Anis Amri und die Geheimdienste – Eine mehrteilige Spurensuche (III)

Anis Amri und die Geheimdienste – Eine mehrteilige Spurensuche (III)
Anis Amris Strafregister verwehrte ihm in Italien und Tunesien eine vernünftige Existenz. Doch als Krimineller brachte er alle Voraussetzungen mit, um für Geheimdienste als Agent Provocateur zu wirken. Fand 2015 gar ein Transfer an deutsche Dienste statt?

von Jürgen Cain Külbel

Teil 3/Vom Bootsflüchtling zum Lockspitzel

Als Agent Provocateur [französisch für 'provozierender Agent', Lockspitzel] bezeichnet man eine Person, die üblicherweise im Auftrag des Staates einen oder mehrere Dritte zu einer gesetzeswidrigen Handlung provozieren soll. Im weiteren Sinne wird damit auch ein Handeln bezeichnet, das durch die gezielte Vortäuschung oder auch Provokation einer ruchbaren Handlung die Stärkung der eigenen Position und die Legitimation für einen Eingriff anstrebt.                                                                                             Wikipedia

Via Virgilio. Der Name der Straße, benannt nach Vergil, dem bedeutendsten Autor und Dichter der klassischen römischen Antike, passt so gar nicht zu dem heruntergekommenen Wohnflecken, der aus niedrigen Häusern, Wohnblöcken, schwach beleuchteten Kaffeebars und Spielhallen besteht. Das Aroma von Pfirsichen, Kiwis, Nektarinen, Clementinen, Orangen hängt in der Luft. Hier, in Campoverde, einer gottverlassenen Gegend, die einzig dem Obst- und Gemüsebau verpflichtet ist, hat Anis Amri nach seiner Entlassung aus der Abschiebehaft am 17. Juni 2015 ersten Unterschlupf gefunden: in der Via Virgilio, bei seinem Freund Yacoubi Montasar.

Anis Amri, der Tunesier, der verdächtig ist, den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt durchgeführt zu haben, auf einem Foto von Überwachungskameras auf dem Brüsseler Nordbahnhof, Belgien, 21. Dezember 2016.

Amri ist auf dem Weg nach Norden. Nach Deutschland will er. So gut wie in Stein gemeißelt stand für ihn seit vielen Jahren fest, dass er "nach Deutschland gehen wollte, um Arbeit zu finden", dort zu leben. Walid, sein 30-jähriger Bruder, kannte Amris Pläne genau; auch seiner Familie gegenüber machte Anis nie ein Hehl daraus. Walid, der im tunesischen Kairouan wohnt, wo auch Anis aufwuchs, sagte:

Mein Bruder verließ im Jahre 2011 Tunesien in Richtung Italien. Drei oder vier Jahre später hatte er es geschafft, nach Deutschland zu gelangen.

Er meinte damit den 6. Juli 2015, jenen Tag, an dem Anis Amri erstmals in Freiburg im Breisgau deutschen Boden betrat.

Auf dem Weg ins gelobte Deutschland hatte sich der 18-Jährige schon am 3. April 2011 gemacht, als er in der tunesischen Hafenstadt Sfax einen Fischkutter bestieg. Etwa 1.000 Dollar pro Kopf hatten er und die anderen Flüchtlinge für die 100 Seemeilen lange Fahrt nach Lampedusa abgedrückt. Anis Amri, der die achte Klasse absolviert und die Schule danach abgebrochen hatte, war indes kein "normaler" Bootsflüchtling wie die anderen, die mit im Boot saßen und die in den damaligen Wirren des Arabischen Frühling ihr Heil in Europa suchen wollte.

Der junge Amri war de facto ein echter Krimineller, der vor der Polizei seines Landes auf der Flucht war und auf dem Kontinent Europa Unterschlupf finden wollte, um seiner gerechten Bestrafung zu entgehen. Schon kurz nach dem Schulabbruch war er zum "Kleinkriminellen" mutiert, hing herum, vertrieb sich die Zeit mit Fußball, rauchte, trank, kiffte. Er nahm Drogen, obwohl er wusste, dass der Konsum von Haschisch und Marihuana in Tunesien unter Strafe steht. Schließlich wurde er erwischt und bestraft. Das focht ihn nicht an; er wurde erneut erwischt, wieder bestraft. Bis er dann endlich richtig die "Sau herausließ": Als erst 16-jähriger Junge bedrohte er einen Lastwagenfahrer mit dem Messer und machte sich mit dessen Fahrzeug aus dem Staub. Er wurde deswegen zu fünf Jahren Haft verdonnert.

