Björn Höckes Skandalrede: Streit um Verharmlosung des Holocaust

Björn Höckes Skandalrede: Streit um Verharmlosung des Holocaust
Steine des Anstoßes: In seiner Rede soll Björn Höcke das Holocaust-Gedenken verunglimpft haben.
Björn Höcke hat nach seiner Rede in Dresden am Dienstag eine Welle von Gegenwind erfahren. Die Reaktionen reichen von öffentlicher Kritik aus verschiedenen Richtungen über Aufrufe zu Disziplinarverfahren bis hin zu einer handfesten Strafanzeige. Was genau wird ihm vorgeworfen und warum?

Nach seiner Rede bei der Jungen Alternative in Dresden am Dienstag prasselt auf den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke massive Kritik ein. Das Holocaust-Mahnmal in Berlin habe er als "Denkmal der Schande" bezeichnet, so der Vorwurf. Zwar nennt Höcke das Denkmal für die ermordeten Juden Europas nicht wörtlich in seiner Rede, kaum Zweifel besteht allerdings bei seinen Kritikern, dass genau jenes Holocaust-Mahnmal als Schandmal diskreditiert wird.

Öffentliche Stimmen, wie der Zentralrat der Juden und verschiedene Politiker, empörten sich. Eva Högl (SPD) und Özcan Mutlu (Bündnis/90 Die Grünen) riefen dazu auf, ein Disziplinarverfahren gegen Höcke einzuleiten und selbst AfD-Vorsitzende Frauke Petry und deren Ehemann Marcus Pretzell, AfD-Vorsitzender Nordrhein-Westfalen, tadelten Höcke öffentlich.

Diether Dehm, Bundestagsabgeordneter der Linken, hat Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Auf den betreffenden Strafbestand (§ 130 SGB, Abschnitt 3) steht eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe.

Björn Höcke stand bis Redaktionsschluss nicht für eine Stellungnahme gegenüber RT Deutsch zur Verfügung. Höcke erklärte jedoch öffentlich, dass er das Holocaustgedenken der Deutschen kritisiert habe, sei eine "bösartige und bewusst verleumdende Interpretation".

Diether Dehm überzeugt dies nicht. Der Bundestagsabgeordnete erklärt gegenüber RT Deutsch seinen juristischen Schritt und erläutert, warum Höckes Äußerungen seiner Meinung nach den Paragraphen gegen Volksverhetzung sehr wohl verletzen und wieso in Höckes Rede Naziverbrechen verniedlicht worden seien:

Hat Björn Höcke also den Nationalsozialismus relativiert und das Gedenken an den Holocaust verunglimpft, diesen gar verharmlost oder wurde der AfD-Landesvorsitzende nur missverstanden? Das werden wohl bald deutsche Gerichte zu klären haben.

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