Jenseits von Frieden: Der Absturz eines Kampfhubschraubers und die Bundeswehr in Mali

Jenseits von Frieden: Der Absturz eines Kampfhubschraubers und die Bundeswehr in Mali
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf ihrem Weg nach Camp Castor in Mali
Seit einigen Tagen ist der afrikanische Wüstenstaat Mali wieder in den Schlagzeilen. Ein Hubschrauber der Bundeswehr stürzte ab. Der Einsatz gilt als weltweit gefährlichste UN-Mission. Zeit also, auch die Frage nach dem Auftrag und Sinn des Bundeswehreinsatzes wieder in den Vordergrund zu rücken.

Am vergangenen Mittwoch stürzte ein Bundeswehrhubschrauber vom Typ "Tiger" aus bisher noch ungeklärten Umständen in Mali ab und brannte vollständig aus. Bei dem tragischen Vorfall kamen die beiden Besatzungsmitglieder ums Leben. Ihren ohnehin geplanten Besuch in Westafrika zog Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Folge vor, um den Soldaten im Camp Castor ihr Beileid auszusprechen. Dort sind etwa 800 deutsche Soldaten stationiert. Das Unglück ereignete sich etwa 70 Kilometer nordöstlich der Stadt Gao.

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Von der Leyen erklärte, sie wolle in dieser schweren Stunde bei den Bundeswehrsoldaten sein, um „Raum und Zeit für viele Gespräche“ zu schaffen. Auch ein Gottesdienst wird in der Wüste abgehalten. Militärpfarrer Andreas Bronder:

Entdecke den Schatz des Lebens. Nimm dir Zeit und arbeite an dem, was dich glücklich macht“, erklärt der Hirte den Anwesenden in salbungsvollen Worten.

Die Vorkommnisse hätten den Menschen erneut vor Augen geführt, wie schnell das Leben zu Ende gehen könne. Aufgrund des bisher die Medien beherrschenden Narrativ, dass ein technischer Defekt bei einem „Routineeinsatz“ zum Tiger-Absturz geführt hätte, zeigt die aktuelle Diskussion in eine nunmehr bekannte Richtung: Bessere Ausrüstung muss her, ebenso wie mehr Personal.

Piloten in Mali zu wenig trainiert?

Doch eine entscheidende Frage wird allzu selten gestellt: Warum die Bundeswehr und mit ihr verbündete Staaten militärisch vor Ort aktiv sind. Wofür werden die Soldaten den Gefahren für Leib und Leben ausgesetzt? Geht es womöglich darum, „dass die Sicherheit der Bundesrepublik“ diesmal nicht „auch am Hindukusch“, sondern in Mali verteidigt wird? Offiziell geht es wie bei vergleichbaren militärischen Einsätzen vermeintlich darum, eine „Stabilisierung“ Malis zu ermöglichen, oder etwas konkreter, die „Überwachung des Friedensabkommens zwischen der Regierung und den Rebellen“ zu gewährleisten.

Zur „Stabilisierungsmission“ der Vereinten Nationen heißt es auf den Seiten der Bundeswehr unter anderem:

Die Stabilisierungsmission MINUSMA dient der Sicherung des Friedens.

Angenommen, dieser selbstlose Zweck wäre tatsächlich das alleinige Anliegen der Bundeswehr in Mali, so drängt sich dennoch die Frage auf, warum und sein wann offensichtlich Unfrieden vor Ort herrscht. Auch auf diesen Seiten wurde bereits einiges über die Rolle westlicher Verbündeter wie Saudi-Arabien und dessen Export des Wahhabismus in den Sahel und Nordafrika berichtet. Die konfrontative Auslegung des Islam durch den Wahhabismus widerspricht der traditionell religiös toleranten Sozialstruktur der malischen Gesellschaft und sorgte zu tiefgreifenden Spannungen.

Auch ohne die von weiteren Verbündeten flankierte Intervention Frankreichs in Libyen ist es unwahrscheinlich, dass Mali eine derartige soziale, politische und wirtschaftliche Destabilisierung erfahren hätte. Mali, das war vor dem libyschen Regime Change und dem Einsetzen des saudischen Sendungsbewusstseins noch eine Erfolgsgeschichte. Das Land schickte sich an, sein Schicksal erfolgreich in die eigenen Hände zu nehmen. Wenn also nun just Staaten wie Frankreich sich aufmachen, „unter afrikanischer Führung“ Mali und die Region vor dem Absturz ins Chaos zu bewahren, kommt dies der Quadratur des Kreises schon sehr nahe.

