Umkippen kurz vorm Ziel: Gewerkschaftsboss plötzlich für CETA

Plötzlich für CETA: IG BCE-Chef Michael Vassiliadis
Plötzlich für CETA: IG BCE-Chef Michael Vassiliadis
Die deutschen Gewerkschaften galten bisher als strikte Gegner der geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Michael Vassiliadis, Chef des drittgrößten Mitgliedsverbandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes, rückt nun von dieser Linie ab. CETA sei „gut“ gibt dieser zu Protokoll und erntet bei Funktionärskollegen wenig Zustimmung.

Zahlreiche Verbände sehen in TTIP und CETA ein Trojanisches Pferd für Umwelt- und Verbraucherschutz.

Am 17. September 2016 geht der Widerstand gegen TTIP und CETA in eine neue Runde. In Berlin, Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart sind für diesen Tag parallele Großdemonstrationen angesetzt. Vieles spricht dafür, dass die bisherigen, ohnehin schon hohen Teilnehmerzahlen bei Protesten gegen die Freihandelsabkommen noch einmal überflügelt werden. Die Chancen, dass die Abkommen noch gestoppt werden, stehen durchaus gut.

Ein wichtiger Träger des Widerstands gegen die transatlantischen Handelsbündnisse sind die Gewerkschaften. Deren Dachverband DGB hat sich einstimmig für eine Teilnahme an den Demonstrationen ausgesprochen.

Umso verwirrender sind aktuelle Aussagen des Chefs der Branchengewerkschaft IG BCE. Das drittgrößte Mitglied des DGB vertritt Beschäftigte im Bergbau, der Chemiebranche und im Energiesektor. Glaubt man IG BCE-Chef Michael Vassiliadis, haben diese Branchen vor allem Vorteile von CETA zu erwarten, weswegen die ablehnende Haltung gegenüber dem Freihandelsabkommen noch einmal überdacht werden sollte.

Junckers Frau für TTIP und CETA: EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström

Vassiliadis' Stimmungswandel kommt durchaus überraschend. Keine zwei Wochen sind vergangen seitdem EU-Parlamentarier gegenüber dem britischen Guardian vor den negativen Auswirkungen von TTIP und CETA für die europäische Energiewirtschaft warnten. Besonders Anbieter von regenerativen Energien seien bedroht, in Deutschland stünde sogar die Energiewende auf der Kippe.

Für Michael Vassiliadis ist CETA dennoch ein „gutes“ Abkommen, dem zugestimmt werden sollte. Weitere Gründe für seine Einschätzung nannte der Gewerkschaftsboss jedoch nicht. Hochumstritten sind die geplanten Freihandelsabkommen auch in der SPD. Während Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel immer wieder eindringlich für die transatlantischen Verträge wirbt, lehnen immer weitere Teile der Partei TTIP und CETA ab. Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund zeigt sich von Vassiliadis' Wortmeldung wenig beeindruckt. An der Unterstützung für die kommenden Großdemonstrationen ändert sich nichts.