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Leipzig: Polizeistelle für Fahrraddiebstähle wegen mutmaßlichen Korruptionsskandals aufgelöst

Leipzig: Polizeistelle für Fahrraddiebstähle wegen mutmaßlichen Korruptionsskandals aufgelöst
Symbolbild
Das sächsische Landeskriminalamt ermittelt gegen eine Polizistin, die bei einer Stelle der Leipziger Polizei für Fahrraddiebstähle tätig war. Sie soll ab 2015 mehr als tausend Fahrräder an einen dubiosen Verein verkauft haben, der teils sehr hochwertige Fahrräder an Beamte weiterverkaufte.

Die zuständigen sächsischen Behörden haben ein Korruptionsverfahren gegen die Polizistin Anke S. eingeleitet, die sichergestellte Fahrräder an Polizisten und möglicherweise andere Beamte über einen Verein verkauft haben soll, wie die Dresdner Morgenpost berichtete. Die Stelle, bei der die Polizistin tätig war, die sogenannte "Zentrale Bearbeitung der Fahrradkriminalität", bestand sieben Jahre, ehe sie im letzten Jahr aufgrund des Korruptionsskandals geschlossen wurde. 

Alles richtig gemacht? Jedenfalls trifft die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angeblich keinerlei Schuld im Beraterskandal.

Über einen Hinweis wurden die Antikorruptionsermittler der sächsischen Polizei auf diese Einheit in den eigenen Reihen aufmerksam. Die Tatsache, dass die Stelle verdächtig viele Fahrräder an den Verein "Freundschaft e.V." verkaufte, weckte deren Aufmerksamkeit. Der Vater der Polizistin, gegen die ermittelt wird, war Mitglied im Vereinsvorstand. Der mutmaßliche Korruptionsring soll diesen Verein genutzt haben, um die Fahrräder weiterzuverkaufen, unter anderem an andere Beamte. Über diesen Weg sollen teils hochwertige Fahrräder zu einem sehr niedrigen Preis von 50 bis 100 Euro verkauft worden sein. Unter den möglichen Käufern der gestohlenen Fahrräder sollen sich auch Staatsanwälte und Richter befinden. 

Im Juli letzten Jahres führte die Antikorruptionseinheit eine Hausdurchsuchung bei der Polizistin durch, bei der Verträge und Quittungen gefunden wurden, die bis aus dem Jahr 2015 stammten. Nach einer Prüfung kamen die Ermittler zu dem Ergebnis, dass seit diesem Zeitpunkt etwa eintausend Fahrräder auf diesem rechtswidrigen Weg verkauft wurden.

Die Ermittlungen der Antikorruptionseinheit richten sich nicht nur gegen Anke S., sondern auch gegen weitere 13 ehemalige Mitarbeiter der inzwischen aufgelösten Stelle. Auch sie stehen im Verdacht, von den illegalen Geschäften profitiert zu haben. Es geht um die Tatvorwürfe der Untreue, der Vorteilsgewährung und der Strafvereitelung. Der zuständige sächsische Innenminister Roland Wöller hielt es, so die Dresdner Morgenpost, bisher nicht für notwendig, die Öffentlichkeit über die Angelegenheit zu informieren, obwohl die untergeordneten Behörden das Innenministerium bereits im letzten Jahr informiert hatten.

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