Bleiben oder abziehen? Deutsch-türkischer Streit und Zukunft der Bundeswehr auf NATO-Basis İncirlik

Bleiben oder abziehen? Deutsch-türkischer Streit und Zukunft der Bundeswehr auf NATO-Basis İncirlik
Die Spannungen in den Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei eskalieren und die Bundeswehr soll schon den Abzug vom türkischen NATO-Luftwaffenstützpunkt İncirlik vorbereiten, der von zahlreichen Staaten für Anti-IS-Einsätze genutzt wird.

Unter Berufung auf Bundeswehrkreise veröffentlichte der „Spiegel“ am Mittwochabend einen Bericht, wonach in Berlin geprüft werde, ob deutsche Kampfflugzeuge vom Typ Tornado und Tankflugzeuge nach Jordanien oder auf Zypern verlegt werden können. Derzeit unterhält die Bundeswehr 250 Soldaten in der NATO-Basis İncirlik. Diese unterstützen die internationale Koalition gegen den „Islamischen Staat“ bei deren Operationen in Syrien und im Irak.

Zum Nachteil Deutschlands wäre, dass die Luftwaffe ihre Einsätze gegen den IS für mindestens zwei Monate unterbrechen müsste. Im Allgemeinen wird İncirlik auch deshalb als idealer Standort angesehen, weil es bei einer Truppenverlegung zu Problemen im Informationsaustausch mit den USA sowie anderen Alliierten kommen würde. Außerdem würde die technische Versorgung der Flugzeugflotte erschwert.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin kommentierte gegenüber dem „Spiegel“:

„Wir würden den Einsatz für die Koalition gern von der Türkei aus fortsetzen, der Standort İncirlik ist für unsere Mission aber nicht alternativlos.“

Einzelheiten gab das Ministerium nur hinsichtlich der internen Planung bekannt. Aus dem Auswärtigen Amt wurde allerdings verlautbart, derzeit gebe es „keine Bewegung“ hinsichtlich der Haltung der Türkei bezüglich deutscher Politiker-Besuche auf dem Stützpunkt.

Einer der Hauptgründe für die sich zunehmend verschärfenden Auseinandersetzungen zwischen der Türkei und Deutschland ist die Anfang Juni beschlossene Bundestagsresolution, die die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren als „Völkermord“ verurteilte. Ankara lehnt den Begriff „Völkermord“ in Bezug auf die Ereignisse von 1915/16 kategorisch ab. Diese Auseinandersetzung belastet das deutsch-türkische Kooperationsverhältnis, auch bezüglich des Abschlusses des Flüchtlingsabkommens.

Die Regierungspartei SPD stellt sich inzwischen gegen die Anti-IS-Koalition insgesamt. Deutsche Kampfflugzeuge sollen demnach nicht nur aus İncirlik abgezogen werden. Laut dem „Spiegel“ wollen die Sozialdemokraten grundsätzlich den deutschen Abzug aus der NATO-Aufklärungsmission gegen den IS. Aus der SPD heißt es, die NATO könne „keinesfalls davon ausgehen, dass der deutsche Bundestag deutsche Soldaten für die Awacs-Mission mandatiert“, so der Verteidigungsexperte Rainer Arnold.

Allerdings droht ohne deutsche Teilnahme die Unterstützung der Luftraumüberwachung der Anti-IS-Koalition durch die derzeit im türkischen Konya stationierten fliegenden Awacs-Radarstationen generell zu scheitern. Alle dafür erforderlichen Jets sind derzeit in Deutschland stationiert, gut ein Drittel des fliegenden Personals besteht aus Bundeswehrsoldaten.