Deutschland
Jens Spahn will Kampf gegen das Coronavirus mit mehr als sechs Milliarden Euro finanzieren
Zur Bewältigung der Corona-Krise will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn über sechs Milliarden Euro aus dem Fiskus veranschlagen. Dies teilte er am Montag bei einer Sondersitzung mit dem Haushaltsausschuss mit. Etwa die Hälfte der Summe soll den Ankauf des Impfstoffes decken.
Wie am Dienstag aus Koalitionskreisen bekannt wurde, soll der Erwerb des Vakzins gegen das Coronavirus in diesem sowie im kommenden Jahr mit insgesamt drei Milliarden Euro finanziert werden, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. Der Ausbau und die Ausrüstung der Impfzentren sollten eine weitere Milliarde Euro in Anspruch nehmen. Außerdem seien für die Entschädigungen für das Freihalten von Corona-Betten, die die Bundesländer vom Bund durchgesetzt hätten, in diesem Jahr nochmals zwei Milliarden Euro fällig.
Die Summe sei allerdings in diesem Jahr noch aus eigenen Mitteln zu decken, versicherte Gesundheitsminister Spahn dem Haushaltsausschuss. Ob auf den Bundeshaushalt bei einer Verlängerung im Jahr 2021 nicht noch zusätzliche Ausgaben zukämen, sei bisher allerdings unklar.
Zuvor hatten die Länder am Sonntag vom Gesundheitsministerium finanzielle Zusagen dafür bekommen, dass sowohl in Kliniken als auch in Rehazentren Betten für COVID-19-Patienten zur Verfügung gestellt werden. Dadurch sah Bundeskanzlerin Angela Merkel die Entschädigungen mittlerweile zielgerichteter als bei der ersten Corona-Welle im Frühjahr.
Von den benötigten sechs Milliarden Euro sind im Entwurf des Bundeshaushalts 2021 laut Reuters bereits fünf Milliarden Euro als Corona-Vorsorge verankert. In dieser Summe sollen auch die Kosten für den Ankauf des Impfstoffes eingeplant sein. Da zwischen Bund und Ländern sowie privaten Krankenkassen bisher keine konkrete Einigung besteht, inwiefern sie für die Finanzierung von Impfzentren aufkommen sollen, gebe es darüber jedoch noch erhebliche Unklarheiten, hieß es.
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