Bundestag stimmt für Truppenabzug aus Incirlik

Bundestag stimmt für Truppenabzug aus Incirlik
Am Mittwoch hat der Bundestag für den Truppenabzug aus dem türkischen Incirlik gestimmt. Für die Maßnahme stimmten 460 Abgeordnete. Dagegen waren 109. Enthaltungen gab es keine. Für die Truppenverlegung nach Al-Asrak in Jordanien votierten 461 Abgeordnete, 85 stimmten dagegen. 23 Parlamentarier enthielten sich der Stimme.

Weil Bundestagsabgeordnete die deutschen Soldaten im türkischen Incirlik nicht besuchen dürfen, zieht die Bundeswehr nach Jordanien um. Die Bundesregierung hat sich nach einem letzten gescheiterten Einigungsversuch von Außenminister Sigmar Gabriel in Ankara vor zwei Wochen dafür entschieden.
Die Abstimmung im Bundestag war eigentlich rechtlich gar nicht nötig, weil Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen über die Verlegung von sechs Tornado-Aufklärungsflugzeugen, einem Tankflug und rund 260 Soldaten mit Zustimmung des Kabinetts selbst entscheiden konnte.

Wann kann der Umzug beginnen?

Bis Ende Juni sind die Bundeswehr-Flugzeuge von der Anti-IS-Allianz verplant. Dann zieht zunächst das Tankflugzeug um. Das dauert zwei bis drei Wochen, so dass der Tanker ab der zweiten Juli-Hälfte von Al-Asrak aus in Einsätze starten kann. Der Umzug der Tornados dauert zwei Monate und soll im August und September über die Bühne gehen. Spätestens Anfang Oktober hat die Bundeswehr den Stützpunkt Incirlik dann geräumt und ist von Jordanien aus voll einsatzfähig.

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