Gabriel in Ankara: Einigungsversuch im Streit um Incirlik gescheitert

Gabriel in Ankara: Einigungsversuch im Streit um Incirlik gescheitert
Gabriel in Ankara: Einigungsversuch im Streit um Incirlik gescheitert
Die Türkei wird kein grundsätzliches Besuchsrecht für Bundestagsabgeordnete bei den deutschen Soldaten in Incirlik gewähren, erklärte Bundesaußenminister Gabriel nach den Verhandlungen mit seinem türkischen Amtskollegen. Der türkische Premier hat sein Treffen mit Gabriel im letzten Augenblick abgesagt.

Ein letzter Einigungsversuch im Streit um den Bundeswehreinsatz in Incirlik ist gescheitert. Deutschland bleibe nichts anderes übrig, als den Abzug seiner Militärs vom Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Türkei anzufangen, nachdem die Regierung in Ankara beschlossen hatte, den deutschen Bundestagsabgeordneten kein Besuchsrecht bei den Soldaten zu gewähren. Dies erklärte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel nach dem Treffen mit seinem Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu am Montag in Ankara.

Die Türkei hat es klar gemacht, dass sie aus inländischen politischen Gründen die Besuche von allen Gesetzgebern nicht genehmigen kann. Die Türkei muss verstehen, dass wir in dieser Situation die deutschen Militärs aus Incirlik abziehen müssen. Der Bundestag wird die Regierung bitten, einen anderen Standort [für diese Soldaten] zu finden", wird der Minister von Reuters zitiert.

Im Rahmen des Besuches in Ankara musste Gabriel noch mit dem türkischen Premier Binali Yıldırım verhandeln. Der letztere hat die Gespräche nach dem Außenministertreffen abgesagt. Keine der beiden Seiten hat den harten diplomatischen Schritt bislang kommentiert.

Ende Mai hatte auch ein Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Brüssel keine Einigung im Streit über das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik gebracht. Merkel hatte zuvor selbst mit einem Abzug gedroht. Die türkische Regierung hatte ihr Besuchsverbot damit begründet, dass Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hat. Ankara wirft diesen Soldaten vor, in den Putschversuch vom Juli 2016 verwickelt gewesen zu sein. Die Bundeswehr beteiligt sich von Incirlik aus mit rund 260 Soldaten, "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug am Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat". (dpa)

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