Deutschland

Walter-Borjans tritt nicht mehr als SPD-Chef an

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans will als Parteivorsitzender aufhören. Er werde sich beim Parteitag im Dezember nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben, sagte er der "Rheinischen Post". Sein Ziel, die SPD wieder auf Erfolgskurs zu bringen, sieht er als erfüllt an.
Walter-Borjans tritt nicht mehr als SPD-Chef anQuelle: www.globallookpress.com © Kay Nietfeld / dpa

Eine SPD-Sprecherin bestätigte die Nachricht am Freitag in Berlin: SPD-Chef Norbert Walter-Borjans werde nicht erneut für den Parteivorsitz antreten. Seit 2019 führt der heute 69-Jährige mit Saskia Esken in einer Doppelspitze die SPD. Beim Parteitag im Dezember will er sich jedoch nicht erneut um den Vorsitz bewerben. Gegenüber der Rheinischen Post erklärte Walter-Borjans: 

"Für mich war mit dem Vorsitz von vornherein keine weitere Karriereplanung verbunden, sondern das Ziel, die Partei auf Kurs zu bringen."

Dieses Zielt betrachtet er nun offenbar als erreicht. Gegenüber der Zeitung fügte Walter-Borjans hinzu, er sei mit "dieser Mission" so weit gekommen, "dass ich sagen kann: Jetzt sollen mal Jüngere ran." Er habe zwei Jahre die SPD "mitgeprägt". Die Siozialdemokraten seien laut dem 69-Jährigen "nach vielen Jahren wieder die führende Größe in der deutschen Politik".

Bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 erreichte die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz 25,7 Prozent und wurde damit knapp vor der Union die stärkste Kraft.

Wen er gern als Nachfolger hätte, verriet Walter-Borjans nicht. Der scheidende SPD-Chef betonte allerdings, dass ein neuer Parteichef nicht zugleich auch Regierungsmitglied sein sollte. Seine Co-Vorsitzende Esken dankte Walter-Borjans auf Twitter mit den Worten:

"Lieber Norbert, ich bin Dir unendlich dankbar für die gemeinsame Zeit."

Die SPD sei wieder da und "sie ist stark". Ihren Weg in den Koalitionsverhandlungen werde die Partei zu einem guten Erfolg führen.

Mehr zum Thema - Unterhändler von SPD, Grünen und FDP einigen sich auf Koalitionsgespräche im Bund

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.