Rot-grüne Koalition in Niedersachsen verliert Mehrheit im Landtag

Rot-grüne Koalition in Niedersachsen verliert Mehrheit im Landtag
Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) seit heute ohne parlamentarische Mehrheit
Die rot-grüne Koalition im deutschen Bundesland Niedersachsen verliert fünf Monate vor der Landtagswahl ihre Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament. Die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten tritt aus der Fraktion aus und wechselt zur CDU.

Die rot-grüne Koalition in Hannover unter Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte nach einem hauchdünnen Sieg bei der Wahl 2013 eine vorherige christlich-liberale Landesregierung abgelöst. Bisher hatte die Regierungskoalition aus SPD (49 Sitze) und Grünen (20 Sitze) zusammen 69 Sitze und damit einen mehr als die Opposition aus CDU (54 Sitze) und FDP (14 Sitze).

Die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten gab auf einer Pressekonferenz bekannt, dass sie zur CDU wechseln werde:

Ich sehen meine politische Zukunft in der CDU. Ich bin seit Langem eine Anhängerin von Schwarz-Grün.

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Die nächste Landtagswahl in Niedersachsen soll am 14. Januar stattfinden. Die deutschen Sozialdemokraten hatten in diesem Jahr schon zwei Ministerpräsidentenposten bei Landtagswahlen (Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein) verloren.

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Grünen-Fraktionschefin Piel bedauerte den Schritt Twestens und sagte gegenüber Pressevertretern:

Wir bedauern die Entscheidung von Elke Twesten außerordentlich. Sie hat sich bewusst entschieden, keine Aussprache in der Fraktion zu führen. Auch vor dem Hintergrund, dass es keine inhaltlichen Differenzen gab, können wir diesen Schritt nicht nachvollziehen.

 (dpa/rt deutsch)