbolischen Wurf von leeren Feuerzeugen vor die Tür der Staatsanwaltschaft „gefährlich zu verletzen“. Ausführliche Dossiers, die die Dessauer Polizei über Personen angefertigt hat, die sich für Aufklärung des Falles einsetzen. 2015 fliegt das während eines Mammutprozesses gegen zwei Aktivisten wegen „Beamtenbeleidigung“ auf. Und so weiter.