Europäischer Gerichtshof stoppt Abschiebung von mutmaßlichem IS-Sympathisant aus Deutschland

Europäischer Gerichtshof stoppt Abschiebung von mutmaßlichem IS-Sympathisant aus Deutschland
Abschiebestempel der Bundespolizei, Rosenheim, Deutschland, 25. Januar 2015.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Abschiebung eines 18-jährigen Gefährders vorläufig gestoppt. Dieser gilt als Sympathisant des IS und steht im Verdacht, einen Terrorakt geplant zu haben. Er selbst hatte in Straßburg Beschwerde gegen seine Abschiebung eingereicht.

Der junge Mann, aus der russischen Republik Dagestan stammend, war schon auf dem Weg zum Flughafen Frankfurt, als ihn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte vor einer Abschiebung bewahrte. Seit März hatte er in Abschiebehaft gesessen. Von Frankfurt am Main aus sollte er nach Moskau fliegen. Dagestan ist eine russische Kaukasusrepublik.

Bundesgericht billigt Abschiebung von Islamisten nach Russland

Der Weser-Kurier berichtete, dass der Gefährder einer Kontaktperson in Essen mögliche Anschlagsziele in Deutschland nannte. 

Auch das Bundesverwaltungsgericht bestätigte, dass der Mann als Gefährder gelte. Im Internet suchte er nach Anleitungen zum Bombenbau. Er hatte nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu seiner Abschiebung in Straßburg dagegen Beschwerde eingereicht.

Auch das  Bundesverfassungsgericht hatte seine Abschiebung als rechtens erklärt. Nicht nach Dagestan, dort sei er nicht vor Verfolgung und Folter sicher, wohl aber in andere Republiken in Russland. (dpa/rt deutsch)

Mehr Lesen:BAMF darf auf Handys von Asylbewerbern zugreifen