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Nun also doch: EU will Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien aufnehmen

Nun also doch: EU will Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien aufnehmen
Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit Zoran Zaev (2.v.r.), Premierminister von Nordmazedonien, und Edi Rama, Premierminister von Albanien, bei der Westbalkan-Konferenz am 5. Juli 2019 in Poznań, Polen.
Lange haben Nordmazedonien und Albanien auf Beitrittsverhandlungen mit der EU gehofft – bis zuletzt vergeblich. Jetzt gibt es in der EU eine Einigung. Bis zur Mitgliedschaft dürften allerdings noch viele Jahre vergehen. Vor allem Tirana hat noch Einiges zu tun.

Als im Herbst vergangenen Jahres Frankreich, die Niederlande und Dänemark den erhofften Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien blockierten, waren die Staaten des Westbalkans geschockt. Vor allem das Nein aus Paris wog schwer. Der französische Präsident Emmanuel Macron pochte auf eine grundsätzliche Reform des Beitrittsprozesses.

Serbiens Staatspräsident Aleksandar Vučić traf sich an diesem Freitag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin. Zentrales Thema war der Dauerkonflikt zwischen Serbien und seiner abtrünnigen Provinz Kosovo.

Es brach eine Diskussionswelle los. Viele in den Ländern des Westbalkans stellten die Frage, wie lange die Republiken Ex-Jugoslawiens, die noch nicht in der EU sind, sowie Albanien im Vorzimmer von Brüssel warten müssten? Und ob sie denn überhaupt je aufgenommen würden? Bereits seit 2012 laufen die EU-Beitrittsgespräche mit Montenegro, seit 2014 mit Serbien.

Viele verwiesen auf schmerzhafte Reformen, die sie hinter sich gebracht hatten – etwa im Bereich der Wirtschaft und des Bankensektors, oder etwa auf eine Änderung des Namens wie in Nordmazedonien. Einige verbargen nicht ihre Enttäuschung und andere hatten schon die Mahnung parat, dass nun der Einfluss Russlands und Chinas in der Region zunehmen würde. 

Doch nun macht Brüssel den Weg für Verhandlungen mit den beiden Ländern doch noch frei. Bis zur EU-Mitgliedschaft dürften allerdings noch viele Jahre vergehen. Die Europaminister der 27 EU-Staaten einigten sich am Dienstag in einer Videoschalte darauf, die Beitrittsgespräche zu beginnen.

Europa steht zu seinem Wort. Albanien und Nordmazedonien starten damit in die nächste Etappe auf ihrem Weg in die EU", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas.

Dies sei die "überfällige Anerkennung ihrer Reformleistungen". Die kroatische Staatssekretärin Andreja Metelko-Zgombić betonte, die Einigung sei nicht nur für die betroffenen Staaten historisch, sondern auch für die EU. So ergänzte sie: 

Durch diese Entscheidung stärken wir unsere Nachbarschaft, wir bieten unseren Nachbarn Sicherheit und Stabilität.

In Skopje und Tirana wurde die Nachricht am Dienstag mit Freude aufgenommen. Nordmazedoniens Regierungschef Zoran Zaev sprach von einem "historischen Moment für unser Volk in diesen schweren Zeiten". Albaniens Präsident Ilir Meta dankte den EU-Staaten für "diese ermutigende Entscheidung".

Die Blockade im Oktober löste in Nordmazedonien eine politische Krise aus. Die Regierung von Zaev trat Anfang Januar zurück, seitdem wird das Land von einer Übergangsregierung geführt. Die Neuwahlen wurden zuletzt wegen der Coronavirus-Pandemie auf unbestimmte Zeit verschoben.

Möglich wurde die Entscheidung vom Dienstag nun deshalb, weil die EU-Staaten daran weitere Forderungen an Albanien knüpften. Noch vor der ersten Beitrittskonferenz muss das Land demnach unter anderem seine Reform des Wahlrechts abschließen. Außerdem soll es verstärkt gegen Korruption und organisierte Kriminalität vorgehen. Derlei Vorgaben hatte auch der Bundestag an seine Zustimmung geknüpft.

Diese Bedingungen zu erfüllen ist entscheidend", sagte der niederländische Außenminister Stef Blok am Dienstag. "Wir wollen, dass dieser Fortschritt nachhaltig ist."

Der Entscheidung muss nun im schriftlichen Verfahren von den Hauptstädten zugestimmt werden, weil die Minister während einer Videokonferenz keine formellen Entscheidungen treffen können.

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