Nach seiner Ankunft auf Lampedusa am 5. April 2011, so steht es in den italienischen Dokumenten, gab sich Anis Amri als Jugendlicher aus. Die Italiener steckten ihn daher in eine Schule. Doch auch hier fiel er als Gewalttäter auf: "Er schuf in der Klasse ein Klima des Schreckens", so die italienische Gazette La Stampa. Amri soll zudem durch Diebstähle, Drohungen, Körperverletzungen aufgefallen sein. Als die Verantwortlichen versuchten, ihn zur Vernunft zu bringen, rebellierte er. "Seine Geschichte als guter Migrant endete mit dem Versuch, die Schule anzuzünden", schrieb das Blatt mit Verweis auf Amris Strafakte.

Über Europas Außenposten Lampedusa, jene 20 Quadratkilometer große Felseninsel mit kaum 5.000 Bewohnern, suchten schon damals tausende Flüchtlinge aus Nordafrika den Zugang nach Europa. Die kleine Mittelmeerinsel, zwischen Tunesien und Sizilien gelegen, hatte sich längst als "Europas Alcatraz" einen Namen gemacht: Das einzige Auffanglager dort, eingerichtet für 800 Flüchtlinge, war zumeist mit bis zu 1.500 Personen hoffnungslos überlastet. Am 19. September 2011 kam es dort im Zuge der so genannten Brotaufstände zu einer blutigen Migrantenrevolte. Die Flüchtlinge setzten das Auffanglager in Brand, und Anis Amri war einer der Brandstifter. Die Flammen breiteten sich in Küche und Lagerraum aus, in dem die Lebensmittel aufbewahrt wurden.

Rund 800 Tunesier nutzten das Chaos, um aus dem Auffanglager zu fliehen. Von ihnen wurden 400 später in der Nähe des Hafens festgenommen. Obwohl die Polizei vier andere Tunesier verhaftete, die mitgezündelt hatten, gelang Anis Amri die Flucht. Doch die Freiheit währt nicht lange: Am 23. Oktober 2011 wird er im Örtchen Belpasso nahe Catania von Carabinieri dingfest gemacht. Einen Tag später, am 24. Oktober 2011, verurteilte ihn das dortige Gericht wegen Brandstiftung und Körperverletzung zu vier Jahren Gefängnis.

Der Kriminalist Jürgen Cain Külbel (2. v.r.), der Terrorismus-Experte Rainer Rupp (r) und RT Deutsch Redakteur Kani Tuyala (l.)

Die sitzt der junge Tunesier in der Folge in verschiedenen sizilianischen Gefängnissen ab. Seine Neigung zur Gewalttätigkeit, so behaupten die italienischen Justizbehörden, habe es während dieser Zeit notwendig gemacht, ihn von einer Haftanstalt in die nächste zu verlegen. Aus "ernsthaften und nachgewiesenen Gründen für die Sicherheit" wurde er am 1. Juni 2012 vom Gefängnis Piazza Lanza in Catania ins Luigi Bodenza in Enna überführt. Dort blieb er sechs Monate lang, ehe man ihn am 11. Dezember 2012 ins Gefängnis von Sciacca abschob.

Am 31. Januar 2014 wurde er nach Agrigento überführt. Dort belästigte er einen Häftling, weil dieser "ein Christ" war und drohte: "Ich schneide dir den Kopf ab." Am 9. September 2014 ging es nach Pagliarelli, Palermo. Dort verbüßte er vier Monate, bis er am 10. Januar 2015 nach Ucciardone in seine letzte Haftanstalt transferiert wurde. Anis Amri wurde schließlich am 18. Mai 2015 aus dem Gefängnis Ucciardone entlassen und zu seiner letzten Station in Italien verbracht, der Abschiebehaftanstalt Pian del Lago in Caltanissetta. Während seiner Tour durch die Gefängnisse fiel Amri durch zahlreiche Vorkommnisse und Fälle von Gewalt auf. Davon sind dokumentiert:

