NATO 2016 in Warschau: Trendwende in der schwedischen NATO-Debatte

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Schwedens Verteidigungsminister Peter Hultqvist auf einer Pressekonferenz in Stockholm, Schweden, November 2015.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Schwedens Verteidigungsminister Peter Hultqvist auf einer Pressekonferenz in Stockholm, Schweden, November 2015.
Im September 2015 stimmte die schwedische Zentrumspartei für einen NATO-Beitritt. In den vergangenen zwei Jahren veränderte sich das gesellschaftliche Klima in dem skandinavischen Land deutlich. Erstmals ist die Unterstützung für eine NATO-Mitgliedschaft größer als der Widerstand dagegen.

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von Olga Banach

Schwedens größte Morgenpresse, die Zeitung Dagensnyheter veröffentlichte am 6. Mai 2016 einen Artikel unter der Überschrift „Die Unterstützung einer NATO-Mitgliedschaft ist nun größer als der Widerstand.” Der Beitrag basiert auf einer Untersuchung des schwedischen Meinungsforschungsinstituts Society Opinion Media (SOM) mit Sitz an der Göteborger Universität.

Das Institut untersucht seit dem Jahr 1994 alljährlich die Einstellungen der Schweden zu einer NATO-Mitgliedschaft. Bis zum Jahr 2012 zeichnete sich hier ein stabiles Bild ab. Die Schweden suchten keine Mitgliedschaft in der NATO. Doch hat sich die Einstellung inzwischen geändert.

Waren es in den Jahren 2013 und 2014 noch mehr Gegner als Befürworter, so überwogen 2015 zum ersten Mal die Befürworter einer Mitgliedschaft. Etwa 38 Prozent sprachen sich für eine Mitgliedschaft aus, nur 31 Prozent stimmten dagegen. Die restlichen 31 Prozent konnten sich weder für noch gegen eine Angliederung an die NATO aussprechen.

Die schwedische NATO-Debatte stieß der Ex-Oberbefehlshabers Sverker Goranson an. Er ermahnte die Schweden im Bezug auf den "Aggressor Russland", dass das Land sich lediglich in geringfügigem Rahmen eine Woche lang verteidigen könne.

NATO-Fahne vor einem F22-Raptor Kampfflugzeug der U.S. Air Force in Siauliai, Litauen, 27. April 2016.

Er äußerte sich aber auch, dass die schwedische Antwort Richtung Russland nicht NATO heißen müsse. Das SOM untersuchte auch die Angst der Schweden vor Russland, aufgeteilt nach Parteipräferenzen der Studienteilnehmer.

Quer durch alle Parteien zeichnete sich in den Jahren zwischen 2013 bis 2014 ein Plus ab. Die Sorge der Schweden hat sich von 53 Prozent in 2013 auf 80 Prozent in 2014 erhöht. Am meisten zeigten sich die Liberalen, Moderaten, Christdemokraten, die Zentrumspartei und Ökologen besorgt. Am wenigsten sorgten sich die Sozialdemokraten und Schwedendemokraten.

Im September 2015 stimmte die schwedische Zentrumspartei mit „Ja“ zu einem NATO-Beitritt. Insgesamt zeigt sich, dass die Schweden sich von ihrem traditionell pazifistischen Denken abwenden. So sprechen sich inzwischen 51 Prozent der Bevölkerung für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht aus. Nur noch 18 Prozent der Schweden halten es für geraten, die Ausgaben im Militärsektor zu reduzieren. Dagegen sprechen sich 46 Prozent aus.