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CSU-Parteitag mit großer Söder-Rede und jeder Menge Antragsarbeit

CSU-Parteitag mit großer Söder-Rede und jeder Menge Antragsarbeit
CSU-Parteichef Markus Söder bei einer Pressekonferenz in München am 22. September 2020
Wegen Corona muss die CSU dieses Jahr nicht nur auf eine große Feier zum 75-jährigen Bestehen verzichten – auch ihr Parteitag muss ins Netz verlegt werden. Dort kommen nicht nur ernste Themen zur Sprache.

Mit einer Grundsatzrede von Parteichef Markus Söder startet die CSU am Samstagmittag (13.00 Uhr) in den ersten großen Parteitag ihrer Geschichte, der nur im Internet stattfindet. Rund 800 Delegierte werden zu der Videokonferenz erwartet und damit mehr als fünfmal so viele wie beim kleinen Internet-Parteitag im Mai.

Lange hatte die CSU gehofft, den großen Parteitag im 75. Jahr ihres Bestehens als klassische Präsenzveranstaltung abhalten zu können. Wegen der weiterhin sehr hohen Infektionsgefahr durch das Coronavirus war die zwischenzeitlich schon in den Dezember verschobene Veranstaltung dann aber ganz abgesagt worden.

19. September 2020, Biergarten auf dem Viktualienmarkt in München: Normalerweise ist die Theresienwiese der Ort, auf dem das größte öffentliche Festival der Welt stattfindet.  Foto: Felix Hörhager/dpa

Inhaltlich dürfte die Rede Söders einmal mehr um die Corona-Krise sowie ihre Auswirkungen auf Bayern, Deutschland und Europa gehen. Schon in seiner Parteitagsrede im Mai hatte Söder der Pandemie viel Aufmerksamkeit geschenkt. Seit Monaten bestimmt die Corona-Krise Söders politisches Handeln auf allen Ebenen. Nachdem seit einigen Wochen die Corona-Zahlen in Bayern und in einigen anderen Teilen Deutschlands sowie weltweit wieder in die Höhe schnellen, warnt der bayerische Ministerpräsident vor den steigenden Risiken eines erneuten Lockdowns wie im Frühjahr.

Nach der Grundsatzrede wollen die Delegierten zudem ein 399 Seiten dickes Antragsbuch durcharbeiten – oder zumindest damit beginnen. Dafür wurden vom Parteivorstand 15 Anträge ausgewählt, die besonders ausführlich behandelt werden sollen. Darin geht es unter anderem um die Digitalisierung an den Schulen, den Kampf gegen den Kindesmissbrauch, den Umgang mit der Polizei, die dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente und Windeln sowie das Schlachten von Nutztieren ohne Betäubung.

Interessante Debatten versprechen zwei weitere Anträge zu Sinn oder Unsinn sogenannter gendergerechter Sprache. Die CSU steht den neuen Schreibweisen von Wörtern, die durch Genderzeichen, Binnen-I oder Gender-Doppelpunkt Männer, Frauen und Diverse gleichermaßen und gleichberechtigt gerecht werden sollen, schon länger kritisch gegenüber, ihre ablehnende Haltung verankerte sie deshalb auch im aktuellen Grundsatzprogramm "Die Ordnung".

(rt deutsch/dpa) 

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