Wie Deutschland in aller Stille eine EU-Armee unter seiner Befehlshoheit aufbaut

Wie Deutschland in aller Stille eine EU-Armee unter seiner Befehlshoheit aufbaut
Deutsche Soldaten mit ihrem Kampfpanzer Leopard 2 nach einer NATO-Übung in Lettland, im Rahmen der NATO Enhanced Forward Presence (Verstärkte Vornepräsenz), 17. Mai 2017.
Deutschland, Rumänien und Tschechien haben ohne großen medialen Widerhall einen radikalen Schritt hin zur Etablierung einer EU-Armee getätigt: Sie gaben die Integration ihrer Streitkräfte bekannt. Die skandinavischen Streitkräfte sollen folgen.  

Im Verlauf der nächsten Monate werden Rumänien und Tschechien in einem ersten Schritt je eine Kampfbrigade in die Bundeswehr integrieren. Die rumänische 81. Mechanisierte Brigade wird Teil der Division Schnelle Kräfte (DSK) der Bundeswehr, und die 4. tschechische Schnelle Eingreiftruppe, welche in Afghanistan und im Kosovo eingesetzt wurde und als Speerspitze der tschechischen Armee gilt, wird der 10. Panzerdivision der Bundeswehr zugeordnet.

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Damit folgen sie in die Fußstapfen zweier niederländischer Brigaden, die bereits jetzt Teil der Division Schnelle Kräfte der Bundeswehr sind.

Gegenüber der US-amerikanischen Fachzeitschrift für Außenpolitik, Foreign Policy erläutert Carlo Masala, Professor für Internationale Politik an der Bundeswehr-Universität in München, die deutsche Initiative:

Die deutsche Regierung zeigt damit, dass sie bereit ist, bei der europäischen Militärintegration voranzuschreiten, auch wenn andere es noch nicht sind.

Miniarmeen unter deutscher Führung

Unter dem Namen Rahmennationen-Konzept, entwickelt von der Stiftung Wissenschaft und Politik, der Denkfabrik der Bundesregierung, arbeitet Deutschland an einem ehrgeizigen Plan: der Schaffung eines Netzwerkes an europäischen "Miniarmeen" unter deutscher Führung. In dem Konzeptpapier heißt es:

Mit dem Rahmennationen-Konzept will Deutschland das Thema Verteidigungskooperation unter den europäischen NATO-Staaten wieder in den Fokus rücken.

Der Aufbau multinationaler Verbände soll die Durchhaltefähigkeit erhöhen und helfen, militärische Schlüsselfähigkeiten zu erhalten. Die Idee ist, dass kleinere Armeen ihre wenigen verbliebenen Fähigkeiten an eine große Rahmennation andocken, die das organisatorische Rückgrat bildet. Politisch stellt das Konzept einen Beitrag zur transatlantischen Lastenteilung dar. Deutschland muss nun als Initiator dieses Plans nicht nur zeigen, dass sich damit die bekannten Probleme der Verteidigungskooperation überwinden lassen. Es muss vor allem die Skepsis jener Partner abbauen, die an Berlins Zuverlässigkeit als militärischer Partner zweifeln.

Deutsche Soldaten nach einer NATO-Übung in Lettland, im Rahmen der NATO Enhanced Forward Presence (Verstärkte Vornepräsenz), 17. Mai 2017.

Die Grundidee dahinter: Deutschland teilt seine militärischen Ressourcen mit kleineren EU-Ländern und kann dafür deren Truppen einsetzen. Auf operationaler Ebene bringt dieses Modell den Vorteil, dass die binationalen Einheiten schneller einsetzbar sind und dass sie als feste und permanente Kontingente agieren können. Die meisten bisherigen multinationalen Truppenverbände wurden bisher dagegen ad hoc aufgestellt.

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Im konkreten Fall von Rumänien und Tschechien soll dieses Vorgehen deren Streitkräften ermöglichen, ihr Ausbildungs- und Trainingslevel auf denselben Stand wie die Bundeswehr zu bringen. Für die Niederlande bringt es den Vorteil, dass diese für ihre Truppen auf Kampfpanzer der Bundeswehr zurückgreifen können. Die niederländischen Streitkräfte haben ihre letzten eigenen Panzer 2011 verkauft.  

Zweite "Integrationsrunde" bereits in Aussicht

Laut dem niederländischen Oberst Anthony Leuvering, Befehlshaber der 43. Mechanisierten Einheit, die in Oldenburg stationiert ist und der 10. Panzerdivision der Bundeswehr untersteht, wollen "viele, viele Länder" mit der Bundeswehr auf dieser Ebene kooperieren.

Doch die Niederlande, Rumänien und Tschechien sind nur ein erster Schritt. Laut Militärexperten plant die Bundeswehr bereits eine zweite "Integrationsrunde" mit den skandinavischen Ländern, die sowieso schon zum großen Teil mit deutschen Militärgerät und Ausrüstung ausgestattet sind.