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Putin über Druck auf russischen Sender Sputnik in Estland: "Erstaunlich zynisch"

Putin über Druck auf russischen Sender Sputnik in Estland: "Erstaunlich zynisch"
Putin über Druck auf Sputnik Estland: "erstaunlich zynisch"
Russlands Präsident Wladimir Putin hat bei seiner jährlichen großen Pressekonferenz die Versuche der estnischen Regierung, die Tätigkeiten der Nachrichtenagentur Sputnik Estland zu verhindern, kommentiert. Er bezeichnete den Druck der Behörden auf die Mitarbeiter als "erstaunlich zynisch".

Die Nachrichtenagentur Rossija Sewodnja, zu der Sputnik Estland gehört, berichtete am Mittwoch über den Druck auf die Mitarbeiter der Agentur seitens der estnischen Polizei und des Grenzschutzes. Laut einer Pressemitteilung wurden die Journalisten benachrichtigt, dass sie strafrechtlich verfolgt werden können, falls sie ihre Arbeitsverträge mit Sputnik Estland nicht bis Januar 2020 aufheben.

Estland: Petition des Wehrverbands gegen Sputnik-News schon vor Einreichung Rohrkrepierer
(Symbolbild: Mitglieder des estnischen militärischen Freiwilligenverbandes Kaitseliit bei Übungen auf dem US-Militärstützpunkt Fort Polk in Louisiana, 12.08.1995)

Tallinn verteidigte seine Handlungen mit EU-Sanktionen, die im März 2014 gegen Personen und Medien nach der Ukraine-Krise verhängt wurden.

Putin kommentierte die Lage um Sputnik Estland und sagte, dass ihn solche Handlungen der Regierung gegenüber Medien "erstaunen".

Es werden uns immer wieder Todsünden zur Last gelegt, darunter auch, dass wir Druck auf unabhängige Medien ausüben. Und sie tun dasselbe, was sie uns vorwerfen. Das ist natürlich erstaunlich zynisch.

Er betonte, dass solche Schritte nicht unbemerkt bleiben. "Leider können wir hier nicht viel machen, ihr macht schon vieles, meiner Meinung nach. Maßnahmen auf Staatsebene, die mit irgendwelchen Einschränkungen oder so etwas Ähnlichem verbunden sind, werden wenig effektiv sein, das wird Wasser auf die Mühlen jener gießen, die unsere Völker und unsere Länder voneinander weiter trennen wollen. Wir sollten ihnen dabei nicht helfen", sagte Putin.

Auch die Chefredakteurin von Rossija Sewodnja, Margarita Simonjan, äußerte sich über die Lage um Sputnik Estland. Auf ihrem Telegram-Kanal rief sie die Präsidentin von Estland, Kersti Kaljulaid, auf, die Verfolgung von Journalisten von Sputnik nicht zuzulassen.

Ich weiß nicht, ob Sie über die Tätigkeit der Sicherheitsbehörden Ihres Landes Bescheid wissen, die Journalisten und eigenen Bürgern mit einer strafrechtlichen Verfolgung dafür drohen, dass sie ihre Arbeit machen.

Für sie sei es kaum vorstellbar, dass ungeachtet jeglicher Rechte und Freiheiten 30 Journalisten in Estland verhaftet werden können. "Leider muss ich als Chefredakteurin von Rossija Sewodnja diese Drohung ernst nehmen", fügte Simonjan hinzu.

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