Spionage-Affäre: Behörden ermitteln gegen 20 mutmaßliche türkische Spitzel

Spionage-Affäre: Behörden ermitteln gegen 20 mutmaßliche türkische Spitzel
Symbolbild
"Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht." Das sagte einst die Bundeskanzlerin, nachdem sie erfuhr, dass die NSA sie ausspioniert hatte. Inzwischen mehren sich Berichte, dass auch der türkische Geheimdienst munter durchs Land spioniert.

In Deutschland laufen einem Medienbericht zufolge Ermittlungsverfahren gegen 20 mutmaßliche türkische Spione. Hinzu kommen Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen unbekannte Angehörige des türkischen Geheimdienstes MIT, die im Verdacht stehen, angebliche Anhänger der Gülen-Bewegung in Deutschland ausspioniert zu haben. Ende März war bekannt geworden, dass der türkische Geheimdienst den deutschen Behörden eine Liste mit etwa 300 angeblichen Gülen-Anhängern überreicht hatten. Ankara verlangte von Berlin, gegen diese vorzugehen. Doch stattdessen warnte die Bundesregierung die Betroffenen.

Derzeit wird gegen insgesamt 20 Beschuldigte sowie gegen unbekannt wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit im Auftrag der türkischen Regierung ermittelt, soweit es um die Ausspähung von Anhängern der Gülen-Bewegung geht», heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linke-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen, die der «Welt» (Donnerstag) vorliegt.

Ankara macht die Gülen-Bewegung für den gescheiterten Putsch im Juli 2016 verantwortlich.

Neben der CIA und NSA sollen auch noch Geheimdienste anderer Staaten in Deutschland aktiv sein.

Dagdelen äußerte den Verdacht, dass viele mutmaßliche Spione aus den Reihen der Ditib Deutschland längst verlassen hätten.

Das rechtsstaatlich völlig inakzeptabel laxe Vorgehen gegen Ditib wegen Spionage hat dazu geführt, dass sich Erdogans Spitzel-Imame in die Türkei absetzen und sich der Strafverfolgung entziehen konnten», sagte sie der «Welt».

Die Ditib ist der Ableger der türkischen Religionsbehörde Diyanet, die dem Ministerpräsidenten untersteht. Obwohl in der Türkei offiziell die Trennung von Staat und Religion gilt, reguliert tatsächlich die Diyanet den sunnitisch Islam.

Ditib-Imame stehen im Verdacht, im Auftrag der Diyanet in deutschen Moscheegemeinden Informationen über Anhänger der Gülen-Bewegung gesammelt zu haben. Die Vorwürfe waren bereits im Dezember bekannt geworden. 

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort mitteilt, stellten deutsche Behörden im vergangenen Jahr für Islamprediger der Ditib insgesamt 345 Visa aus. 2015 seien es erst 240 Visa gewesen, im Jahr zuvor 200. Im Vergleich zum Jahr 2011 habe sich die Anzahl der Visa sogar mehr als verdoppelt, heißt es in dem Bericht. Die aus der Türkei entsandten Imame predigten in den etwa 800 Moscheen, die der Dachverband hierzulande betreibe.

dpa/RT Deutsch

ForumVostok
MAKS 2017