Deutschland
Mutmaßliche IS-Rückkehrerin am Frankfurter Flughafen festgenommen
Ein mutmaßliches Mitglied der terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" wurde bei der Einreise am Flughafen in Frankfurt am Main festgenommen. Die deutsche Staatsangehörige Nurten J. war im Frühjahr 2015 gemeinsam mit ihrer Tochter nach Syrien ausgereist.
Zuletzt befand sich die Deutsche in der Türkei in Abschiebehaft, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Montag mitteilte. Sie wurde demnach bereits am Freitag durch Beamte des Polizeipräsidiums Köln festgenommen und noch am selben Tag dem Haftrichter vorgeführt. Inzwischen befindet sie sich in Untersuchungshaft. Gegen sie bestehe unter anderem der dringende Tatverdacht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland sowie der Verletzung ihrer Fürsorgepflicht.
Nach Angaben der Bundesanwaltschaft soll die Frau im Frühjahr 2015 gemeinsam mit ihrer zum damaligen Zeitpunkt vier Jahre alten Tochter nach Syrien ausgereist sein, um sich dort der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" (IS) anzuschließen und in deren Herrschaftsgebiet zu leben. Dort habe sie über ein "Heiratsbüro" der Terrororganisation einen ebenfalls aus Deutschland kommenden IS-Anhänger geheiratet und mit diesem eine Familie gegründet.
Türkei hat bereits mehrfach IS-Anhängerinnen nach Deutschland abgeschoben
Die Beschuldigte unterwarf sich demnach mit ihrer Familie den Regeln des IS und erzog ihre Kinder nach dessen Vorgaben in dem Bestreben, zukünftige treue Diener des IS aufzuziehen. Im Gegenzug soll sie durch die Terrororganisation monatlich alimentiert worden sein. Zudem soll das Ehepaar mit seinen Kindern in insgesamt fünf Wohnungen gelebt haben, deren rechtmäßige Eigentümer der IS zuvor getötet oder vertrieben hatte. Außerdem soll die Frau die Dienste einer versklavten Jesidin als Putzkraft in Anspruch genommen haben, die eine Freundin auf Wunsch bei ihren regelmäßigen Besuchen mitbrachte.
Die Bundesanwaltschaft wirft der Festgenommenen deshalb auch ein Kriegsverbrechen gegen das Eigentum sowie die Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Die Frau, deren Alter nicht mitgeteilt wurde, war nach dem Verlust der früheren Herrschaftsgebiete des IS in Syrien mit ihrer Familie in kurdische Gefangenschaft geraten.
Die Türkei hat bereits mehrfach IS-Anhängerinnen nach Deutschland abgeschoben. Das Bundeskriminalamt gibt in solchen Fällen eine Einschätzung ab, dann bewerten die Sicherheitsbehörden das Risiko, das von Rückkehrern ausgeht. Mehrere Dutzend von ihnen wurden mittlerweile für ihre Aktivitäten im Ausland von deutschen Gerichten verurteilt. Im Umgang mit den Rückkehrern verfolge die Bundesregierung "einen ganzheitlichen Ansatz", sagte ein Sprecher des Innenministeriums gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Neben einer möglichen strafrechtlichen Verfolgung spielten dabei auch Deradikalisierung und Reintegration eine Rolle.
Prozess gegen eine mutmaßliche Anwerberin von IS-Bräuten
Zuletzt begann Anfang Juli vor dem Oberlandesgericht Celle ein derartiger Prozess gegen eine mutmaßliche Anwerberin von IS-Bräuten. Ihr wird vorgeworfen, sich in Syrien als Mitglied an der ausländischen terroristischen Vereinigung IS beteiligt und gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen zu haben. Sie soll die Ausreise von Frauen zur Heirat mit IS-Kämpfern organisiert haben. Die 30-Jährige mit deutscher sowie syrischer Staatsangehörigkeit soll Teil eines sogenannten "Schwesternnetzwerks" radikalisierter Frauen gewesen sein, das weitere Frauen in Deutschland für den IS gewonnen und in die Aktivitäten der Miliz eingegliedert hat. Lorin I. wurde im Dezember vergangenen Jahres mit ihren vier minderjährigen Kindern aus der Türkei nach Deutschland abgeschoben und nach der Landung in Frankfurt am Main verhaftet. Ihr drohen bis zu zehn Jahre Haft.
Die Angeklagte aus Vechta soll 2014 mit ihrem damaligen Ehemann aus Niedersachsen nach Syrien gereist sein, um sich dem IS anzuschließen und dessen bewaffneten Kampf im syrischen Bürgerkrieg zu unterstützen. Bei ihrer Ausreise soll die Frau vom Netzwerk des mutmaßlichen IS-Chefs in Deutschland Abu Walaa unterstützt worden sein, der sich bereits seit 2017 in einem anderen Verfahren in Celle vor Gericht verantworten muss.
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