Spitzeln Tausende IMs in Deutschland für türkischen Geheimdienst?

Symbolbild
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Der türkische Geheimdienst verfügt in Deutschland angeblich über ein Netz von 6.000 Informanten. Deutsche Politiker sind beunruhigt und fordern Aufklärung.

Erdoğan und der umstrittene Hamas-Führer Ismail Haniyya, 2012.

„Die Welt am Sonntag“ berichtete unter Berufung auf einen anonymen Sicherheitspolitiker, dass der türkische Geheimdienst in Deutschland 6.000 inoffizielle Mitarbeiter unterhält, zusätzlich zu seinen hauptamtlichen Agenten. Das Verhältnis von türkischen Spitzeln zu Bürgern mit türkischem Migrationshintergrund liege bei eins zu 500.

Der Geheimdienstkritiker und Vorsitzende des Forschungsinstituts für Friedenspolitik, Erich Schmidt-Eenboom, sagte gegenüber der Zeitung:

„Die Aktivitäten des türkischen Geheimdiensts MİT [Milli İstihbarat Teşkilatı] wurden in Deutschland immer geduldet. Hier geht es längst nicht mehr um nachrichtendienstliche Aufklärung, sondern zunehmend um nachrichtendienstliche Repression. […] Selbst der Stasi ist es nicht gelungen, in der Bundesrepublik ein so großes Agentenheer aufzubauen.“

Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG), das die Tätigkeiten deutscher Geheimdienste für den Bundestag überwacht, forderte von der Bundesregierung Informationen über die Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes in Deutschland. Clemens Binninger (CDU), Vorsitzender des PKG, und der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele sagten der „Welt am Sonntag“, dass sie nach der Sommerpause das Thema im PKG besprechen möchten.  

Es gibt laut Ströbele „unglaublich geheime Aktivitäten“ des MİT. Er forderte die deutschen Geheimdienste auf, ihre Zusammenarbeit mit türkischen Behörden zu überprüfen.

Linke türkische und kurdische Aktivisten in Deutschland machen zwar schon seit Jahrzehnten auf die umfangreichen Tätigkeiten des türkischen Geheimdiensts in Deutschland aufmerksam, die deutschen Mainstreammedien griffen das Thema aber erst nach dem gescheiterten türkischen Putschversuch am 15. Juli und die darauffolgende Krise der türkisch-westlichen Beziehungen auf.