Bundeswehr: Gericht stoppt Killer-Drohnen-Deal mit Israel

Bundeswehr: Gericht stoppt Killer-Drohnen-Deal mit Israel
Die Kampfdrohne Heron TP. (Archivbild)
Das Oberlandesgericht in Düsseldorf hat ein Waffengeschäft im Wert von etwa 600 Millionen Euro vorerst aufgehalten. Das Bundesverteidigungsministerium wollte Drohnen einer israelischen Firma leasen. Aber ein US-amerikanischer Konkurrent hatte ein günstigeres Angebot eingereicht.

Es geht um so genannte Kampfdrohnen des Typs Heron TP der israelischen Firma Israel Aircraft Industries (IAI), die das Bundesverteidigungsministerium leasen wollte. Auch der europäische Flugzeug- und Rüstungshersteller Airbus ist beteiligt.

Am Mittwoch hätte der Haushaltsausschuss des Bundestags den Deal genehmigen sollen. Jetzt verschieb sich der Termin um eine unbekannte Frist.

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Es ist nicht das erste Mal, dass das Gericht den Deal aufhält. Bereits im letzten Jahr hatte das Gericht nach einem Antrag eines Konkurrenten das Geschäft zunächst ausgesetzt, um es genauer zu überprüfen. Erst Ende Mai genehmigte es den Deal schließlich doch.

Damals hatte der US-Konzern General Atomics gegen die Vergabe geklagt. General Atomics produziert unter anderem den bekannten Drohnentyp „Predator“, den das US-Militär einsetzt, neben anderen Armeen der Welt. Die Firma argumentierte, sie würde bessere Drohnen bauen und dazu noch zu einem niedrigeren Preis.

Der Kampfpanzer Leopard 2 aus deutscher Produktion.

Nach der ersten Entscheidung des Gerichts reichte General Atomics eine weitere Beschwerde ein. Bei dem ersten Verfahren habe es Unregelmäßigkeiten gegeben, meinte die Firma. Bis auf Weiteres ist nun das Waffengeschäft blockiert.

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Bereits im Vorfeld hatte der geplante Leasingvertrag zwischen der israelischen Firma und dem Verteidigungsministerium für Verstimmungen in den Vereinigten Staaten und bei Haushaltspolitikern ausgelöst, da die US-amerikanische Firma ein wesentlich günstigeres Angebot geliefert hatte. Experten vermuten, dass die israelischen Drohnen nur eine Übergangslösung sind, bis die EU-Staaten eigene Kampfdrohnen herstellen. Dies wäre bereits ab Mitte der 2020er Jahre möglich.

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