Bundeswehrsoldat wegen „schwerer staatsgefährdender Straftat“ festgenommen

Bundeswehrsoldat wegen „schwerer staatsgefährdender Straftat“ festgenommen
Symbolbild
Laut Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) hat die Polizei einen 28-jährigen Oberleutnant der Bundeswehr wegen Terrorverdachts festgenommen. Der Soldat soll sich in Deutschland als syrischer Kriegsflüchtling ausgegeben und einen Anschlag geplant haben. Auch die Bundeswehr hat die Festnahme mittlerweile bestätigt.

Der deutsche Oberleutnant habe nach Darlegung der Staatsanwaltschaft unter falschem Namen einen Asylantrag gestellt und deshalb auch Geld bekommen, berichtete die Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Donnerstag - einen Tag nach der Festnahme des 28-Jährigen. Der Ermittler gehen in diesem äußerst ungewöhnlichen Fall von einem fremdenfeindlichen Motiv aus.

Aufgefallen war der in Frankreich stationierte Soldat bereits vor fast drei Monaten, weil er eine scharfe Waffe in einer Toilette auf dem Flughafen in Wien versteckt hatte. Als er die Pistole aus ihrem Versteck in einem Putzschacht holen wollte, war er am 3. Februar von den österreichischen Behörden vorübergehend festgenommen worden.

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Für die Waffe besaß der Soldat keine Erlaubnis. Die Pistole hatte er nach Informationen der Nachrichtenagentur DPA nicht von der Bundeswehr.

Die anschließenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und des deutschen Bundeskriminalamtes (BKA) ergaben, dass sich der Mann Ende Dezember 2015 bei der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Gießen unter falschem Namen als syrischer Flüchtling ausgab. Anfang Januar 2016 stellte er bei der Erstaufnahmeeinrichtung im bayerischen Zirndorf einen Asylantrag.

Die Behörden schöpften dem Anschein nach bei der Registrierung keinen Verdacht. Anschließend soll er eine Unterkunft in einem Flüchtlingsheim erhalten und seit Januar 2016 auch deshalb Geld unter falschen Namen bezogen haben.

Bei dem Bundeswehrsoldaten seien Anhaltspunkte für ein fremdenfeindliches Motiv gefunden worden. Daher bestehe der Verdacht, dass er mit der zuvor am Wiener Flughafen hinterlegten Waffe eine schwere staatsgefährdende Straftat geplant habe, sagte Oberstaatsanwältin Nadja Niesen. Weitere Einzelheiten sind bisher nicht bekannt.

Insgesamt sollen 90 Polizeibeamte des Bundeskriminalamtes, der hessischen und bayerischen Landespolizei sowie österreichische und französische Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit den Ermittlungen 16 Objekte in Deutschland, Österreich und Frankreich durchsucht haben.

(dpa/rt deutsch)

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