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"Jetzt ist es raus": SPD-Spitze will Olaf Scholz als Kanzlerkandidat

"Jetzt ist es raus": SPD-Spitze will Olaf Scholz als Kanzlerkandidat
Vizekanzler Olaf Scholz am 2. Juli 2020 bei einer Sitzung im Bundestag
Die SPD will Vizekanzler Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten küren. Das kündigte Parteichefin Saskia Esken am Montag im Kurznachrichtendienst Twitter an. Die Personalie war lange vermutet worden – galt aber zugleich in der Partei als extrem umstritten.

Die SPD hat die Frage der Kanzlerkandidatur nun geklärt. Ein zeitweise bereits abgeschriebener Sozialdemokrat wird Kanzlerkandidat: Die SPD will den Vizekanzler Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten küren. Die Parteichefin Saskia Esken schrieb am Montag auf Twitter: 

Jetzt ist es raus: Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat. Wir freuen uns auf einen großartigen und erfolgreichen Wahlkampf. Olaf hat den Kanzler-Wumms.

Auch die Sprecherin des Seeheimer Kreises der SPD-Bundestagsfraktion äußerte sich kurz zuvor über einen möglichen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. So sagte sie gegenüber der Passauer Neuen Presse

Für mich ist er der absolut richtige Kanzlerkandidat. Er hat den richtigen Wumms, um die SPD erfolgreich in die Wahl zu führen.

Scholz selbst erklärte, er freue sich auf einen "tollen, fairen und erfolgreichen Wahlkampf in einem starken Team". Präsidium und Vorstand hätten ihn einstimmig nominiert.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeskanzlerin Angela Merkel am 3. Juni 2020 bei der Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt in Berlin

Die Personalie war lange vermutet worden – war aber zugleich in der Partei extrem umstritten. "Wir wissen, dass diese Entscheidung für einige eine unerwartete Wendung darstellt", erklärte die Parteispitze Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. "Wir bitten um Vertrauen in unseren Weg. Wir sind entschieden, diesen Weg gemeinsam zu gehen."

Esken und Walter-Borjans galten lange als Gegner von Scholz, setzten sich auch im vergangenen Jahr bei der Wahl des Parteivorsitzenden gegen ihn durch. Seitdem habe es einen "engen Schulterschluss" und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Parteispitze, Fraktionsführung und den sozialdemokratischen Ministern gegeben, erklärten die Parteivorsitzenden.

In einer E-Mail an die Partei-Mitglieder heißt es:

Deutschland braucht einen Kanzler, der entschlossen ist und erfahren. Mutig auch in Krisen, sie kraftvoll überwinden kann. Mit Respekt vor jeder und jedem Einzelnen. Und mit einem klaren Bild von einer guten und gerechten Zukunft für alle.

Wir sind überzeugt: Olaf Scholz kann das! Deshalb haben wir heute dem Präsidium und dem Parteivorstand vorgeschlagen, dass er unser Kanzlerkandidat sein soll. Wir freuen uns, dass Präsidium und Parteivorstand unserem Vorschlag einstimmig zugestimmt haben!

Die beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben alle Hände voll zu tun, die SPD auf Kurs zu bringen.

Weiter heißt es in der E-Mail: 

Die Entscheidung für den Kanzlerkandidaten haben wir in den vergangenen Wochen gründlich vorbereitet, viele Gespräche geführt, vertraulich beraten. Wir sind gemeinsam zu der Überzeugung gekommen, dass wir in einem einigen Führungsteam und mit einem Kanzlerkandidaten, dem die Menschen vertrauen, die SPD zu neuer Stärke führen können. Als führende politische Kraft streben wir ein progressives Bündnis an, das das Land nach vorne bringt – für alle Menschen.

Den Umfragen in der Bevölkerung zufolge ist der 62-Jährige derzeit der beliebteste SPD-Politiker. In der Partei selbst ist er allerdings umstritten –  vor allem beim linken Flügel. Derzeit liegt die SPD in Umfragen mit 14 Prozent auf Platz 3 der Bundestagsparteien. Laut einer am Samstag veröffentlichten Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag der Mediengruppe RTL läge bei einer Bundestagswahl aktuell die CDU/CSU mit 38 Prozent klar vorn, gefolgt von Bündnis90/Die Grünen (mit 18 Prozent) und der SPD.

Finanzminister Scholz war erst jüngst wegen seiner Rolle um den inzwischen insolventen Zahlungsdienstleister Wirecard AG massiv unter Druck geraten. Im Juni hatte das Unternehmen Luftbuchungen im Umfang von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt. Die zentralen Fragen in diesem Betrugsskandal sind, seit wann genau die Bundesregierung von Unregelmäßigkeiten wusste und ob sie zu wenig dagegen unternommen hatte.

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