Bei diesem mehr als anspruchsvollen Unterfangen spielen Deutschland und Frankreich eine Schlüsselrolle. Was Frankreich angeht, dürften auch die Sicherung des Zugangs zu den Ressourcen der Region, wie etwa Uran, der Motivation, sich vor Ort militärisch zu engagieren, Vorschub geleistet haben.

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Vor viereinhalb Jahren, genauer am 28. Februar 2013, billigte der Deutsche Bundestag erstmals die Entsendung der Bundeswehr zur Unterstützung der sogenannten internationalen Unterstützungsmission in Mali unter afrikanischer Führung (AFISMA). Die Grundlage bildete Resolution 2085 des UN-Sicherheitsrats aus dem Jahr 2012. Unter dem entsprechenden Mandat führt die Bundeswehr seitdem Lufttransportkapazitäten für Transporte und Luftbetankungen für die französischen Streitkräfte durch. Dies geschah demnach in unmittelbarer Unterstützung von AFISMA.

Nachdem der UN-Sicherheitsrat am 25. April 2013 mit Resolution 2100 die Einrichtung der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) beschlossen hatte, wurde die deutsche Unterstützung von AFISMA in die Unterstützung von MINUSMA überführt, wie man auf den Seiten der Bundeswehr nachlesen kann. Die Zustimmung des Deutschen Bundestages erfolgte am 27. Juni 2013.

In Folge wurde die von der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) getragene AFISMA am 1. Juli 2013 für beendet erklärt und von der MINUSMA abgelöst.

Ein Anwohner posiert auf Deck anlässlich der Feierlichkeiten zum Stapellauf von Chinas erstem Flugzeugträger.

An der Mission beteiligen sich aktuell mehr als 50 Nationen mit insgesamt rund 11.000 Blauhelmsoldaten. Hinzu kommen etwa 1.500 Polizisten und Zivilpersonal. Geführt wird die Mission aktuell von einem dänischen Kommandeur. Das Hauptquartier befindet sich nahe der malischen Hauptstadt Bamako. Anfang des Jahres 2017 billigte das Parlament eine erneute Ausweitung des Mandats. Bis zu 1.000 Soldaten sind demnach für den MINUSMA-Einsatz vorgesehen. Hinzu kommen nunmehr drei deutsche Kampfhubschrauber des Typs "Tiger" und vier Transporthubschrauber vom Typ "NH90". Deren eigentliches Mandat liegt demnach darin, die aus Gao abziehenden niederländischen Hubschrauber zu ersetzen.

Bereits kurz nach Einsatzbeginn wurden die UN-Truppen jedoch Angriffsziel sunnitischer Extremisten. Ob sie ebenfalls aufgrund des Islam saudischer Lesart deratig radikalisiert wurden, konnte bisher nicht abschließend ermittelt werden. Hinzu kam Kritik an der UN-Mission aufgrund der Tatsache auf, dass die "Blauhelme" nicht für einen Anti-Terror-Einsatz ausgebildet wurden. Als ein solcher entpuppte sich der Konflikt in Mali jedoch.

Das Parlament weiß folgendes über den Charakter der Situation in Mali zu berichten:

Alle Fahrten aus Camp Castor hinaus sind für die Soldaten gefährlich. Islamisten und andere Kämpfer legen den UN-Soldaten und der malischen Armee immer wieder Hinterhalte, vergraben Minen oder selbstgebaute Sprengsätze. Oft nehmen sie die Konvois zusätzlich unter Beschuss oder greifen die Helfer an, die zur Rettung der verletzten Soldaten ausrücken.

Im Februar des Jahres 2017 wurde der sogenannte Auslandsverwendungszuschlag (AVZ) für Bundeswehrsoldaten in Mali auf die höchste Stufe angehoben. Alle vor Ort arbeitenden Bundeswehrangehörigen erhalten somit den steuerfreien Zuschlag der Stufe 6 von 110 Euro pro Tag. Seitdem teilt sich Mali die zweifelhafte Spitzenposition mit dem kriegsversehrten Afghanistan.

Nach dem Absturz der beiden Tiger-Hubschrauber erklärte das Verteidigungsministerium, dass die Bundeswehr-Kampfhubschrauber vorerst „keine Routineflüge“ mehr in Mali absolvieren würden. Die Einsätze sollen demnach nur noch „bei unmittelbarer Gefahr für Leib und Leben“ stattfinden.

