Die Grünen: Ein Ausrutscher im Saarland oder Abwärtstrend im Bund?

Die Grünen: Ein Ausrutscher im Saarland oder Abwärtstrend im Bund?
Hat nach den Wahlen im Saarland viel Grund zum Nachdenken: Cem Özdemir von den Grünen.
Seitdem Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten der SPD ernannt wurde, sind die Umfragewerte der Grünen rückläufig. Zwar konnte die SPD den Schulz-Effekt im Saarland nicht in einen Sieg ummünzen, doch der wahre Verlierer der Wahlen sind die Grünen.

Es gibt einen alten FDP-Witz, den man nach der Wahl im Saarland auch schadenfroh auf die Grünen anwenden kann:

Was haben Jever Pilsener und die FDP gemeinsam? Antwort: Beide liegen unter fünf Prozent.

Der Schachzug der SPD mit der Ernennung von Martin Schulz zum Spitzenkandidaten scheint vor allem bei den Grünen gewirkt zu haben. Im negativen Sinne. Aktuelle Umfragen zur Bundestagswahl verorten sie bei gerade mal sieben bis neun Prozent.

Und das, obwohl sie seit drei Jahren in allen Umfragen sehr stabil zehn bis zwölf Prozent Zustimmung erhalten hatten. Während die SPD in Umfragen aber nun um ein Drittel zulegt, verlieren die Grünen ein Drittel.

Doch ein Strategiewechsel bei den Grünen scheint zurzeit noch kein Thema zu sein. Die erste Reaktion von Cem Özdemir zur Niederlage im Saarland klingt eher nach einem "Weiter so". Der Effekt der Urwahlen bei den Grünen, der als ein Zeichen der Basisdemokratie gelten sollte, ist verpufft. Das Siegerduo der Urwahl, Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt, entwickelt keinen Rückenwind für die Partei.

Auch die bisherige Strategie, keine Koalitionsaussagen zu treffen, scheint nicht mehr aufzugehen. Sie war der Tatsache geschuldet, dass die SPD immer schwächer wurde. Doch nun scheint sie sich unter Martin Schulz immerhin stabilisiert zu haben. Ob es für die SPD zu mehr reicht, werden die Wahlen in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein zeigen müssen. Doch für die Grünen bedeutet eine wiedererstarkte SPD vor allem eines: Wählerabwanderungen.

Trotz der aufheiternden Worte war dem SPD-Spitzenkandidaten die Enttäuschung anzusehen.

Sollte die SPD tatsächlich noch weiter zulegen, könnte die Bundestagswahl für die Grünen zu einer Zitterpartie werden. Zumal man bei den Grünen in letzter Zeit mehr an Regierungsbeteiligungen interessiert ist als an der Oppositionsarbeit. Doch auf der anderen Seite ist die Partei ständige Aufs und Abs gewohnt. Bei den Grünen ging es nie immer ein Bergauf. Die über 35-jährige Geschichte ist auch eine Geschichte von bitteren Niederlagen:

1990

Bei den ersten gesamtdeutschen Bundestagswahlen am 2. Dezember scheitern Die Grünen im alten Bundesgebiet an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Grünen/Bündnis 90 erreichen im Wahlgebiet der Ex-DDR 6 Prozent und ziehen mit acht Abgeordneten in den Bundestag ein. Am 3. Dezember wird der Zusammenschluss der ost- und westdeutschen Grünen vollzogen.

1994

Im September schaffen Bündnis 90/Die Grünen bei den Wahlen in den Bundesländern Sachsen (4,1 Prozent) und Brandenburg (2,9 Prozent) nicht mehr den Einzug in den Landtag. Am 16. Oktober scheitern Bündnis 90/Die Grünen auch in Thüringen (4,5 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (3,7 Prozent) an der Fünf-Prozent-Hürde.

1999

Am 5. September scheitern Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg (1,9 Prozent) und im Saarland (3,1 Prozent) an der Fünf-Prozent-Hürde. Auch bei den Landtagswahlen in Thüringen (12.9.) und in Sachsen (19.9.) gelingt ihnen mit 1,9 bzw. 2,6 Prozent nicht der Einzug in die Parlamente.

2004

Bei der Landtagswahl in Thüringen im Juni verbessern sich die Grünen gegenüber 1999 um 2,6 Prozentpunkte, verpassen aber mit 4,5 Prozent knapp den Einzug in den Landtag. Am 19. September erreichen Bündnis 90/Die Grünen bei der Landtagswahl in Brandenburg 3,6 Prozent. Das bedeutet eine Steigerung von 1,7 Prozent gegenüber dem vorherigen Ergebnis. Reicht aber nicht aus.

2006

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 26. März verbessern sich Bündnis 90/Die Grünen mit einem Ergebnis von 3,8 Prozent gegenüber 2,6 Prozent bei den Landtagswahlen davor zwar erheblich, ziehen aber nicht in den Landtag ein. In Rheinland-Pfalz verpassen die Grünen am gleichen Tag mit 4,6 Prozent der Stimmen knapp den Wiedereinzug in den Landtag.

Und nun also die Niederlage mit nur vier Prozent der Stimmen im Saarland. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Grünen aus diesem Tief kämpfen werden. Viel Zeit, um die Wunden zu lecken, bleibt nicht. Am 7. Mai wird in Schleswig-Holstein gewählt. Am 14. Mai in Nordrhein-Westfalen. Danach beginnt die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs. Wenn bis dahin keine positive Dynamik aufkommt, wird es für die Grünen schwer werden.

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