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Russland bestellt deutschen Botschafter ein – und verkündet Ausweisung deutscher Diplomaten

Russland bestellt deutschen Botschafter ein – und verkündet Ausweisung deutscher Diplomaten
Die deutsche Botschaft in Moskau im November 2014
Vor einer Woche hatte die Bundesregierung zwei russische Diplomaten ausgewiesen – wegen der angeblich mangelhaften Mitwirkung russischer Behörden bei der Aufklärung des Mordes an einem Georgier in Berlin. Nun weist Russland im Gegenzug zwei deutsche Diplomaten aus.

Das russische Außenministerium hat den deutschen Botschafter in Moskau, Geza Andreas von Geyr, einbestellt, um ihm die russische Reaktion auf die Ausweisung zweier russischer Diplomaten aus Deutschland zu verkünden. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf eine Quelle im Ministerium. Der Zeitpunkt der Vorladung des Diplomaten wurde nicht genannt.

Mittlerweile gab das russische Außenministerium bekannt, zwei deutsche Diplomaten auszuweisen. In einer am Donnerstagmorgen veröffentlichten Mitteilung heißt es:

Am 12. Dezember wurde der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der Russischen Föderation, Geza von Geyr, ins russische Außenministerium einberufen.

Dem Leiter der deutschen diplomatischen Vertretung wurde der deutliche Protest  gegen die grundlose Entscheidung der Bundesregierung 4. Dezember 2019 übermittelt, zwei Mitarbeiter der russischen Botschaft in Berlin zu "personae non gratae" zu erklären.

In diesem Zusammenhang revanchierte sich die russische Seite nach dem Grundsatz der Gegenseitigkeit und Artikel 9 des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen von 1961 mit der Erklärung von zwei Mitarbeitern der deutschen Botschaft in Russland  zu "personae non gratae". Sie werden aufgefordert, das Territorium unseres Landes innerhalb von sieben Tagen zu verlassen. Dem deutschen Botschafter wurde eine Notiz zu den relevanten Inhalten überreicht.

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Am 4. Dezember hatte das Auswärtige Amt in Berlin zwei russische Diplomaten zu personae non gratae erklärt. Die Bundesregierung begründete diesen Schritt mit der angeblich mangelhaften Mitwirkung der russischen Behörden bei der Aufklärung des Mordes an einem 40-jährigen georgischen Staatsbürger am 23. August in Berlin.

Russland hatte diese Vorwürfe zurückgewiesen und angekündigt, mit gleichen diplomatischen Maßnahmen zu reagieren. Präsident Wladimir Putin hatte den Ermordeten als Banditen und Mörder bezeichnet, was ihm von manchen deutschen Medien als "Schuldeingeständnis" ausgelegt wurde. Gleichzeitig hatte der Präsident erklärt, man müsse den "deutschen Kollegen" bei der Aufklärung des Mordes helfen.

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