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Leider fehlt jedoch jeglicher Hinweis darauf, was man sich unter einem sogenannten Routineflug in einem derartig gefährlichen Kampfgebiet wie Mali vorzustellen hat. Die Frankfurter Rundschau sprach in diesem Zusammenhang davon, dass die Bundeswehrangehörigen „verunglückt“ seien. Unmittelbar nach Bekanntwerden der Tragödie brachte jedoch der Sprecher des UN-Generalsekretärs bereits etwas Licht in die routinierte Dunkelheit, in der die Öffentlichkeit über den Auslandseinsatz gehalten wird. Demnach hätten die Kampfhubschrauber „Konfrontationen am Boden überwacht“. Weiter erklärte er, dass „die Absturzstelle erst gesichert werden“ müsste, bevor die Ermittlungen vor Ort beginnen könnten.

Sollten die UN-Informationen den Tatsachen entsprechen, würde die Überwachung von Konfrontationen am Boden folglich für die Bundeswehr einer Routinehandlung gleichkommen. Selbst wenn es sich tatsächlich um einen technischen Defekt gehandelt hat, bleibt es fragwürdig, wie wenig die deutsche Bevölkerung über die brisante Bundeswehr-Mission in Mali erfährt.

Das gerne als Grund für den multilateralen Einsatz vor Ort erwähnte „Friedensabkommen“ wurde im Jahr 2015 zwischen der malischen Regierung und verschiedenen Koalitionen bewaffneter Gruppierungen geschlossen. Unter diesen befindet sich auch die sogenannte "Plattform" und die "Coordination des Mouvements de l’Azawaad" (CMA). Zur CMA gehört ebenso die nationale "Bewegung für die Befreiung des Azawad (MNLA)". Diese hatte durch den Ausruf der Unabhängigkeit für den Norden Malis die bürgerkriegsähnlichen Zustände ausgelöst, die schließlich Frankreich mit der Opération Serval auf den Plan riefen. Inzwischen kooperiert die MNLA jedoch eng mit den französischen Streitkräften. Zur Plattform wiederum zählt etwa die als regierungstreu geltende Gatia-Miliz.

Zumindest für ein Standbild mit der Ministerin reicht der Fuhrpark der Bundeswehr in Mali noch aus.

Besonders in den Wochen vor dem Absturz des Bundeswehr-Hubschraubers hatten die Gefechte wieder deutlich an Intensität zugenommen. Der Sprecher des UN-Generalsekretärs sprach in diesem Zusammenhang von „Bewegungen bewaffneter Konvois, Provokationen und sogar Gefechten“. Der Sprecher fügte hinzu:

MINUSMA verurteilt die kontinuierliche Verletzung des Waffenstillstands durch zwei der Unterzeichner des Friedensabkommens – die CMA und die Plattform. Diese Verletzungen des Abkommens beinhalten Bewegungen bewaffneter Konvois, Provokationen und selbst gewaltsame Zusammenstöße.

In Folge der erneuten Eskalation der Gewalt stellt sich daher nicht nur die Frage nach der Effektivität des massiven militärischen Engagements vor Ort, sondern auch diejenige nach dem Verhältnis von UN und MINUSMA zu den verschiedenen bewaffneten Akteuren. Was auch immer die konkreten Hintergründe des Absturzes der beiden Hubschrauberpiloten waren - die politische und öffentliche Diskussion sollte sich nicht nur um eine Modernisierung der Bundeswehr und mögliches technisches Versagen drehen. Wenn überhaupt, stellt der Absturz nur ein weiteres Symptom für ein wesentlich tiefer gehendes Problem dar. Es geht dabei auch um die Frage der Sinnhaftigkeit und geostrategischen Agenda des Militäreinsatzes in Mali – aber nicht nur dort.

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Bei dem Hubschrauber-Absturz handelt es sich um die ersten Todesopfer der Bundeswehr seit dem Jahr 2015 in Afghanistan. Als Grund für den dortigen militärischen Einsatz der Bundeswehr konnte noch die Verpflichtung zum Beistand nach den Statuten des NATO-Vertrags ins Feld geführt werden. Anhand des Zerfalls ganzer Regionen und Staaten, scheinen die Bundeswehr und ihre Verbündeten nur ein probates und sehr teures Mittel zu kennen - den Einsatz von noch mehr Militär.

Der militärische Einsatz in Mali gilt als die gefährlichste Friedensmission der Vereinten Nationen. Im Jahr 2016 starben 26 Blauhelmsoldaten, mehr als doppelt so viele wie im Jahr zuvor. Nur unter Vorbehalt mochte der ehemalige Kontingentführer der Bundeswehr-Einheiten in Mali, Michael Hoppstädter, den MINUSMA-Einsatz für sinnvoll halten:

Militärisch wird man eine solche Krise in keinem Staat jemals lösen können. Dazu gehört noch viel mehr, zum Beispiel der zivile Aufbau und die Ausbildung junger Menschen.

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