•    28. Mai 2013 Verwahrlosung der Zelle  
•    29. Juni 2013 Einschüchterung und Unterdrückung eines Mithäftlings
•    17. Oktober 2013 offensives Auftreten
•    31. März 2014 Förderung von Unruhen und Ausschreitungen
•    15. April 2014 Förderung von Unruhen und Ausschreitungen
•    14. April 2014 sonstige Straftaten
•    28. August 2014 Einschüchterung und Unterdrückung der Mitgefangenen
•    30. September 2014 Einschüchterung und Unterdrückung der Mitgefangenen
•    24. November 2014 Nichteinhaltung von Anweisungen
•    16. Januar 2015 Schikanieren von Mitgefangenen
•    9. April 2015 Schikanieren von Mitgefangenen

Den italienischen Sicherheitsbehörden ist nicht entgangen, dass ihr Land für Anis Amri niemals Heimat, vielmehr nur Zwischenstation auf dem Weg nach Deutschland sein sollte. Während der Haftzeit Amris werden aber auch Italiens Geheimdienste auf ihn aufmerksam. Längst sind sie über dessen echte Identität im Bilde. Sie wissen, dass er kein Jugendlicher ist, wissen, dass er von den tunesischen Behörden mit Haftbefehl gesucht wird. Das tunesische Konsulat in Palermo hatte bereits im Sommer 2011, Monate vor der Brandstiftung im Auffanglager auf Lampedusa und der danach folgenden Verurteilung, die beglaubigte Abschrift von Amris Geburtsurkunde an die Italiener überstellt.

Dies geschah auf dem Dienstweg, der Behördenakt war datiert auf den 24. Juni 2011. Die Unterlage findet sich sowohl in Dutzenden Polizeiprotokollen als auch in den Gerichtsakten zum Fall Anis Amri wieder.

Der in seiner Heimat vorbestrafte, dort mit Haftbefehl gesuchte volljährige Anis Amri hätte spätestens nach der Verurteilung wegen Brandstiftung und Körperverletzung am 24. Oktober 2011 problemlos nach Tunesien abgeschoben werden können, um dort seine Haft anzutreten. Welchen vernünftigen Grund aber gäbe es für einen Staat, einen hochgradig Kriminellen jahrelang in seinen Gefängnissen festzuhalten, wenn man ihn auch locker in sein Heimatland abschieben und das Problem auf diese Weise leicht und dauerhaft loswerden könne?

Verfassungsschutz-Präsident Dr. Hans-Georg Maaßen

Eine mögliche Erklärung: Geheimdienste lassen sich gewöhnlich solcherart Hochkaräter wie Anis Amri nicht entgehen. Die Lage war doch glasklar: Der Tunesier hatte nach der Verurteilung im Oktober 2011 einzig die Wahl zwischen Pest und Cholera. Die Italiener dürften ihm deutlich gemacht haben: Entweder wir liefern dich aus, und du sitzt deine fünf Jahre Haft in Tunesien ab, was deinen europäischen Lebensträumen endgültig den Garaus machen würde. Oder du sitzt die vier Jahre Haft hier in Italien ab mit dem "Bonus", dass wir dich nachher weiterziehen lassen, nach Deutschland. Aber du musst mit uns kooperieren!

Stark anzunehmen, dass es einen derartigen Deal gab. Ein Indiz dafür ist der Entlassungszeitpunkt: Amri saß nicht die vollen vier Jahre ab; er wurde bereits nach 43 Monaten entlassen. Nahezu ein halbes Jahr Jahr Straferlass? Was ist der Grund dafür? Eine Belohnung für die „Probleme“, die er in den Haftanstalten verursachte, dürfte nicht in Frage könne. Daher sollte Amris vierjährige „Wanderschaft“ durch die sizilianischen Gefängnisse unter einem ganz anderen Blickwinkel betrachtet werden als der allgemein kolportierten Meinung, sein gewaltsames Auftreten habe Sicherheitsprobleme verursacht, was einen ständigen Wechsel der Haftanstalten notwendig gemacht habe. Dass Amri die Haftanstalten gewechselt hat wie die Unterwäsche ist nicht nur imposant sondern auch ungewöhnlich, wenn nicht sogar sehr selten.

