Auswärtiges Amt: "Wir können Ihre Zahlen zu rückkehrwilligen Syrern nicht bestätigen"

Auswärtiges Amt: "Wir können Ihre Zahlen zu rückkehrwilligen Syrern nicht bestätigen"
Auf der Regierungspressekonferenz wollte RT Deutsch vom Sprecher des Auswärtigen Amts erfahren, durch welche Maßnahmen die Bundesregierung in Syrien Wiederaufbauhilfe leistet und rückkehrwillige syrische Flüchtlinge unterstützt.

Seit Jahresbeginn sind laut UN-Angaben 600.000 syrische Flüchtlinge an ihre Wohnorte in von den Regierungstruppen befreite Ortschaften und Städte zurückgekehrt. Davon sind 93 Prozent Binnenflüchtlinge. Der Rest der Rückkehrer kommt aus den angrenzenden Nachbarstaaten - Türkei, Jordanien, Libanon und Irak. Rückkehr-Schwerpunkte sind die Städte beziehungsweise gleichnamigen Provinzen Aleppo, Hama und Homs. 

In seiner Antwort auf die Frage, inwiefern Deutschland den Prozess der Reintegration syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat unterstützt, verweist Dr. Martin Schäfer darauf, dass "die internationale Staatengemeinschaft" unter Führung Deutschlands und der Vereinigten Arabischen Emirate "seit vielen Jahren" einen "Hilfsfonds" betreibe. Aus Gebieten, die unter Kontrolle der so genannten moderaten syrischen Opposition stehen, würden so Hilfsmaßnahmen durchgeführt. Schäfer meint damit den Syria Recovery Trust Fund. Der Fonds führt allerdings lediglich Hilfsmaßnahmen in Gebieten durch, die wie die Provinz Idlib nachweislich von Al-Kaida und ähnlichen islamistischen Terrorgruppen beherrscht werden. 

Ansonsten sei die Situation vor Ort aufgrund der anhaltenden Kämpfe verschiedener Parteien, aber auch wegen der "Grausamkeit des syrischen Regimes", außerordentlich schwierig, so Schäfer weiter. Dabei sei die Aggression seit 2011 "immer wieder vom Regime von Präsident Assad ausgegangen". Dr. Schäfer verweist auf vermeintlich offizielle Zahlen der Vereinten Nationen, wonach "300.000 Menschen der Gewalt des Assad-Regimes zum Opfer gefallen" sein. "Das kann man nicht vergessen und das werden wir auch nicht vergessen", so Schäfer weiter.

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So schwer sich verlässliche Zahlen auch ermitteln lassen, so ergeben mehrere unterschiedliche Untersuchungen dazu ein relativ einheitliches Bild: Bei rund einem Drittel der im Konflikt Getöteten handelt es sich um Angehörige der Sicherheitskräfte, ein Drittel sind Kämpfer der sogenannten Opposition, ein weiteres Drittel stellen Zivilisten. Insgesamt fielen dem Krieg laut UN-Schätzungen über 400.000 Menschen zum Opfer.