Drei Jahre Krim-Referendum: Wechselvolle Geschichte und Beginn der Autonomie - Ein Rückblick

Feierlichkeiten auf der Krim zum Jahrestag des Referendums
Feierlichkeiten auf der Krim am 16. März 2017 zum dritten Jahrestag des Referendums über die Unabhängigkeit. Die Teilnehmer der Prozession tragen Nationaltrachten der auf der Krim lebenden Völker.
Die einen glorifizieren sie, die anderen markieren Empörung. Die Ereignisse 2014 auf der Krim erregen immer noch die Gemüter. Eine historische Einordnung verhilft auf jeden Fall zu besserem Verständnis. RT wirft einen Blick auf die Vorgeschichte der Krise.

Es gibt sowohl aufseiten der Befürworter als auch der Kritiker der Angliederung der Krim an die Russische Föderation Mythen, die diese immer wieder in die Debatte einwerfen. "Die Krim war schon immer russisch", sagen die einen; "Na ja, sagt nicht, dass das russische Militär das Referendum nicht kontrolliert hätte", sagen die anderen. Ein Rückblick auf die Ereignisse mit besonderem Augenmerk auf staatsrechtlichen Prozessen ist in den Medien längst überfällig. RT Deutsch macht seinen eigenen Faktencheck.

Die Krim vor dem Jahr 1783

Im Altertum gehörten die Küstengebiete auf der Krim und um das Asowsche Meer samt deren Provinzen zur Peripherie der griechischen Welt. Die Steppengebiete beherrschte damals das Nomadenvolk der Skythen. Danach waren es Sarmaten, Goten, Hunnen, Bysantier, Khasaren, Mongolen und Genueser, die abwechselnd die politische Macht auf der Halbinsel oder deren Teilen ausübten. Gleichzeitig gab es immer viele Siedler und Kolonisten aus dem Schwarz- und Mittelmeerraum auf der Krim.

Eine Aktivistin drückt zum zweiten Jahres Tages des Wiederanschlusses der Krim an Russland ihre Liebe zu der Halbinsel aus

Vom 15. Jahrhundert an etablierte sich das Krim-Khanat der Tataren und übte über mehr als drei Jahrhunderte die Herrschaftsgewalt über die Halbinsel aus. Das Khanat unterstand dem Osmanischen Reich. Die Überfälle der Krim-Tataren plagten lange Zeit die Territorien der heutigen Ukraine und Russlands. Insgesamt bis zu drei Millionen Gefangene wurden in dieser Periode durch kriegerische Tataren als Sklaven verkauft. Seit Ende des 17. Jahrhunderts stieß Russland kontinuierlich zum Schwarzen Meer vor, um die Gefahr aus der Krim zu bannen.

Krim im Russischen Kaiserreich

Infolge mehrerer russisch-türkischer Kriege wurde das Krim-Khanat, das größere Territorien im nördlichen Schwarzmeerraum umfasste, mittels eines Dekrets der Kaiserin Ekaterina am 19. April 1783 in das russische Staatsgebiet aufgenommen. Im gleichen Jahr gründete das Russische Kaiserreich den Militärhafen Sewastopol. Im Jahr 1791 erkannte das Osmanische Reich die Annexion der Krim durch Russland an.

Schiffe im Hafen von Balaklawa, einer Zeltstadt der englischen Truppen, und die Reste einer genuesischen Festung. Foto aus dem Krim-Krieg, 1855.

Siedler aus benachbarten Provinzen begannen schnell damit, das Territorium der Halbinsel in Besitz zu nehmen. Bezeichnend ist, dass sich der erste imperialistische Krieg der Neuzeit, der zwischen 1853 und 1855 stattfand, sich fast ausschließlich auf dem Territorium der Krim abspielte. Die Verteidigung Sewastopols gegen Französen und Engländer ist bis heute ein wesentlicher Teil der russischen Erinnerungskultur.

Krim nach 1921: Beginn der Autonomie, Übergabe an die Sowjetukraine

Auch im Bürgerkrieg 1918-1920 in Russland war die Krim einer der wichtigsten - und blutigsten - Schauplätze. Hunderttausende Angehörige der antibolschewistischen Weißen Armee flohen per Schiff über die Krim, nachdem die Kommunisten die Kontrolle erlangt hatten. Im Jahr 1921 wurde die Autonome Sowjetische Sozialistische Republik Krim (ASSR) als Subjekt der Russischen Sowjetischen Föderativen Sozialistischen Republik (RSFSR) gegründet. Juristisch kann man die ASSR Krim als eine Art Vorläufer der Republik Krim später auf dem Territorium der Ukraine betrachten.