Innerhalb des Strafvollzuges gibt es genügend Möglichkeiten, Inhaftierte, die sich nicht fügen, zu disziplinieren: Einzelzelle – und Ruhe ist. Oder: Der Delinquent absolviert seinen Hofgang allein, darf nur allein in den Duschraum und vieles mehr.

Daher die berechtigte Frage: Wurde Anis Amri, der bedingt durch seine beiden Vorstrafen leicht erpressbar war, zum Spielball der italienischen Geheimdienste? Betätigte er sich für sie in den sizilianischen Gefängnissen als Agent Provocateur? So genannte Zelleninformanten zu gewinnen, ist für Sicherheitsorgane ein ganz normaler Vorgang. Diese sammeln Informationen über Mitgefangene, erschleichen sich deren Vertrauen, um an bestimmte Kenntnissen zu gelangen, beleuchten Strukturen und Organisationsformen, die sich zwischen den Häftlingen aufgebaut haben, hören sich um und melden den Beamten, der Kontaktperson, was sie erfahren haben. Im Gegenzug wurde ihnen doch mögliche Hafterleichterung oder vorzeitige Haftentlassung in Aussicht gestellt. Im normalen Leben bezeichnet man solcherart Hallodris als Verräter. Doch in der Regel handeln sie unter Druck, weil sie erpressbar und dadurch leichter zu führen sind, so wie Amri.

War Amri im Auftrag des italienischen Geheimdienstes in die Rolle des Agent Provocateur geschlüpft, um in diversen Gefängnissen die islamistischen Strukturen zu erkunden? Sollte er sie deutlich machen, indem er überall revoltiert, auf diese Weise aufzeigt, wer auch bei Tumulten zu ihm steht, wer Anführer, Mitläufer ist? Hat er provoziert, um zu zeigen, was für ein Kerl er doch sei, weil er dem Christen den Kopf abschneiden wolle? Um andere Islamisten auf solcherart Möglichkeiten der Bekämpfung von Ungläubigen hinzuweisen"?

Mutierte Amri in den Gefängnissen von Sizilien wirklich zum religiösen Hardliner, Eiferer? Oder blieb er, was er schon immer war: ein stinknormaler Krimineller? Vor Jahren bereits hatte Italiens Dipartimento dell'amministrazione penitenziaria, die Gefängnisverwaltung, dem in Rom ansässigen Anti-Terror-Strategic Analysis Committee (CASA), einem permanenten Tisch von Polizei und Nachrichtendiensten, von einer angeblichen Radikalisierung Amris berichtet. Italiens Inlandsgeheimdienst Agenzia Informazione e Sicurezza Interna, zu Deutsch Amt für Informationen und innere Sicherheit (AISI), hatte indes Amris Entwicklung stets im Blick und bis zum Ende seiner vierjährigen Haftstrafe auch unter Kontrolle.

Am 17. Juni 2015, am Tag seiner Entlassung aus dem sizilianischen Abschiebehaftzentrum CIE Pian del Lago Caltanissetta, erhielt Anis Amri schließlich die polizeiliche Auflage, Sizilien und Italien binnen der nächsten sieben Tagen zu verlassen. Es klingt wie eine Belohnung; wird er doch nicht nach Tunesien ausgeliefert, wo weitere 5 Jahre Haft auf ihn warten. Jetzt endlich war der Weg nach Deutschland frei.

Man erinnere sich an die betreute Meinungsbildung vonseiten des Helmar Büchel, der am 23. Januar 2017 in Die Welt suggerierte, die Freilassung Amris aus italienischer Abschiebehaft im Juni 2015 könnte

Teil einer Geheimoperation des italienischen Inlandsnachrichtendienstes gewesen sein. […] Die AISI-Aktion habe zum Ziel gehabt, Amri als Köder in der islamistischen Szene Italiens einzusetzen. Wegen einer Panne habe man Amri jedoch aus den Augen verloren.

Büchel strickte sein Konstrukt offenbar mit heißer Nadel, steckt darin doch ein eigentlich dämlich anmutender Denkfehler: Wenn AISI einen Amri als Köder im islamistischen Untergrund Italiens einzusetzen gedenkt, weist es ihn doch nicht bei erstbester Gelegenheit mit behördlicher Friststellung aus dem Lande? Oder?

