Gesellschaft

Arabische Partei Schwedens gelobt "Verantwortung für ihr Volk" und fordert sofortigen Asylstopp

In Schweden gibt es neuerdings eine Arabische Partei. Ziel sei, für die Rechte der arabischen Bevölkerung im Land einzutreten, die Integration mitzutragen und die Rechte der Araber zu schützen. Behauptungen, man wolle "Schweden arabisieren", werden vehement zurückgewiesen.
Arabische Partei Schwedens gelobt "Verantwortung für ihr Volk" und fordert sofortigen AsylstoppQuelle: AFP © Bjorn Lindgren / SCANPIX

In Schweden gibt es seit Mitte August eine neue politische Kraft – die "Arabiska Partiet", also die "Arabische Partei". Laut ihrer Webseite handelt es sich um eine Partei von "sozialistischer Ausrichtung mit bestimmten kapitalistischen Elementen". Es wird vehement betont, dass vom Parteinamen gerade nicht auf ein Vertreten "arabischer Werte" oder gar ein Ziel, "Schweden zu arabisieren", geschlossen werden dürfe.

Verantwortung für Araber, Integrationsförderung und ... sofortiger Asylstopp

Im Gegenteil wolle die Arabiska Partiet einerseits die Verantwortung für ihr Volk in Schweden übernehmen und andererseits "Ausgrenzung, Zukunftsangst, Spaltung und mangelndes Gemeinschaftsgefühl" der schwedischen Araber bekämpfen.

Hierfür will man auf Erleichterung der Integration und Verringerung von Kriminalität und Arbeitslosigkeit in dieser Bevölkerungsgruppe hinarbeiten. Demgemäß sei die Arabiska Partiet denn auch eine rein weltliche Partei, sodass "bei Parteivertretern keine religiösen Symbole oder Kleidungsstücke erlaubt sind". Beim letztgenannten Punkt verzichtet der (zugegebenermaßen kurze) Beschreibungstext sogar auf eine Klausel von der Art "... bei offiziellen Parteianlässen" oder eine ähnliche Ausnahmeregelung.

Da Schweden kein Land mehr sei, in das man fliehen könne, und um die internen Probleme des Landes zum Wohle der Bürger wie der Asylsuchenden zunächst zu bekämpfen, setze sich die Arabiska Partiet außerdem für sofortigen Asylstopp ein. Dies folgt aus der politischen Erklärung der Partei, die vom Parteisekretär Krar al-Hamede auf der eigenen Internetpräsenz veröffentlicht wurde.

Es wird erwartet, dass die Partei im September ein detailliertes Manifest oder Parteiprogramm veröffentlichen wird. In der Zwischenzeit wurden aber bereits mehrere Voraussetzungen für die Mitgliedschaft festgelegt, darunter vordergründig: ein arabischer Hintergrund bei mindestens einem Elternteil, der über mehrere Generationen nachzuverfolgen sein soll, sowie nicht zuletzt eine schwedische Hochschulausbildung und ein sauberes Strafregister.

Mindestens ein Parteimitglied und Ansprechpartner, ein 33-jähriger Mann mit Sitz in Malmö, wurde allerdings im Jahr 2017 wegen Drohungen und Belästigungen verurteilt. Die Partei bestreitet allerdings die Schwere dieser Vergehen.

Parteigründung mit Hintergrund

Um jegliche systematische Diskriminierung zu vermeiden, führen Schwedens Behörden keinen Zensus nach ethnischer Zugehörigkeit. Doch zu Beginn des Jahrzehnts gab es in Schweden an die 155.000 Arabisch sprechende Menschen, was etwa 1,5 Prozent der Gesamtbevölkerung entspricht.

Die Zuwanderung ins Land hat in den letzten zehn Jahren dramatisch zugenommen. Allein 2015 kamen 163.000 Asylsuchende, vor allem aus dem Nahen Osten und Nordafrika, nach Schweden. Im Jahr 2021 soll eine Volkszählung durchgeführt werden – diese könnte die Bedeutung und den potenziellen Einfluss deutlich machen, den die neue Arabische Partei in den kommenden Jahren auf die schwedische Politik ausüben könnte.

 

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