Naturparadies Krim. Foto: Gert Ewen-Ungar

Die Zentralmacht in Moskau hob 1945 die Autonomie auf. Als Oblast (Gebiet) Krim übergab die Sowjetführung die Halbinsel im Jahr 1954 an die Ukrainische Sowjetische Sozialistische Republik. Es gibt viele Spekulationen über die Gründe der Übergabe. Im Erlass des damaligen Präsidiums des Obersten Rates der Sowjetunion hieß es:

[...] Aus geografischen und ökonomischen Überlegungen ist die Übergabe der Krimskaja Oblast in das Gebiet der brüderlichen ukrainischen Republik zweckmäßig und entspricht den allgemeinen Interessen des Sowjetischen Staates.

Historiker führen den Akt auf eine Initiative des damaligen Staats- und Parteichefs Nikita Chruschtschow zurück. Auf jeden Fall ging es bei der Übergabe um die Verschiebung einer administrativen Einheit innerhalb ein und desselben Staates. Auch Sewastopol, das zu diesem Zeitpunkt bereits ein Sonderstatus hatte, ging an die Ukrainische SSR.

Krim in der Zeit von 1991 bis 1995: Separatismus

Im Februar 1991 stellte die Bevölkerung der Krim per Referendum die Autonomie wieder her. Die Regierung der damals noch sowjetischen Ukraine akzeptierte diesen Entschluss. Als die Ukraine Ende August 1991 ihre Unabhängigkeit erklärte, verkündete auch der Oberste Rat der Autonomen Sowjetischen Sozialistischen Republik Krim deren Souveränität. Es war die Blütezeit der Souveränitätserklärungen in der sich auflösenden Sowjetunion.

Trotz Verhandlungen über die Krim fehlte es der damaligen russischen Führung an politischem Willen, die Krim-Frage zu lösen. Die Krim ist dadurch bei der Ukraine geblieben. Seit Anfang der 1990er Jahre entfalteten sich auf der Krim jedoch separatistische Tendenzen.

Der Krim-Separatismus war eine tickende Bombe unter der Ukraine", stellt die Homepage des ukrainischen Fernsehkanals 112 Ukraine fest.

Dieser ging soweit, dass die Krim im Februar 1994 ihren eigenen Präsidenten wählte. Der auf diesem Wege legitimierte Präsident Wladimir Meschkow strebte die Angliederung an die Russische Föderation an. Nach einem Jahr, am 17. März 1995, enthob die Ukraine mittels des Gesetzes "Über die Aufhebung der Verfassung und einiger Gesetze der Autonomen Republik Krim" Meschkow seines Amtes.

Krim 1995-2013: Ukrainisierung und zähes Ringen um die Flotte.

Dieses Gesetz beendete die weitreichende Autonomie der Krim. Von diesem Zeitpunkt an begann eine staatliche Kampagne zur Ukrainisierung der Halbinsel. Das befeuerte erst recht die separatistischen und prorussischen Stimmungen und gab diesen neue Kraft. Für Russland rückte unterdessen der militärisch-strategische Aspekt in den Vordergrund, da in Sewastopol die russische Schwarzmeerflotte stationiert ist.

Das Bangen um die Flotte begann praktisch bereits mit dem Jahr 1992, als die Ukraine das erste Partnerschaft-Abkommen mit der NATO abschloss. Durch zähe Verhandlungen gelang es Russland immer wieder, Pachtverträge für die Stationierung der Flotte auszuhandeln und das militärische Erbe der Sowjetarmee mit der Ukraine aufzuteilen. Im April 2010 gelang es Russland im Zuge der Charkower Vereinbarungen, die Pachtverträge um weitere 25 Jahre zu verlängern.

Die russische Politik der 1990er und 2000er Jahre und der Abschluss mehrerer Garantieverträge mit der Ukraine lässt sich nur unter der Prämisse verstehen, dass die Ukraine ein sicherer und zuverlässiger Partner bleibt und mit Russland Beziehungen auf freundschaftlicher Basis unterhält.

Spätestens seit der so genannten Orangenen Revolution geriet die ohnehin fragile Balance jedoch immer mehr ins Wanken. Die nationalistischen Tendenzen in der Ukraine wurden vor allem auf der Krim besonders kritisch gesehen. Die Partei der Regionen, die sich als einzige Partei neben den Kommunisten keiner antirussischen Rhetorik bediente, hatte im Krim-Parlament immer eine deutliche Mehrheit. Dem Krim-Parlament kam denn auch hinsichtlich der Ereignisse ab November 2013 eine der Schlüsselrollen zu.