Überhaupt: Wo sich das bekannte Autorentrio Stefan Aust, Dirk Laabs, Helmar Büchel, allesamt bei der konservativ-proatlantischen Axel Springer-Tageszeitung Die Welt in Lohn und Brot, der Sache Anis Amri in zwei, drei Artikeln annimmt, die zudem hochbrisantes Material in die Öffentlichkeit tragen, ist Vorsicht geboten. Aust und Laabs publizierten beispielsweise ein Werk über den NSU-Skandal, das eben auch nichts anderes als die staatlichen Thesen stützte, die tatsächliche Involvierung staatlicher Stellen nie touchierte, unbequeme Fragen gar nicht erst stellte.

Büchel trug nun exakt in dem Duktus vor, dass es sich "nach Kenntnis der italienischen Quellen bei der fehlgeschlagenen Observation Amris nach dessen Haftentlassung um eine rein italienische Operation handelte". Deutsche Dienste seien "weder beteiligt noch informiert gewesen".

Büchels vermeintliches Insiderwissen, die Herkunft der ihm in Sachen Amri vorliegenden Originaldokumente und italienischen Gerichtsakten sollte die Bundesgeneralanwaltschaft genauer unter die Lupe nehmen. Schon allein, um auszuschließen, dass das Material nicht vom Bundesnachrichtendienst, sondern tatsächlich aus italienischen Quellen stammt. Stammt es nämlich vom BND, so beweist es, dass der Dienst über Amri im Bilde war.

Anis Amri (L) auf der Aufnahme einer Überwachungskamera am Mailänder Hauptbahnhof, 23. Dezember 2016.

Jedenfalls ist es blanker Unsinn, dass die AISI-Operation, wie die angeblichen Quellen der Welt am Sonntag nahelegen, gescheitert sei, weil man Amri nach der Entlassung und Ausweisungsanordnung aus den Augen verloren habe. Nicht einmal der blutjüngste Schlapphut-Lehrling hätte Anis Amri aus den Augen verlieren können, bewegte dieser sich nach der Entlassung aus dem sizilianischen Caltanissetta doch schnurstracks nach Campoverde. Dort, in jener zu Beginn des Beitrags erwähnten Via Virgilio, wurde er von seinem Landsmann Yacoubi Montasar herzlich empfangen.

Campoverde, ein Teil des Städtchens Aprilia in der Provinz Latina, etwa 40 Kilometer südöstlich von Rom gelegen, ist eine Art Kolonie für Nordafrikaner. In den schmutzigen Gassen des Provinznestes drängen sich Tag für Tag tunesische und marokkanische Männer auf der Suche nach Schwarzarbeit, die sie auf den Feldern und in den Treibhäusern der einheimischen Gemüsebauern verrichten. Mehr als 200 Tunesier leben hier, darunter auch Yacoubi Montasar, den Amri 2011 auf der Mittelmeerinsel Lampedusa kennengelernt hatte und zu dem er nie den Kontakt abreißen ließ.

Yacoubi bewohnt dort mit seiner italienischen Frau ein kleines, abseits gelegenes Landhaus, das neugierige Blicke fernhält. Amri wird akzeptiert, genießt die Gastfreundschaft. Als jedoch im Juli 2015 im Ort ein Kampf zwischen nordafrikanischen Immigranten ausbrach, suchte er sofort, obwohl er darin überhaupt nicht involviert war, das Weite und machte sich auf den Weg in Richtung Norden. Amri wollte damit offenbar nichts zu tun haben, nicht wieder in Haft geraten. Sein Ziel war Deutschland, der vermeintlich bessere Weg ins Leben.

Drückten die italienischen Behörden ein Auge zu ob der Fristüberscheitung? Lieferte Amri ihnen als letzte Geste vor der Ausreise Informationen über islamistische Netzwerke in Campoverde? Wir wissen es nicht. Aber eines ist sicher: In Deutschland wird er – ähnlich wie in den Gefängnissen Siziliens – seine Karriere als reisender Agent Provocateur fortsetzen. Wer ihm dabei den Rücken stärken könnte, wird der Folgebeitrag erklären.

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