Großbritannien: Polizei nimmt täglich neun Online-Trolle fest

Großbritannien: Polizei nimmt täglich neun Online-Trolle fest
Wer einen sogenannten "Hasskommentar" im Internet verbreitet, bekommt es in Großbritannien immer häufiger mit der Polizei zu tun.
Immer mehr Menschen in Großbritannien bekommen es aufgrund von Internetbeiträgen mit der Polizei zu tun. Fast 3.400 Mal rückten Beamte im vergangen Jahr aus, um eines "Trolls" habhaft zu werden. Bürgerrechtlicher kritisieren diese Praxis und fürchten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.

Durchschnittlich neun Mal am Tag rücken in Großbritannien Polizisten aus, um Menschen aufgrund von „Hatespeech“-Vergehen im Internet festzunehmen. Als „Hassrede“ wird die Beleidigung und Herabsetzung bestimmter Personen und Personengruppen bezeichnet. Die Verbreiter entsprechender Botschaften werden auch „Trolle“ genannt.

Im vergangen Jahr wurden 3.395 dieser real-existierenden Fabelwesen in Großbritannien laut einem Artikel der Times festgenommen, weil sie in sozialen Netzwerken wie Facebook „anstößige“ Aussagen machten. Die Zeitung erlangte die Daten durch eine Anfrage im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes.

Rechtliche Grundlage der Festnahmen ist die Sektion 127 des Kommunikationsgesetzes aus dem Jahr 2003, das es den Beamten erlaubt, die Urheber von Beiträgen zu verfolgen, die einen „grob anstößigen oder unanständigen, obszönen oder bedrohlichen“ Charakter haben.

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Im Jahr 2015 erfolgten in diesem Zusammenhang 2.755 Festnahmen, im Vorjahr waren es 2.315. Zwischen 2014 und 2016 gab es demnach einen Anstieg von fast 50 Prozent. Besonders hoch fiel der Anstieg im Distrikt West Midlands aus, wo im letzten Jahr 635 Verdächtige festgenommen wurden. Das ist ein Anstieg von satten 877 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, als nur 65 Menschen davon betroffen waren.

Nur die Hälfte landet vor Gericht - Bürgerrechtler kritisieren Polizeipraxis

Da nicht alle Polizeibezirke Daten übermittelten, dürfte die tatsächliche Zahl der Festnahmen im vergangenen Jahr noch höher ausfallen. Nur rund die Hälfte der Festgenommenen muss sich anschließend vor Gericht verantworten. Im letzten Jahr betraf das 1.969 der insgesamt knapp 3.400 Fälle. Davon wurden 1.399 Betroffene verurteilt.

Bürgerrechtler kritisieren die Vorgehensweise der Polizei. Sie befürchten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Die vergleichsweise geringe Verurteilungsquote spreche für ihre Bedenken. So sagte Jodie Ginsberg, Vorsitzende von „Index on Censorship“, gegenüber der Times:

Diese Zahlen belegen, was wir sagen: Dass die Polizei immer mehr Zeit damit vergeudet, gegen Menschen aufgrund von Kommentaren zu ermitteln, die beleidigend, aber nicht kriminell sind.

Stephen Kavanagh vom National Police Chiefs Council verteidigte die Polizeimaßnahmen. Die Beamten arbeiteten daran, mit der sich „wandelnden Natur der Zufügung von Leid in unserer Gesellschaft“ Schritt zu halten. Erst kürzlich hatte das Vereinigte Königreich eine nationale Polizeizentrale ins Leben gerufen, um gegen Online-Trolle vorzugehen.

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