RT Deutsch-Spezial zum 63. Geburtstag der Kanzlerin: Best of Merkel

RT Deutsch-Spezial zum 63. Geburtstag der Kanzlerin: Best of Merkel
Seit zwölf Jahren Bundeskanzlerin: Am Montag feiert Angela Merkel ihren 63. Geburtstag.
Am heutigen Montag wird Angela Merkel 63 Jahre alt. Anlass für RT Deutsch, den Geburtstag der Bundeskanzlerin mit einem „Best of“ ihrer prägnantesten Zitate zu begehen, die für viel Aufsehen und Diskussion gesorgt haben. Die Wortwahl der Kanzlerin löste oft Kritik aus.

Angela Merkel feiert heute ihren 63. Geburtstag. Die gebürtige Hamburgerin ist nun seit zwölf Jahren Bundeskanzlerin – mit guten Aussichten auf weitere vier Jahre Amtszeit. Anlass für RT Deutsch, den Geburtstag der Kanzlerin mit einem "Best of" ihrer prägnantesten und öffentlichkeitswirksamsten Zitate zu begehen.

1. Neugier aufs Neuland

Die Digitalisierung der Arbeitswelt ist eines der zentralen Wahlkampfthemen von SPD und CDU. Die Union sieht in der Digitalisierung eher Chancen als Gefahren, was den Erhalt von Arbeitsplätzen betrifft. Das Land müsse aber bereit sein, "neugierig zu sein auf das Neue", sagte die Kanzlerin während einer Wahlkampfveranstaltung am Samstag. Deutschland habe bei der Digitalisierung aber noch großen Nachholbedarf, konstatierte Merkel. Das gilt auch für die Kanzlerin selbst. Noch im Jahr 2013 – nach Ausbruch der NSA-Affäre – sagte sie:

Das Internet ist für uns alle Neuland.

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2. Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg

Die rot-grüne Regierungskoalition unter Kanzler Gerhard Schröder beschloss im Jahr 2000 den Ausstieg aus der Atomenergie. Die schwarz-gelbe Nachfolgeregierung unter Kanzlerin Merkel verlängerte im Jahr 2010 die Laufzeiten für Atomkraftwerke und vollzog damit den "Ausstieg aus dem Ausstieg". Ein Jahr später – nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima – verkündete die Bundeskanzlerin dann in einer überraschenden Kehrtwende den Ausstieg aus der Kernenergie. Und das, obwohl laut Merkel die Atomkraftwerke in Deutschland sicher sind. Oder so ähnlich:

Ich finde, an einem solchen Tag darf man nicht einfach sagen: Unsere Kernkraftwerke sind sicher. Sie sind sicher.

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3. Nach der Wahl ist nicht vor der Wahl

Nach jahrelanger Kontroverse stimmte der Bundesrat Ende März für die Einführung der Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen. Die Pläne dazu gehen auf die CSU zurück. Deren Vorsitzender Horst Seehofer hatte drei Wochen vor den Bundestagswahlen 2013 erklärt: "Ich unterschreibe keinen Koalitionsvertrag, in dem die Einführung der Pkw-Maut für ausländische Autofahrer nicht drinsteht." In einem Fernsehduell hatte Merkel einen Tag zuvor noch gesagt:

Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben.

Auf den Tag genau ein Jahr später, am 1. September 2014, erklärte die ehemalige DDR-Bürgerin dann:

Um es ganz klar zu sagen: Die Maut steht im Koalitionsvertrag, und sie wird kommen.

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4. Sichere Einlagen

Kurz nach Ausbruch der Finanzkrise im Herbst 2008 war die Sorge groß, dass die Sparer in Deutschland ihre Einlagen aus Furcht vor weiteren Bankenpleiten von ihren Konten abheben und es zu einem sogenannten "Bank Run" kommen könnte. Als die irische Regierung als Konsequenz der Krise eine staatliche Garantie auf die privaten Spareinlagen aussprach, übte Angela Merkel daran scharfe Kritik. Kaum griff die Krise auf das deutsche Bankenwesen über, gab die Bundeskanzlerin im Oktober 2008 eine Garantieerklärung für die Spareinlagen in Deutschland ab, die darauf abzielte, eine Panik unter den Sparern zu vermeiden:

Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind. Auch dafür steht die Bundesregierung ein.

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5. Keine Alternative zu Merkels Politik

Die Finanzkrise war in vollem Gange, da beschloss die Bundesregierung im Frühjahr 2009 das "Finanzmarktstabilisierungsergänzungsgesetz", das verschuldete Banken durch Verstaatlichung vor der Pleite bewahren soll. Kritiker sehen darin eine Übernahme privater Schulden zulasten der Steuerzahler. Merkel machte hingegen klar:

Ich halte das Vorgehen für alternativlos.

Mehrmals benutzte sie den Begriff in den folgenden Jahren, um die Politik der Bundesregierung gegen jedwede Kritik abzuschirmen. Als es im März 2010 um Kredite für das finanziell gebeutelte Griechenland ging, sagte Merkel, diese seien "alternativlos". Im Mai 2010 sagte sie dann in einer Regierungserklärung zu Maßnahmen zur Stabilisierung des Euro:

Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.

Die geplanten Maßnahmen bezeichnete sie wieder als "alternativlos". Der Begriff wurde 2010 zum "Unwort des Jahres" gekürt. In der Begründung der Jury hieß es: "Das Wort suggeriert sachlich unangemessen, dass es bei einem Entscheidungsprozess von vornherein keine Alternativen und damit auch keine Notwendigkeit der Diskussion und Argumentation gebe. Behauptungen dieser Art sind 2010 zu oft aufgestellt worden, sie drohen, die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung zu verstärken."

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6. Wirtschaftsinteressen über alles 

Ein Jahr später hätte es ein der Kanzlerin zugeschriebener Begriff beinahe erneut zum "Unwort des Jahres" geschafft. Die Jury bemängelte, dass mit der Rede von einer "marktkonformen Demokratie" das Prinzip der Demokratie auf unzulässige Weise relativiert werde. Merkel hatte gesagt:

Wir leben ja in einer Demokratie, und das ist eine parlamentarische Demokratie, und deshalb ist das Budgetrecht ein Kernrecht des Parlaments, und insofern werden wir Wege finden, wie die parlamentarische Mitbestimmung so gestaltet wird, dass sie trotzdem auch marktkonform ist.

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7. Willkommenskultur

Im Sommer 2015 kommen hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland. In diesem Zusammenhang spricht die Kanzlerin einen Satz aus, der von ihren Kritikern als naive Verharmlosung der zu bewältigenden Aufgaben, von ihren Anhängern dagegen als Zeichen zupackender Zuversicht gewertet wird:

Wir haben so vieles geschafft. Wir schaffen das!

Trotz starker Kritik an ihrem Ausspruch legte Merkel in ihrer Neujahrsansprache zum 1. Januar 2016 nach:

Wir schaffen das, denn Deutschland ist ein starkes Land.

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