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Thüringen: Kontaktbeschränkungen werden aufgehoben

Thüringen: Kontaktbeschränkungen werden aufgehoben
Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen, am 5. Juni 2020 bei einer Sondersitzung des Landtags, bei der ein 1,26 Milliarden Euro schweres Hilfspaket zur Linderung der Folgen der Corona-Krise verabschiedet wurde.
In Thüringen werden die wegen der Corona-Pandemie erlassenen Kontaktbeschränkungen am 13. Juni aufgehoben. In einer neuen Grundverordnung wird lediglich empfohlen, sich nur mit einem weiteren Haushalt oder mit maximal zehn Menschen zu treffen.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hatte bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, als er weitreichende Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen forderte. Nun geht sein Land voran. Thüringen hebt als erstes Bundesland am 13. Juni die im Zuge der Corona-Pandemie erlassenen Kontaktbeschränkungen auf. Es gibt dann lediglich noch eine Empfehlung, sich nur mit einem weiteren Haushalt oder mit maximal zehn Menschen zu treffen.

Ein Finger, aber nicht

Diese neue Regelung hat das rot-rot-grüne Kabinett am Dienstag beschlossen. Bund und Länder hatten ursprünglich miteinander vereinbart, die Kontaktbeschränkungen in einer abgemilderten Form noch bis zum 29. Juni zu verlängern. Etliche Bundesländer haben die Regeln bereits gelockert. Einige Verbote bleiben jedoch immer noch bestehen.

In Thüringer Geschäften und im Öffentlichen Personennahverkehr gilt weiterhin Maskenpflicht 

Die Maskenpflicht in Thüringer Geschäften und im Öffentlichen Personennahverkehr gilt bis auf Weiteres. Mit der neuen Verordnung dürfen aber noch mehr Einrichtungen wieder öffnen – zum Beispiel Schwimm- und Freizeitbäder in geschlossenen Räumen sowie Thermen, Saunen und Kinos. Allerdings müssen dafür zunächst Infektionsschutzkonzepte genehmigt werden.

Dorf- und Volksfeste sowie Festivals sollen in Einzelfällen wieder erlaubt werden können. Die Genehmigung sei aber zu versagen, wenn die Veranstaltung mit ihren Charakteristika "in besonderem Maße geeignet ist, die Ausbreitung der Pandemie zu fördern", heißt es in der neuen Grundverordnung.

Bordelle, Diskotheken und Swingerclubs bleiben weiterhin geschlossen. Institutionell geförderte Theater und Orchester sollen ihren Spielbetrieb erst nach dem 31. August wieder aufnehmen.

Bodo Ramelow will die Corona-Notverordnungen außer Kraft setzen.

Schulen und Kitas: Weitgehende Rückkehr zum Regelbetrieb

Bezüglich der Schulen und Kitas kündigte Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Die Linke) eine weitgehende Rückkehr zum Regelbetrieb an. So soll demnach etwa ab dem 15. Juni ein eingeschränkter Regelbetrieb in den Kindergärten, Grundschulen und der Primarstufe der Gemeinschaftsschulen starten. Es soll dann ein "verlässliches, tägliches Betreuungs- und Bildungsangebot" geben, das einen Zeitraum von sechs bis acht Stunden absichern soll. Bei den höheren Stufen – ab fünfter Klasse – soll es jedoch grundsätzlich zunächst bei einem Wechsel zwischen Präsenz- und Heimunterricht bleiben. Mit dem Beginn des neuen Schuljahres könnte dann der Regelbetrieb wieder in allen Schulen Thüringens beginnen – natürlich unter dem Vorbehalt, dass das Infektionsgeschehen niedrig bleibe, so der Minister.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) hatte sich bereits Ende Mai für eine neue Strategie ausgesprochen, wonach es keine vom Land zentral verordneten Corona-Beschränkungen mehr geben sollte, sondern nur lokale Regeln. Zudem hatte er angeregt, den Menschen mehr Eigenverantwortung zuzubilligen. Sein Vorpreschen war bundesweit auf viel Kritik, aber auch auf Zustimmung gestoßen.

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(rt/dpa)

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