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Berliner Polizeipräsidentin will Versammlungsfreiheit weiter einschränken

Berliner Polizeipräsidentin will Versammlungsfreiheit weiter einschränken
Nur noch 100 Teilnehmer bei Demos in Berlin? Polizeipräsidentin Barbara Slowik zieht das in Erwägung.
Allein im September seien in Berlin 1.054 Versammlungen angemeldet worden, von denen mehr als 700 tatsächlich stattgefunden hätten. Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hält eine Beschränkung auf 100 Person wegen Corona für angebracht.

Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat sich im Falle weiter steigender Infektionszahlen für eine erneute Einschränkung der Versammlungsfreiheit ausgesprochen. "Wenn die Zahlen sich aber so weiterentwickeln sollten, denke ich, muss man dringend auch wieder darüber nachdenken, die Versammlungsfreiheit vorsichtig erneut einzuschränken, vielleicht wieder auch auf zum Beispiel 100 Personen", sagte sie der Berliner Morgenpost. "Und mir ist sehr bewusst, welch hohes Gut die Versammlungsfreiheit ist, gerade in diesen Zeiten der Corona-Pandemie. Das ist auch unbestritten." Versammlungen seien auch in dieser Situation nach wie vor möglich, "aber eben nur begrenzt".

Große Versammlungen und Demonstrationen führten dazu, dass Bürger aus dem ganzen Stadtgebiet an einem Ort zusammenkämen und auch aus dem übrigen Land und dem Ausland Menschen anreisten, so Slowik. Auch die eingesetzten Sicherheitskräfte kämen aus dem gesamten Bundesgebiet. "Große Versammlungen führen wirklich dazu, Menschen sehr konzentriert zu durchmischen. Das ist einfach so. Und das, glaube ich, wird man irgendwann noch mal überdenken müssen." Allein im September seien in Berlin 1.054 Versammlungen angemeldet worden, von denen mehr als 700 tatsächlich stattgefunden hätten. "Keine Stadt in Deutschland hat auch nur annähernd vergleichbare Zahlen."

Mehr zum Thema - Auf dem Weg in die Scheindemokratie? Das Demoverbot von Berlin

(dpa/rt)

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