Deutschland steigert Rüstungsausgaben: 5,1 Milliarden für die Bundeswehr

Deutschland steigert Rüstungsausgaben: 5,1 Milliarden für die Bundeswehr
Total veraltet: Ein Puma-Panzer beim Training in der Nähe Münster, 14. Oktober 2016.
Seit Jahren machen die USA Druck, dass die NATO-Mitglieder ihre Ausgaben für Waffen erhöhen. Ursula von der Leyen hatte bereits angekündigt, mehr Steuermittel für die Bundeswehr auszugeben. Nun fällt die Erhöhung der Rüstungsausgaben überraschend deutlich aus.

Deutschland hat seine Rüstungsausgaben im vergangenen Jahr um mehr als zehn Prozent gesteigert. Im Jahr 2016 wuchsen die Ausgaben gegenüber dem Vorjahr um 500 Millionen Euro auf insgesamt 5,1 Milliarden Euro, gab ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bekannt. Das Geld floss nich nur in Waffen, Munition und anderes Militärmaterial. Auch die militärische Forschung und die Entwicklung neuer Waffen schlug teuer zu Buche.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Afghanistan, 22.12.2016.

Erstmals seit dem Mauerfall müssen die deutschen Steuerzahler nun mehr Geld für Waffen und Rüstung ausgeben. Der Wehretat vergrößerte sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums um 1,1 Milliarden Euro auf insgesamt 35,1 Milliarden Euro. Und im laufenden Jahr sollen die Ausgaben für Rüstung weiter steigen. Im aktuellen Haushalt plante Finanzminister Schäuble 37 Milliarden Euro für die Armee ein. Das Ministerium von Ursula von der Leyen jubelt, dass die „Trendwende“ geschafft sei.

Die Verteidigungsministerin ließ ihren Sprecher extra darauf hinweisen, dass man es bereits im zweiten Jahr infolge geschafft habe, die geplante Summe an Steuermittel auch „tatsächlich auszugeben“. Am teuersten kamen den Steuerzahler Großprojekte wie dasTransportflugzeug A400M, der Kampfhubschrauber Tiger und der Transporthelikopter NH90 zu stehen. Aber auch die gescheiterte Beschaffungen von Drohnen und neuen Sturmgewehren machen große Etatposten aus.

Ein Großteil des neuen Geldsegens steckte das Militär in neue Rüstungsvorhaben. So soll ein neuer Schützenpanzertyp Puma gebaut werden. Außerdem kaufte von der Leyens Mannschaft große Mengen Munition und Fernmeldematerial. Ein Teil der „überschüssigen Mittel“ sei auch der Forschung zugute gekommen, betonte der Sprecher des Verteidigungsministeriums. 

Tatsächlich profitieren von dem Geldsegen hauptsächlich deutsche Rüstungsschmieden. Nach Angaben des Ministeriums wurden mehr als 95 Prozent der Mittel für Rüstungsinvestitionen eingesetzt. Der Rest des Geldes sei in die Auslandseinsätze geflossen.

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