Deutscher Wehrbeauftragter Bartels: Aufbau europäischer Armee unumgänglich

Deutscher Wehrbeauftragter Bartels: Aufbau europäischer Armee unumgänglich
Bald die EU-weite Standard-Uniform?
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat seine Forderung nach einer gemeinsamen europäischen Armee erneuert. Hintergrund seien Sorgen um die Zuverlässigkeit der Bündnisstrukturen innerhalb der NATO sowie Desorganisation und Fragmentierung nationaler Verteidigungsstrukturen.

Im Gespräch mit der Deutschen Presse Agentur (dpa) forderte Bartels, die 28 Armeen der Mitgliedsstaaten in eine gesamteuropäische Armee umzuwandeln:

Wir sind im Moment schlecht organisiert, technisch überholt und haben unnötige Strukturen.

Man sei derzeit unorganisiert, technisch zersplittert und gebe sinnlos Geld für unnötige Doppelstrukturen in Europa aus, so Bartels im Interview und betonte:

Wir wollen alle keine nationalen Sonderwege mehr gehen, Deutschland nicht und auch nicht die Niederlande, Tschechien oder Italien.

Soldaten auf der Marinebasis Technichal Marine School (MTS) in Parow, November 2016.

Absage an Zwei-Prozent-Ziel

Unabhängig davon setzt sich Bartels für eine Erhöhung des Bundeswehrhaushalts von 1,2 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ein. Gleichzeitig distanziert er sich von der Forderung der Vereinigten Staaten nach einem gemeinsamen NATO-Ziel für alle Mitgliedsländer von zwei Prozent des BIP für Rüstungs- und Verteidigungsausgaben. Dies käme bei einem weiter wachsenden BIP in Deutschland einem Budget von 72 Milliarden Euro pro Jahr gleich.

"Am Ende wird eine europäische Armee stehen", gab Bartels sich indes gegenüber der dpa überzeugt. Seit 2013 unternimmt Deutschland bereits Anstrengungen, das nationale Verteidigungskonzept in die Europäische Union zu integrieren, wodurch es zu einem Austausch von Truppen und Ausrüstung mit anderen europäischen Ländern kommen soll. Zwei niederländische Brigaden sind bereits in die Schnelleinsatzgruppen und die 1. Panzerdivision der Bundeswehr eingebunden. In Zukunft möchte die Truppe auch tschechische und rumänische Streitkräfte integrieren.

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Bereits im März hatte die Europäische Union die Einrichtung eines gemeinsamen Militärstützpunktes angekündigt. Diesem gehören jedoch bislang nur 30 Soldaten an. Sein Aufgabenbereich beschränkt sich jedoch lediglich auf Trainingseinsätze in Mali, Somalia und der Zentralafrikanischen Republik. Die EU-Außenbeauftragte Frederica Mogherini sagte, dass der gemeinsame Stützpunkt nicht Teil einer europäischen Armee sei, und die NATO weiterhin für Europa der erste Ansprechpartner in Verteidigungs- und Sicherheitsangelegenheiten ist.

Neben Bartels hatten auch einige ranghohe EU-Funktionäre die Idee einer gesamteuropäischen Armee ins Spiel gebracht. Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, sagte der Tageszeitung "Die Welt" bereits im Jahr 2015 in einem Interview, dass "eine gemeinsame europäische Armee die klare Botschaft an Russland aussenden würde, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung unserer europäischen Werte".

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